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Trumps Beraterin : Kellyanne Conway soll gegen Wahlwerbeverbot verstoßen haben

  • Aktualisiert am

Kellyanne Conway, Beraterin des amerikanischen Präsidenten Donald Trump Bild: dpa

Neue Personalprobleme für Präsident Trump – diesmal steht seine Beraterin in der Kritik: Eine Regierungsbehörde wirft Kellyanne Conway den Verstoß gegen das Wahlwerbeverbot vor.

          Neue Personalprobleme für Donald Trump: Präsidentenberaterin Kellyanne Conway soll sich der unerlaubten Einmischung in die Wahl eines Senators in Alabama schuldig gemacht haben. Eine regierungsinterne Ermittlungsbehörde, das Office of the Special Counsel, schickte am Dienstag einen entsprechenden Bericht an das Weiße Haus.

          Konkret soll Conway bei zwei Auftritten in ihrer offiziellen Beraterfunktion bei den Fernsehsendern Fox News und CNN Wahlwerbung für den umstrittenen Republikaner-Kandidaten Roy Moore und gegen den später siegreichen Demokraten Doug Jones gemacht haben. Es ist nach einem Gesetz aus dem Jahr 1939 nicht erlaubt, wenn Regierungsvertreter in offizieller Mission und nicht als Privatpersonen sprechen.

          Das Weiße Haus wies die Vorwürfe gegen Conway entschieden zurück. „Kellyanne Conway hat weder für noch gegen die Wahl eines bestimmten Kandidaten geworben. Sie gab einfach nur die offensichtliche Position des Präsidenten wieder, der im Repräsentantenhaus und im Senat die haben will, die seine Agenda unterstützen“, sagte Hogan Gidley, stellvertretender Pressesprecher im Weißen Haus. Die Tatsache, dass sie die Aufforderung des Fox-News-Moderators, sich für Moore in Alabama auszusprechen, zweimal unbeantwortet gelassen habe, zeigt laut Gidley, dass Conway sich bemüht habe, die Regeln einzuhalten.

          Conway ist eine von Trumps engsten Beraterinnen und gilt als eine der Architektinnen seines Wahlsiegs. Zusammen mit Stephen Bannon leitete sie im Jahr 2016 den Wahlkampf in seiner letzten und entscheidenden Phase. Nach der Amtseinführung Trumps setzte sie ihre Tätigkeit als Präsidentenberaterin fort. Aufhorchen ließ Conway kurz nach der Vereidigung Trumps, als sie im Zusammenhang mit offenkundigen Unwahrheiten aus dem Weißen Haus von „alternativen Fakten“ sprach.

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