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Die Verhandlungen von Minsk : Ein russisches Spiel

Kräftezehrende Verhandlungen: Immer wieder setzten Wladimir Putin, Angela Merkel, François Hollande und Petro Poroschenko neu an. Die Nacht wird dabei länger und länger. Bild: dpa

Siebzehn Stunden lang verhandeln. Es geht um einen Waffenstillstand in der Ukraine. Putin bleibt beinhart. Die Kanzlerin verliert die Geduld. Protokoll eines Nervenkriegs.

          Es ist schon Donnerstagmorgen, als Laurent Fabius die Müdigkeit übermannt. Der französische Außenminister schläft ein Stündchen auf einem Sofa, das in einem weitläufigen Saal im Minsker Palast der Unabhängigkeit steht. Dort wird seit Stunden verhandelt. Auch François Hollande nickt ein, als Ukrainer, Deutsche und Franzosen wieder einmal darauf warten, wie die Russen entscheiden werden. Am Ende, gegen 10 Uhr morgens Ortszeit, hat man fast 17 Stunden mit ihnen gerungen. Selbst hart gesottene, russlanderprobte Diplomaten haben Ähnliches noch nie erlebt. Angela Merkel, Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko haben gar nicht geschlafen. Man sieht es ihnen am Morgen an. Der Russe ist bleich, der Ukrainer hat Tränensäcke, er war vor dem Treffen in Minsk noch an der Front im Osten seines Landes. Hollande erscheint unrasiert. Die Kanzlerin schneidet noch am besten ab.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Einen Nervenkrieg lieferten sich Merkel, Hollande und Poroschenko mit Putin, um einen wirklichen Krieg, der schon viele Tausende Opfer gekostet hat, zu beenden. Das versuchten der französische Präsident und die Kanzlerin schon seit Wochen, aber das Treffen in Minsk galt als entscheidend. Merkel und Hollande hatten es in Kiew und Moskau vorbereitet, die Kanzlerin hatte sich in Washington Rückendeckung bei Barack Obama geholt. Die Beamten der Außenministerien hatten an einem Vertragstext gefeilt, Dutzende Versionen erstellt, die engsten Berater waren schon vorher nach Minsk gereist. Doch entschieden war am Mittwochabend noch nichts.

          Putins Trumpf und Merkels Vorschlag

          Die Russen hatten von Anfang an die besseren Karten in der Hand. Und sie waren bereit zu zocken. Gleich an der wichtigsten Frage, der nach dem Waffenstillstand, drohte das ganze Treffen zu scheitern. Denn Wladimir Putin präsentierte seinen Trumpf. Er heißt Debalzewe. In der kleinen Stadt in der Ostukraine, 70 km nordöstlich von Donezk, sind 5000 Mann der ukrainischen Streitkräfte eingekesselt. Das ist fast ein Drittel der Soldaten, die Kiew derzeit an der Front hat, ein Sechstel aller Streitkräfte. Das schwächte die Verhandlungsposition des ukrainischen Präsidenten. Putin verlangte, dass die ukrainische Soldaten kapitulieren sollen, bevor überhaupt über einen Waffenstillstand gesprochen werden könne. Poroschenko erregte sich. Es gebe keinen Kessel bei Debalzewe, sagte er. Und die Bedingung Putins, mit dem er sich duzt, sei völlig inakzeptabel. Niemals, niemals werde er Debalzewe übergeben. Stundenlang wurde gestritten, es gab kein Fortkommen. Angela Merkel schlug vor, sich nicht an diesem Punkt zu verhaken. Man solle erst die anderen Dinge besprechen. So tat man es.

          Geredet wurde in unterschiedlichen Runden. Der große Saal bot dazu die Möglichkeit. Mal sprachen die vier Staats- und Regierungschefs stehend in einer Ecke, mal setzten sie sich in eine andere. Mal waren die Außenminister dabei, mal führten sie eigene Gespräche. Die Chefs blieben aber stets das Zentrum des Geschehens. Wie ein Bienenschwarm folgten ihnen die Berater und eine Gruppe von Dolmetschern durch den Raum. Merkel und Putin sprachen abwechselnd deutsch, russisch und englisch, Poroschenko russisch und englisch, Hollande französisch und englisch. Alle Delegationen hatten ihre eigenen Übersetzer mitgebracht, bei den Deutschen waren es vier. Ein Nebenraum bot den Chefs die Gelegenheit, sich zurückzuziehen, auch ohne Minister und Berater zu verhandeln. Das nutzten sie immer wieder. Dabei soll auch über Sanktionen gesprochen worden sein.

          Der zweite große Streitpunkt waren die Schließung und die Kontrolle der Grenze zwischen Russland und der Ostukraine. Über die Grenze erhalten die Separatisten Nachschub von ihrer russischen Schutzmacht, über sie kommt das schwere militärische Gerät, Panzer, Artillerie, Munition, über sie sickern die russischen Spezialeinheiten und Freiwilligen ein, auch die Hilfsgüter werden auf diesem Weg in die Ostukraine gebracht. Vor einer Woche hat der dreizehnte Konvoi aus Russland das Separatistengebiet erreicht mit 1800 Tonnen Hilfsgütern, seit August haben die Russen 170 000 Tonnen geliefert.

          Wer redet mit den Separatistenführern?

          Poroschenko verlangte, die Grenze sofort zu schließen. Sie solle in Zukunft wieder von ukrainischen Grenzschützern kontrolliert werden, die Russen sollten die Ukrainer dabei unterstützen. Die aber sperrten sich. Putin wollte gar nicht über das Thema reden. Die Sache müsse die Ukraine mit den Separatisten klären, sagte er. Immer wieder forderte er Poroschenko dazu auf, direkt mit den Führern der Aufständischen zu verhandeln. Der ukrainische Präsident lehnte das kategorisch ab. Es hätte bedeutet, die Volksrepubliken Donezk und Luhansk als selbständige Einheiten anzuerkennen. Putin hätte so den Konflikt „ukrainisieren“ können und doch im Hintergrund weiter alle Fäden ziehen. Auch Merkel ließ Putin diese Nummer nicht durchgehen. Es sei nicht die Grenze der Volksrepubliken, um die es gehe, sondern die Grenze zweier souveräner Staaten, Russlands und der Ukraine. Wenn aber die territoriale Integrität der Ukraine anerkannt werde, wie es die vorbereitete Erklärung der vier Staats- und Regierungschefs vorsehe, dann müsse Putin mit den Separatistenführern sprechen. Das sei seine Verantwortung.

          Die saßen derweil in einem anderen Gebäude in Minsk. Deutsche, Franzosen und Ukrainer hatten darauf bestanden, nicht mit den Führern der „Volksrepubliken“, Igor Plotnizkij und Alexander Sachartschenko, konfrontiert zu werden. Sie wollten nicht mit Putins Marionetten verhandeln, die russische Berater haben, die ihnen sagen, was sie tun sollen. Der Kontakt zu ihnen hielt dann auch ein Mann Putins, Wladislaw Surkow, seit vielen Jahren ein enger Berater im Kreml.

          Status der abtrünnigen Gebiete fraglich

          Um in der Grenzfrage weiterzukommen, bestand Putin nun darauf, dass die Frage mit dem Sonderstatus der abtrünnigen Gebiete verbunden werden müsse. Der russische Präsident sprach von Autonomie, Poroschenko lehnte den Begriff ab. Man verzichtete darauf, ihn in die Vereinbarung zu übernehmen, und fügte eine Fußnote ein. Zunächst, forderte Putin, müsse es in den abtrünnigen Gebieten lokale Wahlen geben, nach ukrainischem Recht, aber mit den Separatisten eng abgestimmt. Außerdem müsse der Sonderstatus für die Gebiete, der bisher von Kiew nur für drei Jahre gewährt wurde, in der neuen Verfassung der Ukraine festgeschrieben werden. Erst wenn all das geschehen sei, könne man am Ende dieses Jahres die Kontrolle der Grenze wieder der Ukraine überlassen. Der Vorschlag bringt Putin zehn Monate Zeit und viele Möglichkeiten zu sagen, die Bedingungen seien nicht erfüllt worden, weswegen eine ukrainische Grenzkontrolle nicht möglich sei. Doch es war die einzige Chance, überhaupt eine Schließung der Grenze zu vereinbaren.

          Hollande und Merkel fragten Poroschenko, ob er die russischen Bedingungen überhaupt erfüllen könne. Der Ukrainer sagte, er werde das hinbekommen. Franzosen und Deutsche konnten durchsetzen, dass die Wahlen unter Beobachtung der OSZE und nach deren Standards stattfinden sollen. Die Russen sagten, sie müssten das nun mit den Separatisten besprechen. Es war zwei Uhr nachts.

          Kein Galadinner, aber eimerweise Kaffee

          Das Galadinner, das sich der Gastgeber, Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenka, ausgedacht hatte, war schon lange abgesagt worden. In der Mitte des Saals war auf einem monumentalen Tisch ein Buffet aufgebaut worden. Es gab Steaks, Koteletts, Obst, Kuchen und Spezialitäten der weißrussischen Küche. Alle halbe Stunde schwebten elfenhafte Wesen in den Raum, um neue Portionen von all dem zu bringen, was als Festessen gedacht gewesen war. Kaffee sei eimerweise getrunken worden, sagte Gastgeber Lukaschenka später, Wein und Wodka wurden kaum angerührt.

          Poroschenko bestand darauf, dass der Abzug ausländischer Streitkräfte aus der Ukraine in der Vereinbarung festgehalten werden müsse. Putin sagte, Poroschenko spreche davon, dass russische Kräfte abgezogen werden sollten, dabei habe er selbst amerikanische Militärberater im Land. Poroschenko erwiderte, die Ukraine sei ein unabhängiger Staat, er könne Berater von überall haben. Aber er, Putin, könne nicht seine Soldaten über die Grenze eines anderen Staates schicken. Merkel unterstützte Poroschenkos Forderung nach dem Abzug. Die Russen akzeptierten die Formel. Sie ist mit keinem Datum verbunden, kostet Putin also nichts. Wenn es gar keine russischen Soldaten in der Ukraine gibt, wie Moskau behauptet, dann müssen sie auch nicht abgezogen werden.

          Unterdessen wurde ein neuer Vorschlag zur Waffenruhe erarbeitet. In der Nacht von Freitag auf Samstag sollten die Waffen schweigen, dann innerhalb von vierzehn Tagen die schweren Waffen zurückgezogen werden, je nach Reichweite um mindestens 50 Kilometer. Die Ukraine soll das vom gegenwärtigen Frontverlauf, die Separatisten von der im September beim ersten Minsker Abkommen vereinbarten Linie tun. Wieder wurde Surkow zu den Separatisten losgeschickt, um deren Zustimmung einzuholen. Merkel und Poroschenko hatten Putin schon zuvor gefragt, ob Sachartschenko und Plotnizkij unterzeichnen würden. „Sie werden unterschreiben“, sagte Putin. Ob er sicher sei. „Sie werden unterschreiben“, sagte Putin.

          Wieder zurück auf Null

          Gegen acht Uhr morgens brachte die OSZE-Beauftragte Heidi Tagliavini die Hiobsbotschaft: Die Separatisten lehnen die Unterschrift ab. Sie fordern: Die ukrainischen Soldaten in Debalzewe müssten kapitulieren, bevor man über einen Waffenstillstand reden könne. Alles stand wieder auf Null. Die Russen sagten, sie müssten den zuvor ausgehandelten Plan nun zurückziehen.

          Merkel war aufgebracht, sie verlor jetzt die Geduld. Man vergeude hier Zeit für nichts und wieder nichts, sagte sie. Hollande und sie würden unter diesen Umständen abreisen, die ganze Sache sei endgültig gescheitert. Alles schien zu Ende. Putin war in diesem Moment nicht im Saal. Dann kam er zurück. Er sprach nun allein mit Hollande und Merkel, ohne Poroschenko. Er bat sie darum, mit der Abreise zu warten, noch einmal wolle man reden. Er telefonierte mit den Separatistenführern. Die Russen machten nun den Vorschlag, die Waffenruhe erst einen Tag später, in der Nacht von Samstag auf Sonntag um null Uhr beginnen zu lassen.

          Merkel und Hollande berieten sich abermals mit Poroschenko. Allen war klar, dass die Russen Zeit gewinnen wollten, Zeit für die Separatisten, um in Debalzewe einen Sieg zu erringen. Können wir ihnen einen Freibrief geben, um einen Krieg weiterzuführen, der noch viele Soldaten und Zivilisten das Leben kostet, fragten sich Hollande und Merkel. Poroschenko brauchte allerdings den Waffenstillstand dringend. Die Separatisten sind in den vergangenen Wochen immer weiter vorgerückt. Die wirtschaftliche Lage der Ukraine ist desaströs, die Devisenreserven haben zu Beginn des Februars einen neuen Tiefststand von nur noch sechs Milliarden Dollar erreicht. Die ukrainische Währung, der Hrivna, hat seit der teilweisen Freigabe vor zehn Tagen erheblich an Wert verloren. Poroschenko willigte ein. Drei Tage müsse man irgendwie überstehen.

          Es dauerte weitere zwei Stunden, bis die Nachricht kam, dass auch die Separatisten die Vereinbarung unterschrieben hatten. Es war geschafft. Ab diesem Sonntag sollen die Waffen in der Ostukraine schweigen. In den letzten Tagen wurden die Gefechte um Debalzewe mit großer Härte und zahlreichen Opfern geführt. Es war ein russisches Spiel, soll die Kanzlerin am Ende in Minsk gesagt haben.

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