De Maizière warnt: Bildet der Westen Kämpfer für die Taliban aus?

Verteidigungsminister Thomas de Maizière warnt vor einem Seitenwechseln afghanischer Sicherheitskräfte

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat davor gewarnt, dass eine vorgesehene Reduzierung der afghanischen Sicherheitskräfte von 350.000 auf 230.000 Mann dazu führen könnte, dass den Taliban in großem Ausmaß Kräfte zuwachsen könnten, die von der Isaf-Schutztruppe ausgebildet worden sind. „Das wären ungefähr 120.000 Mann. Und wir wollen natürlich nicht, dass diese von uns ausgebildeten Männer einfach die Seite wechseln“, sagte de Maizière in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.).

Deshalb müsse man sich sehr sorgfältig Gedanken darüber machen, was mit den afghanischen Soldaten geschehe, die jetzt ausgebildet würden, aber dann nicht in der Armee blieben, sagte der Minister, ohne selbst einen Vorschlag zu machen, wie das Problem zu lösen sei.

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Grundsätzlich heißt de Maizière die Verkleinerung der afghanischen Armee, die vom Jahr 2016 an vorgesehen sei, gut. „Richtig ist, dass nach erfolgreicher Übernahme der Verantwortung weniger Soldaten und Polizisten nötig wären. Außerdem kosten viele Kräfte auch viel Geld“, sagte de Maizière.

Die Zusammenarbeit der Bundeswehr und der Isaf-Schutztruppe mit irregulären Milizen in Afghanistan wird von Fachleuten aus dem Militär, Politik und Wissenschaft zunehmend kritisiert. „Wir haben neue bewaffnete Gruppierungen geschaffen, die wir nicht unter Kontrolle halten können“, sagte der ehemalige deutsche Nato-General Egon Ramms der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das sei sehr gefährlich, „weil Milizen noch unzuverlässiger sind als der Großteil der afghanischen Polizei“, so Ramms.

Die Milizen seien kein Instrument, um Taliban in den Aufbau Afghanistan zu integrieren, sagte Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network. Von dieser Form der „Reintegration“ ließen sich wirkliche Taliban nicht überzeugen. „Mit solchen Methoden kann man nur notorische Seitenwechsler erreichen“, sagte der Afghanistan-Fachmann.

Forderung nach Abschaffung der Milizen

Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, forderte, die Milizen abzuschaffen und den Aufbau legaler Sicherheitskräfte zu forcieren. „Wir bekommen sonst nie funktionierende Sicherheitsstrukturen in Afghanistan“, sagte Beck der F.A.S. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP im Bundestag, Elke Hoff, sagte hingegen: „So lange es dazu beiträgt, in Ortschaften für Ruhe zu sorgen und diese Milizen mindestens unter der Kontrolle des Distrikt-Polizeichefs stehen, halte ich das für machbar.“

Die Zusammenarbeit mit Milizen geht auf eine Initiative der amerikanischen Streitkräfte im Kampf gegen Aufständische zurück. In Nord-Afghanistan, wo die Bundeswehr zuständig ist, haben inzwischen mehrere tausend Milizangehörige die Seiten gewechselt. Sie werden entweder direkt von den Vereinigten Staaten oder vom afghanischen Innenministerium bezahlt, das wiederum von der internationalen Staatengemeinschaft finanziert wird.

Quelle: F.A.S.
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