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Der Kampf gegen Piraten : Unter schwarzer Flagge

Piraten sind auch im 21. Jahrhundert ein Problem Bild:

Die deutsche Marine überwacht und registriert den Schiffsverkehr am Horn von Afrika, doch für ein wirksames Eingreifen gegen Piraten und Schmuggler sind ihr weitgehend die Hände gebunden. Am Horizont noch dieses Jahres zeichnet sich ein robusterer Einsatzbefehl ab.

          Peter Ramsauer zeigt sich gern als Mahner und Bremser, was Auslandseinsätze der Bundeswehr betrifft. Der CSU-Landesgruppenvorsitzende artikuliert damit eine Stimmung, die unter den bayerischen Unionsabgeordneten noch stärker verbreitet ist als unter den anderen. Den Marineeinsatz gegen Piraten am Horn von Afrika, der sich am Horizont noch dieses Jahres abzeichnet, sieht er aber ziemlich entspannt. „Ich erblicke darin nicht die Qualität eines neuen Einsatzes out of area“, sagt er. Für Ramsauer wäre das nur eine Diversifizierung des bestehenden Marineeinsatzes am Horn von Afrika, der unter der Anti-Terror-Operation „Enduring Freedom“ (OEF) dort seit mehr als sechs Jahren läuft. „Ich gehe davon aus, dass man das im Rahmen der Fazilitäten macht, die unter OEF dort sind.“

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und Ungarn mit Sitz in Wien.

          Dass es so kommen wird, ist plausibel. Die Deutsche Marine hat dort Erfahrung gesammelt und verfügt in Djibouti über eine Basis. Sie ist seit 2002 an der multinationalen „Task Force 150“ beteiligt, einem Teil der amerikanisch geführten Anti-Terror-Operation. Die Schiffe überwachen in einem Seeraum vom Roten Meer über das Horn von Afrika bis tief in den Indischen Ozean den Schiffsverkehr. Sie sollen die Nachschubwege des Terrorismus unterbrechen. In der Praxis besteht das darin, dass die Daten von Booten und Frachtern abgefragt werden – Name des Schiffes, Heimathafen, Reeder, Fracht –, die das Seegebiet durchqueren.

          „Die wissen, wie sie uns entkommen“

          Das Überwachen und Registrieren wird nicht nur von niederen Rängen der Marine als eher enttäuschend angesehen. Zwar dürfte das umfassende Lagebild vor allem für eigene und verbündete Geheimdienste von einem gewissen Wert sein. Doch für ein wirksames Eingreifen sind zumindest den Deutschen die Hände weitgehend gebunden. Nicht ohne Grund forderte schon vor drei Jahren der damalige Marineinspekteur Feldt „politische Klarheit“ und erweiterte Befugnisse, verdächtige Schiffe in die Hoheitsgewässer der Anrainerstaaten Jemen, Oman und Somalia zu verfolgen: „Wer hier Waffen und Menschen schmuggeln will, weiß inzwischen genau, wie er uns entkommt.“

          Ein „Boardingteam” seilt sich ab, um das Schiff zu kontrollieren
          Ein „Boardingteam” seilt sich ab, um das Schiff zu kontrollieren : Bild: ddp

          Die Sache mit den Piraten ist dagegen erst dieses Jahr virulent geworden. Da häufte sich die Zahl der Überfälle auf Frachtschiffe und Yachten am Horn von Afrika. Die deutschen Marinekräfte hatten dabei die Maxime zu befolgen: Während eines Piratenangriffs darf man zur Hilfe eilen, wenn man in der Nähe ist - aufgrund des Nothilferechts. Ist der Angriff geschehen, muss man hingegen zuschauen - kein Mandat. Und Piraten, die nach Erscheinen des Kriegsschiffs von ihrem Opfer ablassen, dürfen auch nicht weiter bekämpft werden.

          Diese Vorgabe aus dem Verteidigungsministerium ist im ständigen Befehl Nummer 300 des Flottenkommandos verwirklicht und gilt auch für andere Einsatzverbände. Die Möglichkeiten und Grenzen des Eingreifens erfuhr die Besatzung der Fregatte „Emden“ in diesem April. Da fing das Schiff früh am Morgen den Notruf des japanischen Tankers „Takayama“ auf, der unter dem Beschuss von Piraten stand. Die „Emden“ nahm sofort Funkkontakt auf, fuhr in Höchstfahrt hin und schickte ihren Bordhubschrauber voraus. Noch ehe er ankam, brachen die Piraten, die offenbar den Funk mitgehört hatten, den Überfall ab.

          „Da haben sie gelacht“

          Noch am selben Vormittag sichtete die „Emden“ ein Frachtschiff, das „mit terrorismusbezogenem Schmuggel“ in Verbindung gebracht wurde. Dessen Besatzung machte deutlich, dass sie ein Betreten ihrer Dhau nicht wünschte: Sie richtete Gewehre und eine Panzerfaust auf die „Emden“. Sofort gingen die Marinesoldaten auf Gefechtsstation; ihr Schiff hat ein 76-Millimeter- und zwei 20-Millimeter-Geschütze, die allein zweifellos den Frachter in Streichhölzer hätten zerlegen könnten, wenn die Besatzung geschossen hätte. Die unterließ das aber, und der deutsche Kapitän zog sich daher weisungsgemäß in sichere Entfernung zurück, um zu deeskalieren. Der Frachter fuhr schleunigst in somalische Hoheitsgewässer, wohin ihm der Deutsche nicht folgen durfte. Ein anderes Schiff der Task Force 150 – die Amerikaner haben weniger Restriktionen – übernahm die Verfolgung.

          Bei den somalischen Clans, die als Lösegelderpresser auftreten, scheinen sich die deutschen Einsatzregeln durchaus herumgesprochen zu haben. Jedenfalls hat Jürgen Kantner, ein Segeltörner, der mit seiner Freundin nach 50 Tagen für angeblich eine Million Dollar ausgelöst wurde, in der Zeitschrift „Stern“ erzählt, er habe die Geiselnehmer gefragt: „Was macht ihr, wenn unsere Soldaten kommen. Da haben sie gelacht.“

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