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Der Kreml und die Wahrheit : Putins Lügen

Der russische Präsident Wladimir Putin: Lügen erlaubt - als Zeichen von Stärke und Souveränität Bild: dpa

Der russische Präsident lügt, dass sich die Balken biegen. Und er gibt es sogar zu. Denn in Wladimir Putins Welt ist Lügen ein Zeichen der Stärke.

          Die Frage kam Wladimir Putin gerade recht. Wer denn die „höflichen grünen Männchen“ auf der Krim gewesen seien, wollte die Moderatorin der Fernsehsendung „Direkter Draht“ wissen. Der russische Präsident saß entspannt auf seinem Stuhl, während er antwortete. Schon mehrfach habe er darüber gesprochen, sagte Putin, sogar öffentlich.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Das stimmte. Vier Wochen vorher hatte ihn ein russischer Journalist gefragt, ob „wir uns an der Ausbildung der Selbstverteidigungskräfte auf der Krim beteiligt haben“. Putin hatte das klar verneint. Er hatte auch abgestritten, dass überhaupt russische Armeeangehörige in das Geschehen dort eingegriffen hätten. Dass die Leute auf der Krim russische Uniformen trugen – ohne Hoheitsabzeichen –, wischte er mit der Bemerkung vom Tisch: „Sie können in ein Geschäft gehen und jede Art von Uniform kaufen.“

          Jederzeit für eine Überraschung gut

          Man konnte also ahnen, was der Präsident in der Sendung „Direkter Draht“ sagen würde: dass die „grünen Männchen“ nichts mit Russland zu tun hätten. Aber Putin wäre nicht Putin, wenn er nicht jederzeit für eine Überraschung gut wäre. Er antwortete: „Im Rücken der Selbstverteidigungskräfte standen natürlich unsere Soldaten. Sie haben ganz korrekt gehandelt, sehr entschlossen und professionell.“ Anders hätte ein ordentliches Referendum auf der Krim doch gar nicht organisiert werden können. Peng!

          Es kommt nicht oft vor, dass Politiker offen zugeben, dass sie wochenlang gelogen haben. Genau genommen, kommt das so gut wie nie vor, jedenfalls nicht in unseren Breiten. Natürlich lügen Politiker auch in Rechtsstaaten. Aber sie dürfen sich auf keinen Fall dabei erwischen lassen. Nahezu jede politische Affäre beginnt damit, dass ein Politiker behauptet, er habe etwas nicht gewusst oder wissen können. Und sie endet mit dem Nachweis, dass er bestens im Bilde war. Dann ist seine Glaubwürdigkeit futsch. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in einer repräsentativen Demokratie, sie ist das wichtigste Kapital des Politikers, dem ein öffentliches Amt oder Mandat anvertraut wird. Wer seine Glaubwürdigkeit verliert, muss entweder sofort seinen Platz räumen, oder er wird bei der nächsten Wahl verscheucht.

          Grenze zur Glaubwürdigkeit

          Erfahrene Politiker achten deshalb genau auf eine feine Grenze: Sie sagen zwar nicht die volle Wahrheit, aber sie lügen auch nicht offen. Jean-Claude Juncker ist vor ein paar Jahren mal übel auf die Nase gefallen, als er sich nicht an diese Regel hielt. Es ging um die wirtschaftliche Rettung Griechenlands. In Luxemburg trafen sich wichtige Akteure, Juncker war als Chef der Euro-Gruppe dabei.

          Als sich die Nachricht gerüchteweise verbreitete, erklärte er kategorisch, es gebe kein Treffen, „egal, in welcher Besetzung und zu welchem Thema“. Juncker wollte die Märkte nicht in Aufregung versetzen. Aber dafür hatten die getäuschten Journalisten wenig Verständnis. Sie gruben einen launigen Satz aus, den der Luxemburger bei anderer Gelegenheit gesagt hatte und der nun zu passen schien: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“ Der Satz und die Anekdote hängen Juncker bis heute nach; britische Zeitungen stempeln ihn als „notorischen Lügner“ ab.

          Bis sich die Balken biegen

          Über Putin hat das in Russland niemand öffentlich behauptet. Dabei war die Geschichte mit den „grünen Männchen“ keineswegs die einzige Lüge des Kreml-Chefs. Putin lügt seit Beginn der Ukraine-Krise, dass sich die Balken biegen. Anfang März wurde er zum Beispiel gefragt, ob er erwäge, dass die Krim sich Russland anschließe. Seine Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: „Nein, das erwägen wir nicht.“ Und weiter: „Wir werden eine solche Entscheidung nicht herbeiführen oder solche Gefühle wecken.“

          Zwei Tage später legte die Duma einen Gesetzentwurf vor, der den Anschluss der Krim an die Russische Föderation ermöglichte. Putin kann davon nicht überrascht worden sein. Später, als auf der Krim alles in trockenen Tüchern war, brachte der Präsident mehrere Zehntausend Mann an der Grenze zur Ukraine in Stellung. Die Russen leugneten das. Als es sich nicht mehr leugnen ließ, ordnete Putin laut Kreml-Mitteilung den Rückzug an, und zwar dreimal in acht Wochen – doch nichts geschah.

          Kleines Gedankenexperiment: Präsident Obama befiehlt den Rückzug aus Afghanistan, doch nichts geschieht. In Amerika wäre der Teufel los! Gibt es einen Aufstand gegen den Präsidenten im Verteidigungsministerium? Verweigern ihm die Generäle den Gehorsam? Ist der Präsident noch zurechnungsfähig? In Russland hat niemand diese Fragen gestellt. Die Russen können gut damit leben, dass sich zwischen Wort und Tat ihres Oberbefehlshabers eine Kluft öffnet. Warum?

          Ein Kollege, der ein paar Jahre in Russland lebte, erzählt, dass russische Freunde ihn öfter erstaunt angesehen hätten, wenn er ihnen berichtete, was andere ihm erzählt hatten. Warum glaubst Du den Leuten, fragten die Freunde dann. Und der Kollege fragte verdutzt zurück: Warum denn nicht? Antwort: Weil es genauso wahrscheinlich ist, dass sie Dich belügen wie dass sie die Wahrheit sagen.

          In unseren Ohren klingt das zynisch. Aber in russischen? Schon in sowjetischen Zeiten war öffentliches Lügen an der Tagesordnung. Die größte Zeitung, das Organ der Kommunistischen Partei, hieß Prawda, „Wahrheit“. Den meisten Leuten muss klar gewesen sein, dass sie darin nach Strich und Faden belogen wurden, aber sie nahmen es hin. Alexander Solschenizyn stemmte sich dagegen. Er verfasste einen Appell: „Lebt nicht mit der Lüge!“ Der Schriftsteller verlangte nicht etwa, dass die Leute auf die Straße gehen und die Wahrheit herausschreien. Sie sollten einfach nur aufhören, privat „das zu sagen, was wir nicht glauben“. Die Sowjetunion überlebte den Appell um ein Vierteljahrhundert.

          Inzwischen bewundern Russen es sogar, wenn man mit Lügen zum Erfolg kommt. Ein guter Politiker ist einer, der gut lügen kann und sich durchsetzt. Putin kann gut lügen, das hat er beim KGB gelernt. Als Spion war Lügen, Täuschen und Tricksen sein Beruf. Als Präsident beschäftigt Putin eine große Lügen- und Propagandamaschine. Und jetzt kann er es sich sogar leisten, hin und wieder aus der Rolle zu fallen: indem er offen zugibt, dass er gelogen hat. Der Präsident zwinkert seinem Volk zu – und das Volk zwinkert zurück.

          In einer anderen Welt?

          Vielleicht erklärt sich so auch ein Bericht, der ein paar Wochen nach dem Krim-Referendum auf der Internetseite des vom Präsidenten berufenen Menschenrechtsrats erschien. Der Rat teilte lakonisch mit, dass ein Drittel bis die Hälfte der Krim-Bewohner an der Abstimmung teilgenommen habe. Und von denen wiederum hätten 50 bis 60 Prozent für den Anschluss gestimmt. Dann lag die Zustimmung im schlechtesten Fall bei 15 Prozent, im besten bei 30 Prozent der Bewohner. Zum Vergleich, das offizielle Ergebnis: 82 Prozent Beteiligung, 96 Prozent Zustimmung. Zwinker, Zwinker.

          Die Kanzlerin hat zu Obama gesagt, Putin lebe in einer anderen Welt. So ist es. In Putins Welt ist Lügen erlaubt, es ist ein Zeichen von Stärke, von Souveränität. Ein britischer Kolumnist fragte kürzlich: Wie können wir mit einem pathologischen Lügner wie Putin verhandeln? Das wäre in der Tat unmöglich, denn pathologische Lügner können zwischen Wahrheit und Lüge nicht mehr unterscheiden. Doch Putin kann das sehr wohl. Es steht nicht zu befürchten, dass er Opfer seiner eigenen Propaganda wird. Das Problem liegt woanders: Wie soll man mit einem Mann Absprachen treffen, dem es sichtlich Spaß bereitet, sie nicht einzuhalten?

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