03.11.2011 · Nachdem in Israel seit Tagen über einen möglichen Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert wird, hat Iran Israel nun mit „apokalyptischen“ Konsequenzen gedroht. Die Zeitung „Guardian“ berichtet unterdessen, auch Großbritannien bereite sich auf einen Angriff gegen iranische Ziele vor.
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Die iranische Nuklearanlage in Ghom
Iran hat Israel für den Fall eines Angriffes mit Konsequenzen in „apokalyptischem“ Ausmaß gedroht. Eine entsprechende Warnung veröffentlichte das iranische Staatsfernsehen am Donnerstag auf seiner Internetseite. Israel seien die militärischen Fähigkeiten Irans gut bekannt, heißt es dort: „Die iranische Raketenindustrie ist in der Region die beste und in der Welt eine der besten.“ Irans Außenminister Ali Akbar Saleh sagte der Zeitung „Hürriyet Daily News“, sein Land sei „immer bereit zum Krieg“. Drohungen seien für Iran nicht neu.
In Israel wird seit mehreren Tagen über einen möglichen Angriff auf iranische Atomanlagen diskutiert. Laut Presseberichten versuchten Ministerpräsident Netanjahu und Verteidigungsminister Barak, im Kabinett Zustimmung für ein militärisches Vorgehen zu gewinnen. Mehrere Minister seien jedoch dagegen. In Israel werden die jüngsten Warnungen vor den Gefahren des iranischen Atomprogramms, wie die von Netanjahu zu Wochenbeginn geäußerte, unterschiedlich gedeutet.
Einige Kommentatoren sehen darin einen Versuch, den Druck auf die westlichen Partner zu erhöhen, bevor die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kommende Woche einen neuen Bericht über das iranische Atomprogramm vorlegt. Andere meinen dagegen, Hinweise auf fortgeschrittene Planungen für einen Angriff zu erkennen. So sagte der frühere Direktor des Auslandsgeheimdienstes Mossad Meir Dagan am Mittwochabend, Barak und Netanjahu hätten bekräftigt, dass „alle Optionen auf dem Tisch blieben und sie ernsthaft eine Militäroperation gegen Iran in Betracht zögen“. Dagan hatte nach dem Ende seiner Amtszeit zu Jahresbeginn vor einem Angriff auf Iran als einer „dummen Idee“ gewarnt.
Die britische Zeitung „Guardian“ berichtete am Donnerstag unter Berufung auf ungenannte Quellen im Londoner Verteidigungsministerium, die militärische Führung bereite sich darauf vor, den Vereinigten Staaten im Fall eines Militärschlags gegen Iran beizustehen. Die Pläne beträfen unter anderem die Stationierung britischer Kriegsschiffe und Unterseeboote in der Region, außerdem werde angenommen, dass die Amerikaner die Genehmigung erbitten würden, Einsätze vom britischen Stützpunkt Diego Garcia im Indischen Ozean aus zu fliegen.
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Vor einem Militärschlag gegen Iran? Barack Obama am Donnerstag in Cannes
Der „Guardian“ meldet weiter, Iran habe offenbar im Aufbau seines Nuklearprogramms die Fähigkeiten zurückgewonnen, die im vergangenen Jahr durch den Einsatz des Computerwurms Stuxnet in iranischen Nuklearanlagen gestört worden waren. Unter Berufung auf einen anderen Beamten der britischen Regierung heißt es, Iran werde binnen der kommenden zwölf Monate sämtliche wichtigen Elemente zur weiteren Verfolgung seines Atomprogramms in befestigte Anlagen unter der Erde verlegt haben; das sei einer der Gründe, warum die britische Planung für die Möglichkeit eines Eingreifens jetzt auf einer anderen Ebene fortgeführt werde.
Vor dem Hintergrund des Berichts im „Guardian“ weckte die Nachricht, dass der israelische Verteidigungsminister Barak am Donnerstag zu Gesprächen nach London reiste, besonderes Interesse. Zuvor soll der britische Generalstabschef in Israel gewesen sein. Barak verkündete zudem stolz den erfolgreichen Test einer Jericho-3-Rakete am Mittwoch. Laut internationalen Presseberichten kann hat die Rakete, die einen nuklearen Sprengkopf transportieren kann, eine Reichweite von mehreren tausend Kilometern und könnte Iran problemlos erreichen. In Israel wurde der Test als Warnsignal an Teheran gewertet. Zudem teilte die israelische Armee mit, dass die israelische Luftwaffe ein Manöver auf Sardinien abgeschlossen habe. Dort hätten F-16-Kampfflugzeuge zusammen mit westlichen Verbündeten Angriffe auf weit entfernte Ziele sowie Luftbetankung geübt. Das wäre auch bei einem Angriff in Iran wichtig, äußerten Fachleute am Donnerstag.
Innenpolitisch offenbart die von Vorwürfen der Indiskretion geprägte israelische Debatte, dass sich die wichtigsten Minister in Jerusalem allem Anschein nach nicht über das Vorgehen gegen Iran einig sind. Widerstand kommt demnach besonders von stellvertretenden Ministerpräsidenten Jaalon und Meridor. Nach Angaben der kuweitischen Zeitung „Al Jarida“ beauftragte Netanjahu mittlerweile den Inlandsgeheimdienst Schinbeth damit, herauszufinden, wer Regierungsinterna über die Iran-Politik an die Presse gegeben habe. Unter Verdacht stünden der ehemalige Mossad-Chef Dagan und der frühere Schinbeth-Chef Diskin, die Netanjahu und Barak schaden wollten.
Der frühere Vorsitzende des Nationale Sicherheitsrats Giora Eiland bezeichnete am Donnerstag eine israelische Militäraktion als „keine verrückte oder verantwortungslose Idee“. Sie sollte trotz der Risiken weiterverfolgt werden, wenn sich dadurch das iranische Atomprogramm aufhalten lasse. In einer von der Zeitung „Haaretz“ in Auftrag gegebenen Umfrage sprachen sich am Donnerstag 41 Prozent der befragten Israelis dafür aus, iranische Atomeinrichtungen anzugreifen; 39 Prozent waren dagegen.
Diejenigen Kräfte in Israel und den Vereinigten Staaten, die die Konfrontation mit Iran verschärfen wollen, dürften sich kommenden Woche durch den neuen Iran-Bericht der IAEA bestätigt sehen. Erwartet wird in Wien, dass sich IAEA-Generaldirektor Yukiya Amano diesmal nicht darauf beschränkt, wie bisher in allgemeiner Weise seine „zunehmende Sorge“ auszudrücken und die ihm vorliegenden Hinweise auf „militärische Dimensionen“ des iranischen Atomprogramms als „stimmig“ zu bezeichnen. Vielmehr dürfte Amano dem Drängen Amerikas und einiger Europäer nachgeben und detaillierter als je zuvor in einem halb-öffentlichen Dokument die offenen Fragen und Verdachtsmomente auflisten.
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„Sanktionen überraschend gut überstanden“: Irans Präsident Ahmadineschad besucht die Urananreicherungsanlage in Natans (Archivbild)
Über neue Sanktionen beraten wichtige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats informell seit einiger Zeit, doch gilt eine Einigung der Vetomächte derzeit als ausgeschlossen. Schmerzhaft wären für Teheran Sanktionen gegen die iranische Zentralbank, wie sie vor allem in Amerika gefordert werden. Das sehen die EU-Staaten aber skeptisch, da dadurch den iranischen Ölexport stark eingeschränkt würde, was zu einem steigen des Ölpreises führen könnte und zudem auch die einfache Bevölkerung in Iran stark träfe.
Amerikanische Sanktionen, für die der auswärtige Ausschuss des Repräsentantenhauses in Washington am Donnerstag gestimmt hat, richten sich gegen die Zentralbank sowie gegen iranische Ölunternehmen sowie deren internationale Geschäftspartner. Sie sollen nun dem Plenum der größeren Kongresskammer zur Abstimmung vorgelegt werden.
Die Annahme des Gesetzentwurfes, der von mehr als 300 der 435 Abgeordneten unterstützt wird, gilt als sicher. Die republikanische Vorsitzende des Ausschusses, Ileana Ros-Lehtinen, sagte, die Einnahmen der von den Sanktionen ins Visier genommenen Unternehmen und Banken kämen direkt einem Regime zugute, das den Terrorismus unterstütze und ein verbotenes Atomwaffenprogramm vorantreibe. Der Zusatz zu dem Gesetz, der auch die iranische Zentralbank mit Sanktionen belegt, wurde vom Abgeordneten Howard Berman eingebracht, dem ranghöchsten demokratischen Mitglied des Ausschusses.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will sein Kabinett Regierungskreisen zufolge zur Genehmigung eines Militärschlags gegen iranische Atomeinrichtungen bewegen. Eine sogenannte Gewährsperson sagte der Nachrichtenagentur AP am Mittwoch, die Option werde derzeit auf höchster Ebene diskutiert.
Der Regierungsvertreter bestätigte einen Bericht der israelischen Zeitung „Haaretz“, wonach Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak für einen Angriff seien, aber noch nicht die Unterstützung der Mehrheit der Kabinettsminister hätten. Die Militärführung und der israelische Geheimdienst Mossad seien gegen einen Angriff.
Palästinensische Mitverantwortung
Franz Siebrech (rosi110)
- 03.11.2011, 20:45 Uhr
Wenn es denn eine militärische Lösung gäbe...
Karol Rawski (verloc)
- 03.11.2011, 20:04 Uhr
@ Frank Garbe (2)
Ulla Nachtmann (fatumath)
- 03.11.2011, 19:55 Uhr
@ Frank Garbe (1)
Ulla Nachtmann (fatumath)
- 03.11.2011, 19:50 Uhr
Späte Rache der Briten?
Meryem Azimi (MeryemAzimi)
- 03.11.2011, 19:33 Uhr
