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Veröffentlicht: 26.02.2017, 19:59 Uhr

Kommentar Zurück zur russischen Normalität

Kritik an Krim-Annexion, Aufrüstungspolitik und niedriger Ölpreis: Den großen Deal mit Trump wird es nicht geben. Moskau sieht Amerika wieder als Feind. 

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© AP Donald Trump und Wladimir Putin, friedlich Seit an Seit als russische Matruschkas in einem Souvenirladen in St. Petersburg

Wladimir Putins Anteil am Sieg Donald Trumps ist Gegenstand von Spekulationen und Ermittlungen, wird sich aber letztlich nicht beziffern lassen. Trump war zu Beginn ein neuer, unbelasteter Herausforderer eines altbekannten russischen Gegners. Sein Überraschungssieg nahm Moskau kurzzeitig den amerikanischen Sündenbock, der von Missständen im eigenen Land abzulenken hat. Dafür schienen sich aber Chancen auf einen „Deal“ und die Schwächung westlicher Werte und Institutionen zu eröffnen. In dem Maße, in dem jetzt ein Ausgleich zwischen Putin und Trump unwahrscheinlicher wird, werden in Moskau wieder die zersetzenden Qualitäten des Amerikaners in den Vordergrund gerückt.

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Nur mit der Aussicht auf einen gemeinsamen Anti-Terror-Kampf wäre die anfängliche russische Begeisterung für Trump nicht zu erklären. Man verklärte den Milliardär aus New York zu einem Retter und Erlöser, der alles anders und gut machen werde. Darin mischte sich eine Moskauer Vorstellung, die auch Trump nicht fremd sein mag: Starke Männer entscheiden unter sich über das Schicksal von Ländern und Leuten. Das Abkommen von Jalta 1945 zwischen Stalin, Roosevelt und Churchill erscheint dabei gleichsam als Mutter aller Deals. Denn es entspricht der Aufteilung der Welt in „Einflusssphären“, die für Putins Politik der vergangenen Jahre zentral ist, mit dem postsowjetischen Raum als strategischem Objekt russischer Weltmacht und als Pufferzone zum Westen. Putin will die Nato als Militärbündnis entwerten und erreichen, dass die Annexion der Krim und die in Syrien erkämpfte russische Rolle im Nahen Osten akzeptiert werden.

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Wie weit sich eine solche Wunschliste mit Trump realisieren ließe, war immer zweifelhaft. Inzwischen gibt es aus russischer Sicht mehr Grund zur Skepsis als für Optimismus: Russland ist an einem höheren Ölpreis gelegen. Doch Trump möchte eine größere amerikanische Ölförderung und nimmt Beschränkungen seines Vorgängers Barack Obama zurück. Moskau ist mit Iran verbündet, trotz Rivalitäten in Syrien. Trump will hingegen Teheran eindämmen und hat das Atomabkommen, das auch Russland mitverhandelt hat, als „schlechten Deal“ bezeichnet. Sollte Trump mit Putin eine gemeinsame Koalition gegen den islamistischen Terrorismus schmieden wollen, wäre auch die Frage nach dem Assad-Regime zu klären, Moskaus anderem Verbündeten in Syrien.

Angst vor amerikanischer Aufrüstungspolitik

Ungemach droht auch auf dem Gebiet der Nuklearwaffen. Die russische Regierung wies schon Trumps frühe Idee zurück, die Sanktionen gegen Russland mit Fragen der nuklearen Abrüstung zu verknüpfen. Das mochte man noch unter Unerfahrenheit oder Inkompetenz verbuchen. Aber Trumps jüngste Vorstöße gegen das strategische Abrüstungsabkommen „New Start“ rufen echte Besorgnis hervor. Das Abkommen, das beide Staaten verpflichtet, die Zahl ihrer einsatzbereiten Sprengköpfe und Trägersysteme zu verringern, läuft 2021 aus. Noch im vergangenen Sommer hatte Moskau einen Vorstoß Obamas, den Vertrag zu verlängern, ins Leere laufen lassen. Damals hieß es aus der Duma, man solle in die Verhandlungen doch den Nato-Raketenschirm in Europa und die – als Reaktion auf den Ukraine-Krieg – nach Polen und ins Baltikum entsandten 4000 amerikanischen Soldaten einbeziehen. Man pokerte – und bekam Trumps Politik der nuklearen Stärke. Putin kann zwar seinem Volk viele Opfer abverlangen, aber für einen Rüstungswettlauf ist kein Geld da. Wenn Trump nun Amerika an die „Spitze des Rudels“ rüsten will, werden Erinnerungen an Ronald Reagan wach, der die Sowjetunion mit einer massiven Aufrüstung unter Druck setzte.

Oder sollte das alles nur die Vorbereitung auf Verhandlungen sein? Es ist nicht zu sagen – und für den Kreml ein unliebsamer Rollentausch. Denn Putins Trumpf ist es, den Unberechenbaren zu geben, der notfalls willens ist, einen Konflikt immer weiter zu eskalieren, um seine Widersacher zum Einlenken zu bewegen. Mit Trump scheint nicht mehr sicher, ob Putin noch ein Monopol auf diese Rolle hat.

Es steht sogar schon in Frage, mit wem in Washington Putins Leute überhaupt noch reden können, ohne Gefahr zu laufen, dass der Inhalt der Gespräche durchgestochen wird. Das zeigt der Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, dem Telefonate vor Amtsantritt mit dem russischen Botschafter zum Verhängnis wurden. Nun bemüht sich Trump auch noch um Abgrenzung zu Putin, twittert Russland-Kritik, und Washington fordert die Rückgabe der Krim an die Ukraine, worauf Moskau mit Empörung reagieren muss.

So geht es Schritt für Schritt zurück zur russischen Normalität: Die Feindschaft mit Washington, die sich an einigen Mitgliedern der neuen Regierung illustrieren lässt. Für den Kreml ist es kein Problem, auch diese Volte dem heimischen Fernsehvolk zu verkaufen: Trump wollte den Neuanfang, doch man lasse ihn nicht. Auf andere Weise bleibt der amerikanische Präsident ein natürlicher Verbündeter Putins. Trumps Feldzug gegen Medien und Justiz erinnert an die Kreml-Erzählungen, die den Westen diskreditieren und Russlands Machtsystem schützen sollen. Das hätte sich Putin nicht besser ausdenken können.

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Von Berthold Kohler

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