31.01.2005 · Die neue amerikanische Außenministerin besucht am Freitag Bundeskanzler Schröder (SPD) in Berlin. Der Irak, Iran und die Nahostpolitik seien die wichtigsten Themen. Doch auch Bushs Besuch in Deutschland am 23. Februar sei zu besprechen.
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Demnächst auf Deutschlandreise: Bush und Rice
Die neue amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice wird am kommenden Freitag ihren Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Berlin machen.
Im Mittelpunkt des Gesprächs am Nachmittag stünden die Lage im Irak nach den Wahlen, die Entwicklung im Iran und die Nahostpolitik, sagte Regierungssprecher Béla Anda am Montag in Berlin. Auch über den Besuch des amerikanischen Präsidenten George W. Bush Ende Februar in Mainz solle gesprochen werden.
Bush will den Kanzler am 23. Februar in Mainz treffen. Rice will auf ihrer Reise neben Deutschland unter anderem auch Großbritannien, Italien, Frankreich, Belgien und Luxemburg besuchen.
Schröder reist auf die arabische Halbinsel
Auch Schröder macht sich demnächst auf Reisen: Er reist Ende Februar für eine Woche auf die arabische Halbinsel. Wie Regierungssprecher Anda am Montag in Berlin bekanntgab, stünden politische Gespräche in Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain, Jemen und die Vereinigten Arabischen Emirate auf dem Programm.
Im Mittelpunkt der Reise vom 27. Februar bis 5. März stehe die Vertiefung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu den Ländern in der Region. „Regionale Fragen werden dabei ebenfalls eine Rolle spielen“, hieß es weiter. Der Bundeskanzler werde von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, sagte Anda.
Proteste gegen Bushs Besuch geplant
Kritiker der amerikanischen Außenpolitik planen aus Anlaß von Bushs Besuch in Deutschland eine Demonstration in Berlin. Mit dem Protest am 22. Februar wollen die Demonstranten die Bundesregierung auffordern, sich gegen einen möglichen amerikanischen Feldzug im Iran einzusetzen, teilte am Montag die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ in Berlin mit.
Zudem verlangen sie, den amerikanischen Truppen die Benutzung der Flughäfen in Ramstein, Spangdahlem und der Rhein-Main-Airbase in Wiesbaden zu verweigern. Am 23. Februar sei auch in Mainz eine Demonstration geplant.
