29.11.2007 · Pakistans Präsident Musharraf ist für eine weitere Amtszeit vereidigt worden. Am Vortag hatte Musharraf sein Amt als Armeechef niedergelegt. Damit endet acht Jahre nach einem unblutigen Putsch die Militärherrschaft in der Atommacht.
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Pakistan: Musharraf abermals als Präsident vereidigt
Einen Tag nach seinem Rücktritt als Armeechef ist der umstrittene pakistanische Machthaber Pervez Musharraf für eine weitere fünfjährige Amtszeit als Präsident vereidigt worden. Erstmals leistete er den Amtseid als ziviler Präsident. Damit endeten am Donnerstag formell acht Jahre Militärherrschaft in der südasiatischen Atommacht.
Mit seinem Rücktritt als Oberbefehlshaber der Streitkräfte hatte Musharraf eine Kernforderung der Opposition und des Westens erfüllt. Eine weitere zentrale Forderung ist ein Ende des Ausnahmezustands, den Musharraf am 3. November verhängt hatte.
Im Interesse Pakistans
Der Präsident nannte seine Vereidigung als ziviles Staatsoberhaupt einen „Meilenstein“ auf dem Weg zur Demokratie in Pakistan. Wann er den Ausnahmezustand aufheben will, sagte der Staatschef allerdings nicht.
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Pakistan: Musharraf abermals als Präsident vereidigt
Die Rückkehr der früheren Ministerpräsidenten Benazir Bhutto und Nawaz Sharif aus dem Exil begrüßte Musharraf, nachdem er im Präsidentenpalast in Islamabad seinen Amtseid abgelegt hatte. Zugleich verteidigte er erneut den Ausnahmezustand. Er habe im Interesse Pakistans handeln müssen und gehandelt, sagte der Präsident.
Kritiker am Verfassungsgericht ersetzt
Musharraf hatte sich 1999 als Armeechef unblutig an die Macht geputscht. Am Mittwoch hatte Musharraf das Kommando über die Streitkräfte an General Ashfaq Parvez Kayani abgegeben, der als Vertrauter des Präsidenten gilt. Kayani nahm am Donnerstag an der feierlichen Vereidigungszeremonie in Islamabad teil.
Die Opposition und Musharraf-Gegner hatten gegen Musharrafs Wiederwahl als Präsident durch die Parlamente Anfang Oktober geklagt. Sie hatten argumentiert, dass er als Armeechef nicht hätte kandidieren dürfen. Musharraf hatte daraufhin am 3. November den Ausnahmezustand verhängt und seine Kritiker am Verfassungsgericht ersetzt. Die neuen Richter bestätigten daraufhin, dass Musharrafs Wahl durch das Parlament in Islamabad und die Provinzparlamente Anfang Oktober rechtmäßig war.
