Der BND im Irak „Schöne Gruesze“ aus dem Krieg

Bagdad, 9 Uhr am Morgen: „1. Artillerie- MG- und Gewehrfeuer zu hören. Weiterhin sind Raketeneinschläge zu spüren. Es ist halt Krieg. 2. Wir werden die französische Botschaft heute nicht verlassen und nur versuchen, uns hier drinnen nicht treffen zu lassen. Schöne Gruesze. MA M. und MA H.“

Die beiden Männer, die das am 7. April 2003, dem 18. Kriegstag, nach Pullach durchgaben, sind Offiziere, Soldaten im Dienst des Bundesnachrichtendienstes (BND). Ihr Präsident hat sie in den Krieg geschickt, im Auftrag und in Absprache mit dem Kanzleramt und dem Auswärtigen Amt. Dessen Diplomaten sind derweil fast alle aus Bagdad verschwunden, ins sichere Amman oder gleich heim nach Berlin.

Die Agenten sollen möglichst alles melden

Immerhin haben sie den BND-Agenten einen gepanzerten Geländewagen zurückgelassen. Natürlich nicht gratis: Die Bürokraten am Werderschen Markt tüfteln einen Leihvertrag aus. Das „sondergeschützte Fahrzeug Mercedes-Benz G 500“ wird für eine Monatsmiete von 6000 Euro an die „Fachdienststelle“ BND vermietet. Der BND „verpflichtet sich, alle im Zeitraum anfallenden Reparaturkosten und auch die Kosten bei einem Totalausfall zu übernehmen. Für sämtliche Schäden im Zusammenhang mit der Benutzung des Fahrzeugs haftet der BND.“ Und so weiter. Pullach unterschreibt.

Denn Rainer M. und Volker H., so lauten die Dienstnamen der beiden BND-Mitarbeiter, haben als „Sondereinsatzteam“ (SET) einen wichtigen Auftrag: Sie sollen die Bundesregierung über das Geschehen in Bagdad informieren, Kanzleramt und Außenminister wollen nicht wie im Kosovo-Krieg bloß durch amerikanisches Hörensagen erfahren, was vor sich geht. Die BND-Mitarbeiter sollen möglichst alles melden: Die Stimmung der Bevölkerung, die Wirkung amerikanischer Angriffe, die Versorgungslage und auch militärisch verwertbare Angaben. Dazu werden sie immer wieder von Pullach aus ermuntert. „Bitte mehr solcher Meldungen, kurz prägnant mit Ortsangabe“ schreibt man ihnen und „die Einheit würde uns auch noch freuen“.

„Die Amerikaner wollen durchmarschieren“

Was wollte man in Kanzler Schröders Friedensstaat mit solchen Angaben? Wurden sie tatsächlich den Amerikanern vorenthalten? – Das soll der BND-Ausschuss klären, vor dem am Donnerstag in geheimer Sitzung an unbekanntem Ort die beiden BND-Mitarbeiter Rainer M. und Volker H. ausgesagt haben. Den Akten ist wenig zu entnehmen. Wenig, aber doch mehr als nichts.

Einmal heißt es in einem Telefonprotokoll vom 4. April 2003: „Anruf L13EA (der zuständige Referatsleiter in Pullach, d. Red.) SET wurde gem. Auftrag (geweißt, d.Red.) durch LEA13 mitgeteilt, dass US-Streitkräfte vor der Entscheidung stehen, die Gunst der Stunde zu nutzen und gleich ‚durchzumarschieren‘. Daher sind aktuelle Info‘s zu Gegebenheiten in Bagdad von größter Wichtigkeit“.

An anderer Stelle steht, das Team sei „zur Ergänzung und Vervollständigung des Lagebildes von hoher Bedeutung“ und sei „im Zusammenhang mit CENTCOM Qatar von existentieller Bedeutung“. In Qatar saß zu dieser Zeit das amerikanische Hauptquartier und führte den Krieg. Akkreditiert war dort ein deutscher BND-Offizier mit dem Decknamen „Gardist“. Im Gegenzug musste dieser möglicherweise Meldungen der beiden Aufklärer aus Bagdad weitergeben. Denn die Amerikaner hatten in Bagdad zwar einige irakische Informanten, aber keine eigenen Aufklärer.

Die nun vorliegenden Ermunterungen aus Pullach passen schlecht zu den früheren Angaben, denen zufolge die BND-Mitarbeiter den Amerikanern nur „Non-Targets“ bezeichnen sollten um, so heißt es im Regierungsbericht von 2006, „Angriffe auf geschützte zivile Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, diplomatische Einrichtungen) zu verhindern.“ Es finden sich nämlich auch zahlreiche militärische Angaben, die an die Amerikaner weitergeleitet wurden, beispielsweise: „Ausweichgefechtsstand im Gebäude …. einrichtet“, „Stellung RG (das sind die „Republikanischen Garden“ Saddams, d.Red.) auf 33 Grad, 18 Min. 02 Sek. Nord; 044 Grad, 23 Minuten 28 Sek. Ost.“

Wollte der Kanzler wissen, wo eine Flak-Stellung steht?

Oder der Hinweis auf ein Flugabwehrgeschütz älterer sowjetischer Bauart „ZU 23 Zwilling stationiert auf Gebäude in Position …..“. An anderer Stelle werden „unter Tarnnetzen untergezogene KfZ und Soldaten der RG“ entdeckt sowie „höherwertige Militärfahrzeuge“ (14. März 2003) oder ein Bunkereingang identifiziert. Zu einem Gebäude in der Nähe, einem Offiziersclub der irakischen Luftstreitkräfte, wurden ebenfalls Beobachtungen weitergeleitet, angeblich immer mit Zeitverzug. „Eine Nutzung der Koordinaten zur Bekämpfung militärischer Ziele schied daher aus“, gab die Regierung 2006 an.

Warum aber wurden die Informationen dann übersandt? Warum nahmen die beiden Mitarbeiter dann das Risiko auf sich, als sie mit ihrem auffälligen Auto umherstreiften und heimlich Fotos von Schanzen, Transportzügen und Stellungen machten? Wollte Bundeskanzler Schröder wissen, wo eine Flak-Stellung steht?

Deutschland werde „keine direkte oder indirekte Unterstützung“ bei einem Krieg gegen den Irak leisten, hatte Schröder am 13. Februar 2003 vor dem Parlament gesagt. An dieser Aussage werden er, sein Außenminister Fischer, aber auch der damalige Chef des Kanzleramtes und Koordinator der Geheimdienste Steinmeier nun gemessen werden. Steinmeier hatte sich darüber beklagt, Gegner versuchten „das damalige Nein zum Krieg jetzt umzulügen in eine Unterstützung“. Oder hat vielleicht die damalige Regierung ihre tatsächliche Unterstützung umgelogen in ein Nein?

„Schwärzung wegen Staatswohls“

In den Akten des Untersuchungsausschusses ist viel weggestrichen worden mit Hinweisen wie „Schwärzung wegen Staatswohls“. Erstaunlich ist aber, wie viel aus den ursprünglich als „geheim“ eingestuften Meldungen aus Bagdad mehr oder weniger freigegeben wurde. Man möge sich einmal ansehen, wer die Akten freigibt und wem das parteipolitisch eventuell schadet, sagt ein Oppositionsabgeordneter. Nun ja, da wären das Kanzleramt mit seinem Chef de Maizière (CDU) und Abteilungsleiter Fritsche (CSU) bei den Akten-Herausgebern und Steinmeier (SPD) und BND-Präsident Uhrlau (der SPD nahestehend) auf der anderen Seite. Wahlkampfakten oder einfach nur pflichtgemäße Weiterleitung an den Untersuchungsausschuss des Parlaments?

Rainer M. und Volker H., das belegen die Unterlagen, taten was sie konnten. Beinahe täglich erkunden sie Bagdad, soweit die Lage es erlaubt. Allerdings merken sie bald, dass ihr Auto Nachteile hat: „Außer uns hat nur Hussein selbst so ein KfZ im Fuhrpark“ berichten sie nach Hause. Das bedeutet, sie können bei ihren Fahrten leicht ins Visier amerikanischer Satelliten geraten und dann irrtümlich Opfer der Air Force werden. Auch reagieren die irakischen Soldaten an den Kontrollposten zunehmend nervöser. Es geht das Gerücht, amerikanische Spezialeinheiten seien heimlich in Bagdad abgesetzt worden.

Rainer M. und Volker H., die ihre sachlichen Mitteilungen gelegentlich mit ironischen Bemerkungen würzen, machen dennoch weiter. Immerhin pflegen sie gute Beziehungen zum irakischen Geheimdienst (IRKND), bei dem sie sogar offiziell angemeldet sind – zumindest für Teile ihrer Mission. Der Kontakt zu den Irakern reißt zwischenzeitlich ab, doch dann taucht der irakische Verbindungsbeamte wieder bei ihnen auf. Er habe sich Sorgen um die deutschen Kollegen gemacht, sagt er.

Die Iraker dulden die deutschen Aktivitäten

Die wiederum sehen das Ende des Regimes nahen: „Sein ansonsten gepflegtes Äußeres hat gelitten“, notiert M. Sie sind froh, den Kontakt zum irakischen Geheimdienst wieder hergestellt zu haben, der offenbar die deutschen Aktivitäten duldet. Warum das so ist, sagen die Akten nicht. Vielleicht schaute mancher in Bagdad schon in die Zukunft. Und hat nicht gerade der BND dafür Verständnis, wo doch seine eigene Gründungsgeschichte mit dem Überlaufen des Wehrmachtsgenerals Gehlen bei Kriegsende zu den Amerikanern beginnt?

Die eigentliche Bedrohung kommt jedenfalls nicht von den Irakern, sondern von oben. Die Bomben auf Bagdad fallen manchmal auf falsche Ziele. Etwa bei einem Angriff auf ein Restaurant im Stadtteil Mansur, bei dem am 7. April zwei Neunhundert-Kilo-Bomben mehr als ein Dutzend Zivilisten töten. Angeblich sollte sich Saddam dort aufhalten. Angeblich, so behauptete drei Jahre später das Fernsehmagazin „Panorama“ hätten die beiden Deutschen die Zielkoordinaten geliefert. Ein schwerer Vorwurf. In den Akten des BND-Untersuchungsausschusses steht nicht der kleinste Hinweis darauf, dass das stimmen könnte. Beim BND hätte man sich, so ist zu hören, über einen Ausdruck des Bedauerns von Seiten der falsch Informierten gefreut.

Als die Luftangriffe beginnen, ziehen die BND-Mitarbeiter vom deutschen Botschaftsgebäude zu den Franzosen um. Dort hausen ein paar Kollegen vom befreundeten französischen Auslandsnachrichtendienst DSGE. „Die Weinvorräte der Botschaft werden als Einzugsgeschenk mitgeführt“, berichtet Rainer M. Mitte März nach Pullach.

Kaum einquartiert, beginnen sie wieder ihre Fahrten durch die Stadt und schreiben Meldungen. „Guten Morgen München“ heißt es über den Depeschen. Es folgt ein Wetterbericht wie „Himmel über Bagdad fast völlig rohöldunstverhangen, 20 Grad“, dann die Beobachtungen. Von den Angreifern oder Befreiern Bagdads sehen die beiden professionellen Kriegsbeobachter während ihrer Zeit im Irak nicht viel.

Überfallen und ausgeraubt

Nach dem Einmarsch in Bagdad treffen sie Offiziere des amerikanischen Nachrichtendienstes DIA (Defense Intelligence Agency) und gewinnen dabei einen schlechten Eindruck von deren Ortskenntnissen. „Anscheinend ist ihnen die Sicherheitslage in Bagdad nicht bekannt“, notieren sie in ihrem Treffbericht Ende April 2003. Auch von den Bedrohungen entlang der Strecke Bagdad-Ramadi wüssten die Amerikaner nichts. Sie versprächen aber Geleitschutz für die Kollegen. Doch als die Deutschen kurze Zeit später auf diese Strecke begeben, wird die Zusage der DIA „kurzfristig zurückgezogen“, denn „die Strecke sei sicher“. Prompt werden die BND-Reisenden von bewaffneten Rebellen überfallen und ausgeraubt.

Anfang Mai 2003 kehren Rainer M. und Volker H. wohlbehalten zurück nach Deutschland. Auf dem Weg treffen sie in Amman Außenminister Fischer, zwei Wochen später ist Kanzleramtsminister Steinmeier bei der Residenten-Tagung in Pullach dabei. Dort werden auch die beiden erfolgreichen Kriegsaufklärer des Nachrichtendienstes ausgezeichnet.

Einen Orden haben Rainer M. und Volker H. bekommen, allerdings einen amerikanischen, die „Meritorius Service Medal“. Sie wird ihnen von einem eigens angereisten amerikanischen General überreicht. Die Bundesregierung bemüht sich später, diese Auszeichnung herunterzuspielen, indem sie diese als „viertunterste Stufe“ von zwölf charakterisiert, die für „Nicht-Kombattanten“ verliehen werde. Einen deutschen Orden, etwa ein Bundesverdienstkreuz, haben die beiden nicht bekommen. Das müsste man eigentlich mal anregen, sagte dieser Tage der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss, Michael Hartmann.