10.05.2010 · Die Rechtsberaterin von Präsident Barack Obama, Elena Kagan, soll neue Richterin am Obersten Gerichtshof werden. Die 50 Jahre alte Juristin wäre damit die jüngste amerikanische Verfassungsrichterin. Sie hat keine Erfahrung als Richterin, was ein Vorteil sein könnte.
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Elena Kagan
Präsident Barack Obama hat am Montag erwartungsgemäß die Generalstaatsanwältin im Justizministerium, Elena Kagan, für den im Herbst frei werdenden Sitz am Obersten Gericht nominiert. Frau Kagan, die 1960 in New York City geboren wurde, soll dem 90 Jahre alten Richter John Paul Stevens nachfolgen, der im Juli aus Altersgründen von seinem Amt zurücktreten will. Stevens war 1975 vom republikanischen Präsidenten Gerald Ford ans Oberste Gericht berufen worden, hatte sich aber entgegen den Erwartungen des Weißen Hauses zu einer der führenden linksliberalen Stimmen entwickelt.
Frau Kagan ist nach Sonia Sotomayor die zweite Frau, die Obama für einen Posten am Obersten Gericht beruft. Ebenso wie bei der Ernennung von Frau Sotomayor, die dem liberalen Richter David Souter nachfolgte, wird die Berufung von Elena Kagan ans Oberste Gericht dort keine Auswirkungen auf das politische Kräfteverhältnis zwischen vier konservativen Richtern und vier linksliberalen Richtern haben. Bei politisch bedeutsamen Verfahren vor dem Obersten Gericht ist die Stimme des gemäßigt konservativen Richters Anthony Kennedy oft die Entscheidende.
Kagan kennt Obama von der Juristischen Fakultät der Universität Chicago
Kagan hat in Princeton, Oxford und Harvard studiert und kennt Präsident Obama von der Juristischen Fakultät der Universität Chicago, wo beide in den neunziger Jahren gelehrt haben. Frau Kagan hat zudem für Präsident Bill Clinton als Rechtsberaterin im Weißen Haus gearbeitet und war für mehrere Richter am Obersten Gericht tätig. Ehe sie von Obama zur Generalstaatsanwältin im Justizministerium ernannt wurde, war Frau Kagan Professorin und zuletzt Dekanin an der Juristischen Fakultät der Universität Harvard. Weil sie dort das umstrittene Verbot der Rekrutierung von Soldaten durch die Streitkräfte verteidigt hat, werden beim Bestätigungsverfahren im Senat heftige Auseinandersetzungen zwischen ihr und den republikanischen Senatoren den erwartet.
Dennoch gilt die Bestätigung der Berufung von Frau Kagan als wahrscheinlich. Sie wäre neben Frau Sotomayor und der 77 Jahre alten liberalen Richterin Ruth Bader Ginsberg die dritte Frau im „Supreme Court“ und zugleich das dritte Mitglied jüdischen Glaubens. Mit 50 Jahren wäre sie die jüngste unter den Richtern. Kagan hat zudem keine Erfahrung als Richterin, was in den Anhörungen des Senats ein Vorteil ist, weil sie sich mithin nicht politisch in umstrittenen Entscheidungen festlegen konnte. Die Besetzung des Obersten Gerichts ist eine politisch äußerst wichtige Frage, denn die auf Lebenszeit berufenen Richter entscheiden in letzter Instanz über strittige Themen, bei denen sich die politischen Parteien nicht einigen können.
Amerikanische Logik
Lutz von Peter (LutzBrux)
- 11.05.2010, 11:30 Uhr
