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Deutschlands Rolle in der Welt : Alleine mit den Straßenjungs

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Im Abseits? Angela Merkel am 7. Juli 2017 beim G20-Gipfel in Hamburg mit Donald Trump Bild: AP

Zwischen Wladimir Putin und Donald Trump steht Angela Merkel ziemlich verloren da. Das deutsche Modell der „Soft Power“ taugt nicht dazu, mit den Powerplay-Politikern dieser Welt fertig zu werden. Ein Gastbeitrag.

          Ihre besten Stunden hat Angela Merkel stets in Zeiten der Krise. Dann kann die Bundeskanzlerin jene Eigenschaften ausspielen, die ihre Zugkraft ausmachen. Als Stimme der Vernunft, als rationale Akteurin, als unbeeindruckte und nüchterne Sachwalterin von Interessen. Dass die Kanzlerin keine Visionärin, nur eine mittelmäßige Rednerin und wenig charismatisch ist – in solchen Momenten ist dies alles geschenkt. Angela Merkel war und ist die Verkörperung all dessen, was Deutschland seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs definiert: Soft Power. Dieses Deutschland bezieht seinen Glanz und seine Macht aus der Attraktivität seines Systems, nicht einzelner Personen. Dieses System stützt sich nicht auf militärische Stärke, nicht auf Hard Power, es stützt sich auf den ökonomischen und gesellschaftlichen Erfolg.

          Nur: Ein solches System ist nicht per se erfolgreich. Denn es kann Macht und Einfluss nur dann entwickeln, wenn es substantielle inhaltliche Schnittmengen mit den Mitspielern gibt. Oder anders ausgedrückt: Wenn es auf der Bühne genügend vernünftige Akteure gibt, die zumindest teilweise ähnlichen Prinzipien folgen. Die den Frieden wahren, die unterschiedliche Interessen im Diskurs ausbalancieren, die sich an Regeln halten wollen, die Loyalität und Solidarität als Werte anerkennen und schätzen, die einigermaßen vorhersehbar handeln.

          In den letzten Jahrzehnten befanden sich stets ausreichend viele solcher Protagonisten auf der Bühne. Doch diese Gewissheit gilt nicht mehr. Dies ist nicht erst seit Donald Trump der Fall. Aber die Wahl eines nicht-rationalen Akteurs zum amerikanischen Präsidenten hat diese Entwicklung beschleunigt. Nicht nur, weil Amerika so wichtig ist. Sondern auch, weil Amerika damit ein Zeichen für andere setzt. Weil der egozentrische Slogan „America First“ als Bestätigung gesehen oder neu aufgenommen wird, von Ungarn, Polen, der Türkei, beim Brexit-Votum im Vereinigten Königreich oder jetzt in Italien, wo gerade aus allen Ecken „Italy First“ gerufen wird.

          In diesem Umfeld hat die deutsche Soft Power, hat Angela Merkel einen schweren Stand – um es noch freundlich zu formulieren. Mit Wladimir Putin und Donald Trump hat es die Kanzlerin mit zwei Politikern zu tun, die den Instinkten von Straßenjungs folgen. Politikern, die auf Powerplay setzen, auf Armdrücken. Politikern, die statt langwieriger Verhandlungen auf Angst, Einschüchterung, Sieg oder Niederlage bauen. Politikern, denen Institutionen nur dann etwas wert sind, wenn sie ihren Interessen nützen. Politikern, denen Soft Power herzlich egal ist und die vor allem auf die Hard Power blicken. Auf militärische Macht, auf Verhandlungsmacht, auf die Machtfülle gegnerischer Bündnisse.

          Und hier hat Deutschland, hat Angela Merkel wenig zu bieten. Deshalb steht die Kanzlerin in dieser Krise so schwach wie selten da. Bei dieser Systemkrise lassen sich die bekannten Lösungsinstrumente nicht effektiv anwenden. Verweise auf ökonomische Logik, das Regelwerk der Welthandelsorganisation WTO oder die Kurzsichtigkeit amerikanischen Handelns werden im Weißen Haus bestenfalls belächelt. Auch daran zu erinnern, dass es sich bei den Ländern, die im aktuellen Handelskonflikt gerade so schäbig behandelt werden, eigentlich um langjährige transatlantische Bündnispartner handelt, hat keine Gewicht. Donald Trumps „The Art Of The Deal“, die „Kunst, Geschäfte zu machen“ unterscheidet nicht zwischen Freund und Feind. Respekt erwirbt sich der Konfliktpartner nur, wenn er dagegenhalten kann, wenn ihm nicht die Luft ausgeht und er ebenfalls ein paar Giftpfeile im Köcher hat.

          Deutsche Politiker sind nicht auf „Powerplay“ geschult

          Doch eben das widerspricht diametral jenem Deutschland, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt hat. Nationalstaat und Nationalismus als Erbe von Obrigkeitsstaat und Diktatur wurden in mühsamer Kleinarbeit so gut es ging getilgt. Es wurden dezentrale Strukturen geschaffen, die das eine beherrschende Machtzentrum und eine mögliche handstreichartige Übernahme desselben verhindern sollten. Das Militär gilt heute bestenfalls noch als notwendiges Übel und ist nichts, worauf man stolz ist. Und Grenzen sollten nicht mehr trennen, sondern bedeutungslos werden. Ganz anders nun die alten und neuen Gegenspieler, die aus unterschiedlicher Motivlage heraus das Nationale betonen, die sich, wie Russland bei der jüngsten Parade zum Tag des Sieges, militärisch aufplustern oder die Grenzzäune hochziehen. Zwei Generationen nach dem Zweiten Weltkrieg steht die Welt plötzlich wieder an einem Punkt, den man längst überwunden glaubte.

          Kurz nach der Wahl von Trump wurde Angela Merkel vor allem in den Vereinigten Staaten zur letzten Verteidigerin der liberalen Demokratie ausgerufen. Doch mehr und mehr zeigt sich, dass das deutsche Modell nicht wirklich dazu taugt, um mit den Powerplay-Krisen dieser Welt fertig zu werden. Einmal, weil das der vorhandene politische Werkzeugkasten nicht hergibt. Und zum anderen, weil die Mentalität unserer Politiker nicht darauf geschult ist.

          Eigentlich darf man auf beide Tatsachen ein bisschen stolz sein. Weil sie den geglückten Bruch mit der unseligen Vergangenheit dokumentieren. In der aktuellen Misere allerdings lässt uns diese magere Ausstattung gefährlich allein.

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