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La République en Marche : En-Marche-Mitglieder kritisieren Personenkult um Macron

  • Aktualisiert am

Der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer Gedenkzeremonie zum zweiten Jahrestag der Pariser Terroranschläge Bild: AP

Hundert Mitglieder der Bewegung des französischen Präsidenten haben ihren Austritt angekündigt. In einem offenen Brief beklagen sie nicht nur autoritäre Strukturen in der Partei.

          Vor sechs Monaten hat Emmanuel Macron das Amt des französischen Präsidenten übernommen, doch für seine Bewegung La République en Marche (LREM) läuft es gerade nicht rund. Hundert bisherige Mitstreiter haben ihren Rückzug aus LREM angekündigt. In einem am Dienstag vom Rundfunksender Franceinfo veröffentlichten Brief beklagen sie autoritäre Strukturen, die an das „Ancien Régime“ der absolutistischen Herrscher Frankreichs erinnerten. Der Protest kommt kurz vor dem ersten Parteitag von LREM am Samstag in Lyon.

          In dem Brief der „100 Demokraten“ heißt es, Macrons Bewegung habe seit seinem Amtsantritt im Mai ihre Prinzipien verraten. Statt Basisdemokratie habe sich eine „Herrschaft der Eliten“ durchgesetzt. In dem Brief ist von „Arroganz“ der LREM-Verantwortlichen die Rede sowie von „Drohungen“ und „Einschüchterungsversuchen“ gegenüber engagierten Mitgliedern.

          Besonders scharf kritisieren die ehemaligen Macron-Mitstreiter das Prozedere zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden. Der bisherige Regierungssprecher Christophe Castaner ist einziger Kandidat auf dem Parteitag, eine Urwahl ist nicht vorgesehen. Die Kritiker bemängeln auch, dass Mitglieder ohne Amt nur per Zufallsprinzip ein Stimmrecht auf dem Parteitag bekommen konnten. Die Mehrheit der Stimmberechtigten im sogenannten Nationalrat sind Parlamentarier und andere Mandatsträger.

          Damit werde das „Prinzip demokratischer Wahlen negiert, das durch die französische Revolution und die Verfassung geheiligt“ sei, heißt es in dem Brief. Laut Franceinfo gehören zu den Urhebern des Schreibens unter anderem gewählte Kommunalvertreter und Parteiverantwortliche. Sie kritisieren demnach auch den „Personenkult“ um Präsident Macron und wollen am Freitag geschlossen ihren Austritt erklären.

          Macron hatte LREM erst im Frühjahr 2016 gegründet und als politische Bewegung positioniert, die mit traditionellen Parteistrukturen brechen sollte und sich „weder rechts noch links“ verortet. Nach schwungvollen Wahlkämpfen und den großen Erfolgen der Präsidenten- und Parlamentswahlen geht es nun darum, die junge Mehrheitspartei zu festigen. Schon die im Sommer beschlossenen neuen Statuten waren von manchen Mitgliedern als zu wenig basisdemokratisch kritisiert worden. LREM hat nach eigenen Angaben mehr als 380.000 Mitglieder.

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