Die Vereinigten Staaten haben ihre Unterstützung für eine afrikanischen Militäraktion gegen die islamistischen Rebellen im Norden Malis in Aussicht gestellt. Washington werde eine „gut geplante“ und „gut ausgerüstete“ Mission mittragen, sagte der Afrika-Beauftragte des Außenministeriums in Washington, Johnnie Carson, am Montag. Der Einsatz müsse aber unter der Leitung von Malis Militär stehen und von allen Nachbarstaaten gebilligt werden.
Im Machtvakuum nach dem Putsch gegen den langjährigen malischen Präsidenten Amadou Toumani Touré im März war es Tuareg-Rebellen und mit ihnen verbündeten Islamisten gelungen, den gesamten Norden Malis unter ihre Kontrolle zu bringen. Seitdem wurden die Tuareg-Rebellen jedoch weitgehend von den Islamisten vertrieben. Anfang September rief Mali die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) um Hilfe und einigte sich mit den Nachbarstaaten grundsätzlich auf einen Militäreinsatz. Außerdem bat die Regierung in Bamako bei den UN offiziell um die Billigung des Einsatzes.
Westerwelle sagt „nicht-militärische Unterstützung“ zu
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) stellte angesichts der Lage in dem von Islamisten kontrollierten Norden Malis eine „nicht militärische Unterstützung“ Deutschlands in Aussicht. Eine „Destabilisierung und Rechtslosigkeit“ des afrikanischen Landes sei nicht hinnehmbar, sagte Westerwelle am Montag nach einem Treffen mit dem französischen Außenminister Laurent Fabius im baden-württembergischen Müllheim. Es müsse verhindert werden, dass diese Region zu einem „sicheren Hafen für Terroristen“ werde.
Die Lage in Mali sei von Bedeutung „für uns alle“, sagte Westerwelle. „Unsere Sicherheit steht auf dem Spiel, wenn dort regelrechte Terror-Schulen entstehen.“ Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte nach dem Treffen, Berlin und Paris diskutierten über „verschiedene Optionen“. An einen „militärischen Kampfeinsatz“ denke aber niemand. Die Führung jeder Initiative müsse „in afrikanischer Hand liegen“ und von den UN unterstützt werden.
Fabius sagte, zwischen Deutschland und Frankreich gebe es in der Frage eine „große Übereinstimmung.“ Der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sprach von möglichen Hilfen im „logistischen Bereich und bei der Ausbildung“. Der malische Ministerpräsident Cheikh Modibo Diarra hatte am Wochenende den Westen und insbesondere die frühere Kolonialmacht Frankreich aufgerufen, sich mit Spezialeinheiten und Luftangriffen in den Kampf gegen die Islamisten im Norden des Landes einzuschalten.
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