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Natalja Estemirowa
Im Mittelpunkt des 10. Petersburger Dialogs, der gestern in Jekaterinburg zu Ende ging, stand in acht Arbeitsgruppen die Modernisierung und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft.
Energieeffizienz, der Religionsunterricht an staatlichen Schulen, die Schaffung eines deutsch-russischen Sozialforums, deutsch-russische Filmproduktionen und Visaregelungen waren die ganz konkreten Fragen, mit denen sich die Gruppen beschäftigten.
Der Petersburger Dialog ist ein von staatlicher Seite initiiertes Dialogforum zwischen Deutschland und Russland, das parallel zu den deutsch-russischen Regierungskonsultationen tagt. Teilnehmer sind Vertreter des öffentlichen Lebens beider Länder sowie Experten aus vielen Bereichen. Die einzelnen Arbeitsgruppen tagen nicht nur bei der Hauptkonferenz einmal im Jahr, sondern auch zwischendurch in kleiner Runde.
Schon im Grußwort erinnert die Kanzlerin an Estemirowa
Neben diesem vergleichsweise harmonischen Teil wurde auch ein heikleres Thema angesprochen, nämlich der Mord an Natalja Estemirowa, einer Mitarbeiterin der Menschenrechtsorganisation Memorial, die vor genau einem Jahr in Tschetschenien verschleppt wurde. Bundeskanzlerin Merkel hat in ihrem Grußwort daran erinnert, dass der Mord noch immer nicht aufgeklärt ist.
Präsident Dmitrij Medwedjew, der beim Petersburger Dialog vor einem Jahr in München gelobt hatte, er werde alles in seiner Macht stehende dafür tun, die Schuldigen zu finden und zu bestrafen, erwähnte in seiner Ansprache den Estemirowa-Mord diesmal nicht.
Memorial verlieh auf dem Forum in Jekaterinburg seiner Enttäuschung und Bitterkeit darüber Ausdruck, dass Täter und Hintermänner des Verbrechens noch immer nicht gefasst wurden. Außerdem verlangte die Menschenrechtsorganisation, das Strafverfahren gegen ihren Vorsitzenden Oleg Orlow einzustellen, der den tschetschenischen Präsidenten Kadyrow an dem Mord für politisch verantwortlich erklärt hatte und deshalb der Rufschädigung geziehen wird.
Nebulös formulierter Gesetzeszusatz diene der Einschüchterung
Memorial verurteilt auch das neue Gesetz, das den Staatssicherheitsdienst FSB ermächtigen soll, Personen zu verwarnen, wenn ihr Verhalten nach dem Dafürhalten der Organe in Zukunft zu einem Verbrechen führen könnte. Der nebulös formulierte Gesetzeszusatz, der am heutigen Freitag in dritter Lesung von der Duma verabschiedet werden soll, dient nach Auffassung der Menschenrechtler vor allem der Einschüchterung. Memorial hofft, dass Präsident Medwedjew sein Veto über das neue Gesetz verhängt.
