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Macron begeistert den Kongress : „Make our planet great again“

Stehende Ovationen: Die Mitglieder des Kongresses erfreuen sich an der Rede des französischen Präsidenten. Bild: AP

Der französische Präsidenten Emmanuel Macron hält eine umjubelte Rede vor dem amerikanischen Kongress. Teile davon lassen sich als Kritik an Donald Trump interpretieren.

          Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat am Mittwoch in Washington an die Vereinigten Staaten appelliert, die Führung beim Aufbau eines „neuen, starken Multilateralismus“ zu übernehmen.Das sei nötig, um „unsere nationalen Kulturen und Identitäten zu beschützen“. Am dritten und letzten Tag seines Staatsbesuchs nutzte der französische Gast seine Rede vor den Abgeordneten und Senatoren, um eine Weltsicht darzulegen, die in weiten Teilen den Vorstellungen von Präsident Donald Trump widerspricht. Macron wandte sich gegen Isolationismus. Wer sich aus der Welt zurückziehe, schaffe ein Vakuum, das „illiberale Mächte“ füllen würden. Macron gab zu, dass in Europa wie in Amerika derzeit „Wut und Angst“ herrschten. Doch es bringe nichts, solche Gefühle zu verstärken. „Man kann mit Angst spielen, aber das baut nichts auf“, sagte Macron. „Ich teile nicht die Faszination für neue starke Mächte und für die Illusion des Nationalismus“, fügte er hinzu. Er warb für „freien und fairen Handel“, ging aber nicht näher auf den aktuellen Streit über Zölle ein.

          Andreas Ross

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Macron forderte die Demokatrie gegen den „Virus der Fake News“ zu verteidigen. „Die Korruption von Information ist ein Versuch, unseren demokratischen Geist zu korrumpieren“, warnte Macron. Er warb für den Klimaschutz und plädierte dafür, dabei die Erkenntnisse der Wissenschaft zu berücksichtigen. Er sagte voraus, dass die Vereinigten Staaten den von Trump in die Wege geleiteten Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen irgendwann rückgängig machen würden. „Wir haben keinen Planeten B“, bekräftigte Macron. In Anlehnung an den Wahlkampf-Slogan von Donald Trump sagte er zum Thema Umweltschutz: „Make our planet great again!“

          Macron: Irans Raketenprogramm einschränken

          Der französische Präsident forderte, die Souveränität aller Staaten zu achten, auch die von Iran. Er warnte davor, dass Amerikas Iran-Politik zu einem neuen Krieg im Mittleren Osten führen könne. Im Gegensatz zu seiner Pressekonferenz mit Trump am Dienstag ließ Macron weniger Hoffnung durchscheinen, dass sein Gastgeber im Mai doch noch einmal Iran-Sanktionen aussetzen und so das Atomabkommen beibehalten könnte. Unabhängig von Trumps Entscheidung sei es wichtig, ein umfassenderes, neues Abkommen in Angriff zu nehmen. Trump hatte am Dienstag vage Offenheit für einen „neuen, vielleicht viel größeren Deal“ bekundet, für den Macron offenbar geworben hatte. Es blieb aber unklar, was die beiden Präsidenten jeweils darunter verstanden. Für Macron ist das bestehende Atomabkommen mit Iran die erste von vier benötigten Säulen, da es Irans Nuklearprogramm immerhin bis 2025 erheblich begrenze. Er hob aber im Sinne Trumps hervor, ein weiteres Abkommen müsse verhindern, dass Iran danach zur Atommacht werde. Außerdem gelte es, Irans Raketenprogramm und seine schädlichen Aktivitäten in der Region einzuschränken. Gerade Syrien dürfe nicht den Iranern überlassen werden.

          Die Abgeordneten und Senatoren applaudierten Macron stehend.

          Trump fand Gefallen an der Idee, in einem umfassenderen Iran-Abkommen auch dafür zu sorgen, dass amerikanische Soldaten aus Syrien bald abziehen könnten – was Macron gerade vermeiden will. Trump forderte arabische Golfstaaten auf, finanziell und militärisch in Syrien die Führung zu übernehmen. Er drohte Teheran eine beispiellos harte Reaktion an, sollte es als Reaktion auf neue Sanktionen sein Nuklearprogramm hochfahren oder Amerika bedrohen. „Niemand weiß, was ich tun werde“, sagte Trump und fügte hinzu: „Wir werden sehen, ob es möglich ist oder nicht, einen neuen Pakt mit solidem Fundament zu schließen.“ In anderen europäischen Hauptstädten stieß Macrons Werben für ein neues Abkommen auf Verwunderung. Diplomaten halten es für ausgeschlossen, dass sich Teheran auf neue Verhandlungen einlässt.

          Trotz der vielfältigen Differenzen waren Trump und Macron entschlossen, eine enge Freundschaft zu demonstrieren. Sie taten es mit Worten, Berührungen und Küsschen. Nach einem Staatsbankett am Dienstagabend twitterte Trump am Mittwoch, er freue sich auf Macrons Rede im Kongress: „Er wird großartig sein.“ Macron verwies unter dem Gelächter der Zuhörer im Kongress darauf, dass schon Benjamin Franklin und Voltaire das französisch-amerikanische Bündnis mit Wangenküsschen besiegelt hätten.

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