Engagement am Hindukusch Berlin will mehr afghanische Soldaten ausbilden

Die Bundeswehr soll ihre Ausbildungshilfe für die afghanischen Streitkräfte im Norden des Landes verstärken. Das hat Verteidigungsminister Jung (CDU) in seinem Bericht während der Kabinettsklausur in Meseberg vorgetragen, der dem Vernehmen nach auf Zustimmung stieß.

Unstrittig war auch die Zusammenlegung der beiden Mandate für die Afghanistan-Schutztruppe Isaf. Zu den konkreten Ausbildungsoptionen gehört der Aufbau von Militärschulen. So könnte die - schon derzeit mit deutscher Führungsunterstützung betriebene - „Driver and Mechanic School“ in Kabul künftig zu einer multinational betriebenen Logistikschule ausgebaut werden. Auch wird geprüft, zusammen mit anderen Partnern, etwa Franzosen, in Faizabad eine Infanterieschule aufzubauen.

„Wiederaufbau verlangt einen langen Atem“

Durch die von den Koalitionsspitzen schon verabredete Mandatszusammenlegung von 3000 Soldaten für die Isaf und 500 Soldaten für Tornado-Aufklärungsflüge wird sich die Obergrenze voraussichtlich auf 3500 Bundeswehrsoldaten belaufen.

Überlegungen von militärischen Planern, die Kräfte darüber hinaus zu verstärken, sind damit offenbar vom Tisch. Weil für die Tornadoflüge tatsächlich nur etwa 200 Soldaten benötigt werden, ergäbe sich aus dem zusammengefassten Mandat etwas Spielraum: Rund 300 Soldaten könnten für neue Aufgaben eingesetzt werden. Allerdings müssen im von Deutschland geführten Provinzwiederaufbauteam (PRT) Faizabad 100 Soldaten ersetzt werden: 80 Tschechen, die künftig ein PRT im Süden betreiben sollen, und 20 Niederländer werden abgezogen.

Zudem hat die Bundesregierung den Willen bekräftigt, weiterhin auch den zivilen Wiederaufbau Afghanistans materiell und personell zu unterstützen. „Der Wiederaufbau verlangt einen langen Atem“, heißt es in einer im Internet veröffentlichten Zwischenbilanz der Regierung. „Daher ist der weitere Einsatz von Bundeswehr, Polizei und Entwicklungshelfern notwendig.“

GTZ will sich in Uruzgan engagieren

Eine niederländische Anfrage nach deutschen Entwicklungshelfern für Projekte in der südafghanischen Provinz Uruzgan liegt allerdings seit dem Frühjahr auf Eis. Von den deutschen zuständigen Stellen hat das Außenministerium zwar schnell seine Zustimmung erteilt, das Entwicklungsministerium aber hat Bedenken. Es verlangt eine verbindliche Zusage von den Niederländern, über den Sommer 2008 hinaus militärischen Schutz zu garantieren. In den Niederlanden soll sich das Parlament im September mit dem Afghanistan-Einsatz befassen. Die Entscheidung obliegt zwar der Regierung, doch dürfte sich die regierende große Koalition einem Parlamentsvotum beugen. Ohnehin wird erwartet, dass die Abgeordneten sich zum weiteren Engagement in Uruzgan bekennen.

Offen ist dabei, ob sie dies wie bisher für lediglich zwei Jahre tun oder für einen längeren Zeitraum. Die niederländische Regierung erwartet, dass ein Bekenntnis zur Aufrechterhaltung der niederländischen Präsenz in Südafghanistan die Sicherheitsbedenken des deutschen Entwicklungshilfeministeriums entkräftet und dieses es der bundeseigenen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) sodann erlaubt, in Uruzgan tätig zu werden. Bundesentwicklungshilfeministerin Wieczorek-Zeul hatte ihrem niederländischen Kollegen Bert Koenders mitgeteilt, die GTZ könne sich nur engagieren, sofern der Schutz ihrer Mitarbeiter durch die niederländischen Isaf-Soldaten auf längere Zeit gewährleistet sei.

30.000 deutsche Helfer in Afghanistan

Die Niederländer wollen Hilfsprojekte, die sich nicht auf den Bau von Straßen oder Schulen beschränken, sondern den Aufbau der Verwaltung ins Zentrum rücken. Die niederländische Seite zeigte sich zuversichtlich, dass der Streit, ob auch deutsche Soldaten in Südafghanistan eingesetzt werden sollen, die Entscheidung über ein GTZ-Engagement im Herbst nicht beeinträchtigen werde. Die Niederlande sind offenbar bereit, GTZ-Projekte in Uruzgan zu finanzieren, erwarten aber auch eine Beteiligung Deutschlands an den Kosten.

Rund 30.000 Deutsche haben laut Bundesregierung in den vergangenen Jahren in Afghanistan geholfen. Seit 2002 wurden insgesamt 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, bis 2010 sind weitere 400 Millionen Euro zugesagt. Deutschland ist demnach nach Amerika, der EU, Großbritannien und Japan der fünftgrößte Geber.