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Ein Jahr nach „Smolensk“ : Verschwörungstheorien in Warschau

Der Vorsitzende der nationalkonservativen Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), Jaroslaw Kaczynski Bild: AFP

Die polnische Rechte nutzt den zweiten Jahrestag des Flugzeugabsturzes von Smolensk für Proteste. Deutlich wie nie zuvor sagt der frühere Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski, sein Bruder Lech sei  „ermordet worden“.

          Der Auftakt kam vom Bruder des Toten: „Ich habe das Gefühl“, sagte Jaroslaw Kaczynski, ehemals Ministerpräsident Polens und heute der Vorsitzende der nationalkonservativen Oppositionspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), „dass Präsident Lech Kaczynski ermordet worden ist“.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent für Polen und die Ukraine.

          Wenig später brannte es vor der russischen Botschaft. Ein paar hundert wütende Demonstranten tanzten ums Feuer, eine Donald-Duck-Figur baumelte - offenbar als Symbol des gegenwärtigen Ministerpräsidenten Donald Tusk - an einem Strick in den Flammen, und ein Transparent trug die Aufschrift „Mörder“. Später, so wurde berichtet, hat die Menge dann auch noch eine Figur des künftigen russischen Präsidenten Putin in Brand gesteckt.

          Gedenken und Protest mit den Porträts der 96 Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolensk
          Gedenken und Protest mit den Porträts der 96 Opfer des Flugzeugabsturzes von Smolensk : Bild: dapd

          Zwei Jahre ist es her, dass der polnische Präsident Lech Kaczynski, seine Frau Maria und weitere 94 Personen bei einem Flugzeugabsturz in der Nähe der russischen Stadt Smolensk ums Leben gekommen sind. Die Ursachen sind bis heute nicht vollständig geklärt, die Militärstaatsanwaltschaft in Warschau hat ihre Ermittlungen noch nicht abgeschlossen.

          Die politischen Folgen der Katastrophe wirken jedoch weiter: Weil Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des verunglückten Präsidenten, bei der Präsidentenwahl nach dem Absturz dem zentristischen Kandidaten Bronislaw Komorowski unterlag, hat die Katastrophe von Smolensk zugleich auch die kurze Herrschaft der nationalen Rechten in Polen beendet. Seither ist die „Bürgerplattform“ des Ministerpräsidenten Tusk, aus der auch Präsident Komorowski stammt, die dominierende politische Kraft des Landes.

          Neuerdings aber ist Tusk in Nöten. Sein ehrgeiziges Reformprogramm - unter anderem will er das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre anheben - hat ihm einen Sturz in den Umfragen eingebracht. Die Koalition mit der Bauernpartei wackelt, und einzelne Abgeordnete laufen bereits zur Konkurrenz über.

          Jaroslaw Kaczynski aber nutzt die Gunst der Stunde mit dunklen Andeutungen über Mordkomplotte und Attentate. „Alles deutet darauf hin, dass es letzten Endes ein Anschlag war, an dem diejenigen Personen beteiligt waren, die am meisten davon profitierten“, hat er jetzt in einem Interview gesagt. „In Polen und im Ausland“ (gemeint ist das Russland Wladimir Putins, zu dem der verunglückte Präsident ein überaus spannungsreiches Verhältnis pflegte) habe es „Personen gegeben, die den Tod von Lech Kaczynski ausnutzen konnten“.

          Die Andeutungen des Oppositionsführers werden zwar von den Untersuchungen der russischen und polnischen Behörden in keiner Weise gestützt. Fachleute und Staatsanwälte haben bisher nichts vorgebracht, was über mögliche Fehler von Piloten und Bodenpersonal während des Landeanflugs bei dichtem Nebel hinausgegangen wäre.

          Ein inszenierter Mordkomplott?

          Auch die Frage, ob die Piloten von der Umgebung Präsident Kaczynskis gedrängt worden sein könnten, das an sich unerlaubte Landemanöver zu versuchen, ist nicht geklärt worden. Dennoch aber ist auf der bäuerlich-kleinbürgerlich geprägten polnischen Rechten die Überzeugung stets wach geblieben, dass „Smolensk“ ein von Russland und innerpolnischen „Verrätern“ gemeinsam inszeniertes Mordkomplott gewesen ist. Nach einer neuen Umfrage glauben das 18 Prozent der Polen, in der Wählerschaft der nationalkonservativen Partei PiS sind es sogar 41 Prozent. Für Kaczynski ergibt sich daraus die Gelegenheit, mit dunklen Anschuldigungen seine nach mehreren Wahlniederlagen neu aufgetauchten Konkurrenten auf der Rechten in den Schatten zu stellen.

          Zum Jahrestag des Unglücks am Dienstag hat die polnische Rechte das Thema des Mordkomplotts unter Moskauer Federführung wirkungsvoll genutzt. Schon am Morgen zeigten sie vor dem Präsidentenpalast in Warschau Plakate, die Präsident Komorowski mit dem russischen Statthalter aus Zeiten der Teilungen Polens gleichsetzten. Für den späten Nachmittag dann hatte Kaczynskis Partei einen Demonstrationszug durch die Innenstadt angekündigt, der mit einer Messe in der Sankt-Johannes-Kathedrale abgeschlossen werden sollte. Den Ton der Andacht hatte schon am Morgen ein spätösterlicher Straßenprediger gegeben: So wie vor zweitausend Jahren die Führer Israels die Wahrheit über die Auferstehung Jesu unterdrückt hätten, so versuchten „die Regierenden“ heute „die Wahrheit über die Tragödie von Smolensk“ zu vertuschen. Jedem war klar, wer gemeint war. Denn am Montagabend, als es vor der russischen Botschaft gebrannt hatte, war auf den Transparenten ein Donald-Plakat mit einer eindeutigen Inschrift zu sehen gewesen: „Seht den Kopf des Verräters“.

          Quelle: F.A.Z.

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