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Anti-Protektionist : Warum Trumps Wirtschaftsberater abtritt

Händeschütteln: Gary Cohn und Donald Trump am 6. Januar in Camp David. Bild: AFP

Gary Cohn steht für möglichst freien Welthandel und ist innerhalb der amerikanischen Regierung ein Gegengewicht gegen Protektionisten. Nun verlässt er das Weiße Haus. Spontan soll er das nicht entschieden haben.

          Einen Handelskrieg wollte er bis zuletzt verhindern, heißt es. Für diesen Donnerstag bestellte Gary Cohn Unternehmenslenker ins Weiße Haus ein. Er wollte, dass sie dem Präsidenten - seinem Chef - erklären, warum Zölle auf Stahl und Aluminium keine gute Idee sind. Auf die Wirtschaft hört Donald Trump, über sie spricht er öffentlich häufiger als über vieles andere. Die gestiegenen Aktienkurse seit seinem Amtsantritt wertet er in Reden regelmäßig als Beleg dafür, das Richtige zu tun.

          Alexander     Armbruster

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Doch das Treffen kommt nicht mehr zustande. Denn Gary Cohn geht. Nicht heute und nicht morgen. Aber Donald Trumps oberster Wirtschaftsberater hat gekündigt. Vielleicht bleibt er noch ein paar Wochen, berichtet das Magazin „Politico“, das gewöhnlich gut über die internen Vorgänge im Weißen Haus informiert ist. Um zu versuchen, die Wucht der Strafzölle abzuschwächen. Oder um wenigstens zu erreichen, dass daraus nicht das wird, was sie an den Finanzmärkten schon diskutieren: Ein handfester Handelsstreit. Und zwar nicht nur zwischen den Vereinigten Staaten und China, sondern zwischen Amerika und seinen Nachbarländern Mexiko und Kanada und Europa. Brüssel ist vorbereitet und hat bereits öffentlich bekannt gemacht, auf neue amerikanische Zölle zeitnah reagieren zu wollen mit eigenen Zöllen. Abgaben auf Harley-Davidson-Motorräder und Whiskey etwa. Beides würde die Wahlstaaten wichtiger Republikaner im Kongress treffen.

          Gary Cohn, so viel ist jedenfalls klar, wird darauf dann keinen Einfluss mehr nehmen können. Ob sich infolge seines Abgangs die wirtschaftspolitische Ausrichtung der amerikanischen Regierung insgesamt verschieben wird, muss sich zeigen. Möglich ist es. Denn Cohn ist nicht nur ein wichtiger Ratgeber mit direktem Draht zum Präsidenten, der qua Amt Einfluss nehmen kann auf alle wirtschaftspolitischen Vorhaben der Regierung. Er gilt in Trumps Team zugleich als der wichtigste Befürworter eines möglichst freien Welthandels und als Skeptiker, was neue Zölle oder andere Handelsschranken betrifft.

          Seinem Zureden wurde beispielsweise zugeschrieben, dass Trump sich nach seinem Amtsantritt deutlich zurückhaltender und weniger aggressiv gegenüber Peking äußerte, als er dies noch im Wahlkampf angekündigt hatte. In der vergangenen Woche erst traf sich Cohn mit Liu He, dem wichtigsten Wirtschaftsratgeber des mächtigen chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping, in Washington - Delegierten des Nationalen Volkskongresses in Peking sagte Liu He nun nach einem Bericht des Finanzdienstes Bloomberg, beide hätten ihr Bedürfnis ausgetauscht, einen Handelskrieg zwischen den größten Ökonomien der Welt zu verhindern.

          Konkret ist Cohn ein personelles Gegengewicht gewesen zu Trumps ehemaligem Chefstrategen Steve Bannon, der im August des vergangenen Jahres seinen Posten räumte. Und als Widerpart des Ökonomen Peter Navarro, für den Trump eigens eine neue Position geschaffen hatte als Handelsrat. Navarro ist bekannter geworden durch seine große Kritik an Amerikas Wirtschaftsverhältnis gegenüber China. Er rät Trump zu einer aggressiveren und protektionistischen Handelspolitik.

          Cohn setzte sich gegen Bannon und Navarro durch

          Cohn gelang es jedoch, Bannon und Navarro eher in den Hintergrund zu drängen. Die Agenda bestimmte zunächst der gescheiterte Versuch, das amerikanische Gesundheitssystem zu reformieren und dann die erfolgreich auf den Weg gebrachte Steuerreform - ein Thema, für das maßgeblich Cohn zuständig gewesen ist. Nach einem Bericht des amerikanischen Finanzsenders CNBC ordnete der Stabschef des Weißen Hauses, John Kelly, sogar an, dass Handelsrat Navarro Cohn in jeder Mail in Kopie setzen muss, die er im Weißen Haus versendet.

          Doch schon während der Zeit der Steuerreform hatte sich das Verhältnis zwischen dem angesehenen früheren Investmentbanker Cohn - er war die Nummer Zwei der Bank Goldman Sachs, bevor er ins Weiße Haus wechselte - und dem Präsidenten bereits abgekühlt. Die rechte Randale in der Stadt Charlottesville im vergangenen Sommer markierte einen Einschnitt. Cohn kritisierte Trumps öffentliche Reaktion darauf. Zugleich sah es zu dieser Zeit so aus, als würde der ehemalige Banker Karriere machen innerhalb der Regierung und vom Weißen Haus auf die wichtigste Position im Weltfinanzsystem wechseln, den Chefsessel der Notenbank Federal Reserve. Trump suchte nach einem Nachfolger für die Notenbankchefin Janet Yellen, die sein Vorgänger Barack Obama ausgewählt hatte - und brachte Cohn als Favoriten höchstselbst ins Gespräch in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“. Er wählte schließlich Jerome Powell. Cohn blieb Wirtschaftsberater und half, die Steuerreform umzusetzen.

          Doch in Handelsfragen übernahm verstärkt der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer das Ruder. Der hatte sich schon unter Ronald Reagan mit Amerikas Handelspartner angelegt. Lighthizer ist mittlerweile meist an Trumps Seite zu sehen, wenn dieser sich öffentlich zum Handel äußert, etwa als er unlängst den Beschluss über Strafzölle auf Waschmaschinen unterschrieb. Lighthizer ist auch der Mann, der für Trump das nordamerikanische Handelsabkommen Nafta neu aushandeln soll.

          Über Cohn gab es in den vergangenen Monaten immer mal wieder Spekulationen, er könne hinwerfen. Auch nun heißt es in amerikanischen Medienberichten, die sich auf Insider im Weißen Haus beziehen, Cohn habe schon vor Wochen seinen Abgang vorbereitet. Er soll Trump bereits vor anderthalb Monaten gesagt haben, dass er irgendwann im Frühjahr 2018 gehen werde. Nach dieser Lesart ist der Streit um die angedrohten Zölle nur der Auslöser dafür, dass Cohn den Schritt gerade jetzt unternimmt.

          Wer auf ihn folgt, das ist noch nicht klar. Es gebe viel Interesse an der Position, ließ Trump wissen – was stimmt. Er werde eine „weise Entscheidung“ treffen.

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