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Demokratisierung Guttenberg: Keine Vorzeige-Demokratie in Afghanistan

26.12.2009 ·  Verteidigungsminister Guttenberg hat gesagt, er sei „schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afghanistan gerade wegen seiner Geschichte und seiner Prägung sich nicht als Vorzeige-Demokratie nach unseren Maßstäben eignet“.

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Der Westen sollte sich nach Überzeugung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von dem Ziel verabschieden, in Afghanistan eine Demokratie nach westlichem Vorbild zu etablieren. „Ich bin schon länger zu der Überzeugung gelangt, dass Afghanistan gerade wegen seiner Geschichte und seiner Prägung sich nicht als Vorzeige-Demokratie nach unseren Maßstäben eignet“, sagte Guttenberg der Zeitung „Bild am Sonntag“.

Es dürfe zudem nicht ausgeschlossen werden, künftig auch gemäßigte Taliban an der Regierung zu beteiligen, sagte der Minister, der das bisher abgelehnt hatte. „Gespräche und eine Einbindung dürfen freilich nicht ohne Bedingungen vorgenommen werden. Inakzeptabel wäre der Gedanke etwa, wenn universell geltende Menschenrechte unmittelbar ausgehebelt würden.“

Die Opposition steht dem deutschen Afghanistan-Engagement zunehmend kritisch gegenüber. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagte der „Welt am Sonntag“, wenn der Verteidigungsminister von kriegsähnlichen Zuständen in Afghanistan spreche und wenn das gezielte Töten von Taliban als Einsatzoption erscheine, dann werde das die Akzeptanz des Einsatzes in Deutschland massiv verringern. „Man kann nicht umstandslos und ungestraft von Beschönigung auf aggressive Kriegsführung umschalten“, mahnte Trittin.

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