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Amerikas Präsident in Brüssel : Trump, der Berechenbare

Hand drauf: Macron und Trump am Mittwoch in Brüssel. Bild: AFP

Auf dem Nato-Gipfel in Brüssel wettert Trump wieder gegen Deutschland. Doch die übrigen Mitglieder überrascht das längst nicht mehr.

          Es war fast wie vor 412 Tagen an gleicher Stelle – mit einem feinen Unterschied: Es gab am Mittwoch in dem in der Julisonne glitzernden Nato-Glaspalast keinen Überraschungseffekt. Als Donald Trump am 25. Mai 2017 bei der Einweihung des neuen Nato-Hauptquartiers zu einer Schelte auf europäische Partner und deren als zu niedrig angesehene Verteidigungsausgaben angesetzt hatte, war dies, wie die versteinert wirkende Miene von Bundeskanzlerin Angela Merkel verriet, reichlich unerwartet. Als der amerikanische Präsident den Streit ums Geld am Mittwoch zum Hauptthema des Nato-Gipfeltreffens machte, traf es die Partner und den Sitzungsleiter, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, hingegen keineswegs unvorbereitet.

          Lorenz Hemicker
          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Vielleicht war Zweckoptimismus im Spiel, als der Norweger vor Sitzungsbeginn erklärte: „Trotz aller Diskussionen und Differenzen werden wir entscheiden und liefern.“ Nicht nur Stoltenberg dürfte an jenen 25. Mai vergangenen Jahres gedacht haben. Emissäre aus Washington hatten damals gestreut, Trump werde vor allem die Errungenschaften der Allianz bei der Sicherung von Frieden und Stabilität seit 1949 würdigen. Stattdessen ließ er sich zu einer Strafpredigt an nicht näher genannte Partner hinreißen, die darin gipfelte: „Viele dieser Länder sind aus den vergangen Jahren enorme Summen Geld schuldig.“ Dass Trump nun an gleicher Stelle, abermals über geschuldetes Geld, besonders von Deutschland, sprach, kam dieses Mal nicht überraschend. Schon während der Anreise hatte er sich per Twitter mit der Klage vernehmen lassen, viele Nato-Länder, die auf den Schutz durch Amerika vertrauten, seien seit vielen Jahren bei den Zahlungen für die Verteidigung im Rückstand: „Werden sie den Vereinigten Staaten Rückzahlungen leisten?“

          Zwei neue Nato-Kommandos geplant

          Spätestens jetzt stand fest, dass die Aussagen der recht geräuschlos von Diplomaten der 29 Partner ausgehandelten Abschlusserklärung, die der Allianz fortan als politische Richtschnur dienen soll, in den Hintergrund treten würden. Stoltenberg hatte die erwünschte Kernbotschaft genannt: eine Allianz, die sich zielstrebig, einig und selbstbewusst an das veränderte Sicherheitsumfeld – im Osten Bedrohungen durch Russland, an der Südflanke beunruhigende Instabilität – anpasse. Dann zählte er die Hauptpunkte auf; die erweiterte Irak-Mission, die Unterstützung der Sicherheits- und Verteidigungskräfte in Afghanistan sowie zwei die Einsatzbereitschaft und die Kommandostruktur der Nato betreffende Beschlüsse. So sollen von 2020 an innerhalb von 30 Tagen jeweils 30 Heeresbataillone, Flugzeugstaffeln sowie Schiffe oder U-Boote einsatzbereit sein. Geplant sind ferner zwei neue Nato-Kommandos in Amerika und im schwäbischen Ulm, die den Transport von Truppen und Ausrüstung erleichtern sollen. Mit bewegter Stimme erinnerte der Generalsekretär die Staats- und Regierungschefs daran, dass die Nato nicht nur eine „einmalige Zeit des Friedens und der Sicherheit“ ermöglicht habe. „Unser Erfolg ist unserer Einigkeit geschuldet“, sagte Stoltenberg.

          Von Einigkeit und Harmonie war zu diesem Zeitpunkt freilich wenig zu spüren. Einen Vorgeschmack auf die Beratungen hinter verschlossenen Türen gaben Bild- und Tonaufnahmen vom gemeinsamen Frühstück Stoltenbergs und Trumps in der Residenz des amerikanischen Botschafters.

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