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Im vierten Wahlgang : Der Anti-Schulz wird Präsident des EU-Parlaments

Antonio Tajani spricht am Dienstag im Europaparlament. Bild: EPA

Ende eines Wahl-Marathons: Antonio Tajani wird neuer Präsident des EU-Parlaments. Er ist in vielerlei Hinsicht das genaue Gegenteil seines Amtsvorgängers. Am Dienstag setzte er einen Seitenhieb auf Martin Schulz.

          Die Verwunderung und Empörung, durchaus auch im eigenen politischen Lager der Europäischen Volkspartei (EVP), waren zunächst groß. Am Ende jedoch hat sich Antonio Tajani am Dienstagabend gegen seinen sozialdemokratischen Gegenkandidaten Gianni Pittella durchgesetzt und ist zum 15. Präsidenten des Europäischen Parlaments seit der ersten Direktwahl im Jahr 1979 gewählt worden. Im entscheidenden vierten Wahlgang erhielt er 351 der gültigen abgegebenen 633 Stimmen, Pitella kam auf 283 Stimmen. Der 63 Jahre alte, in Rom geborene Tajani war langjähriger Weggefährte des früheren schillernden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Nun ist er – nach vier Deutschen und drei Franzosen – der erste Italiener im Spitzenamt des Vielvölkerparlaments.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Tajani ist in vielerlei Hinsicht das genaue Gegenteil seines Amtsvorgängers Martin Schulz (SPD) und hat diesen Kontrast im Buhlen um Stimmen auch gezielt als politisches Mittel eingesetzt. Auch am Dienstag warb er vor allem mit dem Argument, er wolle kein Premierminister, sondern ein „guter Präsident“ eines „starken Parlaments“ sein. Mit ihm werde nicht nur die Sicht der Mehrheit, sondern auch die Minderheitsmeinung gebührend zum Ausdruck kommen. Das war ein klarer Seitenhieb auf den deutschen Sozialdemokraten Schulz, dem nicht nur Tajani unterstellt, die Interessen des Parlaments nicht selten denen seiner Parteifreunde und seiner eigenen Profilierungssucht untergeordnet zu haben.

          Tajani ist und will der „Anti-Schulz“ sein. Genauso lange wie der SPD-Politiker – seit 1994 – tummelt er sich auf der Bühne und in den Gängen der Europapolitik. Anders als der politisch umtriebige und selten harten politischen Attacken abgeneigte Schulz zieht es Tajani vor, für Wohlfühlstimmung zu sorgen. Auch in seinen Jahren als EU-Kommissar, zunächst für Verkehr und später für Industriepolitik zuständig, sorgte er selten für Schlagzeilen. Den Vorwurf, nicht genug zur Aufklärung des VW-Dieselskandals getan zu haben, ließ Tajani an sich abperlen. Aus seiner Nähe zu Berlusconi, dessen Sprecher der frühere Journalist einst war, hat er nie ein Hehl gemacht. Es ist jener Berlusconi, der den Tajani-Vorgänger Schulz 2003 im EU-Parlament für die Rolle eine Aufsehers in einem Film über Konzentrationslager vorgeschlagen hat.

          Während Schulz sich durchaus auf Italienisch ausdrücken kann, zog es Tajani am Dienstag vor, statt seiner Muttersprache Spanisch zu sprechen. Dass er auf die Sympathien vieler südeuropäischer Abgeordneter zählen konnte, wusste Tajani natürlich. Es dürfte auch dazu beigetragen haben, dass er die Rivalin Mairead McGuiness bei der EVP-internen Kandidatenkür kurz vor Weihnachten ausstechen konnte.

          Seither war der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) Tajanis wichtigster Verbündeter. Dessen Appelle an die Geschlossenheit der eigenen, mit 217 Abgeordneten größten Fraktion, haben am Dienstag gefruchtet. Dass Weber mit dem liberalen Fraktionsvorsitzenden Guy Verhofstadt ein für andere Partner offenes „konstruktives proeuropäisches“ Bündnis geschmiedet hat, stärkt die Position des EVP-Fraktionschefs. „Politik wird in der Zukunft von den Fraktionen gemacht“, lautet Webers Credo. Dem neuen Präsidenten Tajani, dem repräsentative Auftritte mehr liegen als die von seinem Vorgänger betriebene politische Kärrnerarbeit, dürfte das nur recht sein.

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