28.03.2010 · Als erster Bundesinnenminister seit acht Jahren hat Thomas de Maizière Afghanistan besucht. Dort warnte er vor zu hohen Erwartungen an den Militäreinsatz: „Wir dürfen die Maßstäbe nicht zu hoch setzen.“
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Innenminister de Maizière im Hauptquartier der Eupol in Kabul
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat bei einem Besuch in Afghanistan vor zu hohen Erwartungen an den deutschen Polizeieinsatz gewarnt. Die seit acht Jahren unter maßgeblicher deutscher Beteiligung laufende Ausbildung afghanischer Polizisten könne man zwar nicht als „Erfolgsgeschichte“ bezeichnen, gestand der CDU-Politiker am Sonntag in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein. „Aber die Dinge werden besser.“ Weiter sagte er: „Wir dürfen die Maßstäbe nicht zu hoch setzen.“
De Maizière ist der erste Bundesinnenminister seit sechs Jahren, der Afghanistan besucht. In Kabul traf er am Sonntag den Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karzai, Rangin Dadfar Spanta, und den Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf, Stanley McChrystal. Deutschland ist seit 2002 am Polizeiaufbau in Afghanistan beteiligt. Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder im Zuge der neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr von derzeit 190 auf 260 erhöhen. Einen weiteren Ausbau des Kontingents schloss de Maizière aus. „Viel mehr kann man nicht machen“, sagte er.
„Nicht als Sturzgeburt“
Ziel sei es, die Verantwortung für die Sicherheit im Land in den nächsten Jahren in afghanische Hände zu geben. Es gehe um eine „nachhaltige Verantwortungsübergabe ..., aber nicht kopflos und nicht als Sturzgeburt“, sagte de Maizière.
Bis 2014 sollen 134.000 afghanische Polizisten im Einsatz sein. Derzeit liegt die Zahl nach offiziellen Angaben zwischen 96.000 und 98.000. Das afghanische Innenministerium prüft allerdings gerade, wie viele davon wirklich im Dienst sind. Immer wieder desertieren Beamte mit ihren Waffen. Weitere Probleme der afghanischen Polizei sind Drogenkonsum, Analphabetismus und Korruption.
Bei zwei Bombenanschlägen in der südafghanischen Unruheprovinz Helmand wurden am Sonntag sechs Zivilisten getötet. Wie das Innenministerium in Kabul am Sonntag mitteilte, waren mindestens drei der Opfer für eine private Sicherheitsfirma tätig.
Im Einsatzgebiet der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus wurden am Sonntag vier Taliban-Kämpfer bei einem Gefecht mit Angehörigen einer regierungstreuen Stammesmiliz getötet. Nach Angaben der örtlichen Behörden hatten die radikal-islamischen Aufständischen zuvor einen Stützpunkt der Miliz im Unruhedistrikt Char Darah angegriffen.
'genug freiwillige Polizisten'?
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 28.03.2010, 21:30 Uhr
