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Premierministerin im Brexit-Stress : Das total verrückte Jahr der Theresa May

Theresa May nimmt in Vertretung der Queen die Sovereigns’s Parade ab. Bild: dpa

Rauf, runter – und wieder rauf: Großbritanniens Premierministerin hat ein mehr als turbulentes Jahr voller Höhen und Tiefen hinter sich. Und 2018 dürfte nicht viel besser werden.

          Wenige Regierungschefs blicken auf ein so turbulentes Jahr zurück wie die britische Premierministerin. Im Frühling war Theresa May so sehr auf der Höhe ihrer Macht angekommen, dass sie schon mit Margaret Thatcher verglichen wurde; manche sahen May gar im Begriff, die „Eiserne Lady“ in den Schatten zu stellen. Im Sommer glaubte dann kaum noch jemand, dass May auch nur den Herbst in Downing Street überstehen würde. Doch am Ende des Jahres war sie immer noch da, und jetzt darf sie mit der Hoffnung ins kommende Jahr blicken, dass es nicht ihr letztes im Regierungsamt sein wird.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          May hat ihren Gipfel, ihren Fall und ihren Wiederaufstieg gleichsam im Zeitraffer durchlebt, und alle Stationen sind mit denselben sechs Buchstaben verbunden: Brexit. Sie war als Überlebende aus dem innerparteilichen Massaker hervorgegangen, das dem EU-Referendum im Juni 2016 gefolgt war. Danach gelang es ihr, die zerstrittene Partei hinter einem radikalen Ausstiegskurs zu einen, während sich die Opposition in Flügelkämpfen verlor. Als sie in den Ostertagen dieses Jahres zu einem Wanderurlaub ins walisische Snowdonia aufbrach, sahen die Umfrageinstitute die Konservative Partei zwanzig Prozentpunkte vor der Labour Party. May kehrte nach London zurück und rief zur allgemeinen Überraschung Neuwahlen aus.

          Aufstieg von Jeremy Corbyn

          Die Idee, sich um ein „klares Mandat für meinen Brexit-Kurs“ zu bewerben, erwies sich als Bumerang. Sie gewann im Juni zwar mehr Stimmen als ihr Vorgänger David Cameron im Jahr 2015, aber das übersetzte sich nicht in Parlamentsmandate. Die Tories verloren die absolute Mehrheit im Unterhaus, was die Gräben in ihrer Partei abermals aufriss. Die Austrittsgegner interpretierten die „Wahlniederlage“ als Misstrauensvotum gegen einen „harten“ Brexit-Kurs und gingen in die Offensive.

          Mays Nimbus war dahin, auch weil sie sich als miserable Wahlkämpferin präsentiert hatte. Parallel zu ihrem Abstieg vollzog sich der unerwartete Aufstieg des Labour-Chefs Jeremy Corbyn. Noch zu Beginn des Jahres war er in der eigenen Fraktion so umstritten gewesen, dass er nur zweitrangige Kollegen in sein Schattenkabinett berufen konnte. Doch im Wahlkampf lief er zu Hochform auf und begeisterte ganze Stadien voll junger Leute. Er präsentierte sich als Garant einer besseren und gerechteren Welt, und obwohl er sich gar nicht gegen den Brexit ausgesprochen hatte, verkörperte er für viele den Protest gegen den Abschied von der Europäischen Union.

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          Nur mit Ach und Krach rettete sich May in die Sommerpause. Allerorten war über ihre Entmachtung nachgedacht worden, aber am Ende hatte es an einem Nachfolgekandidaten gefehlt, hinter dem sich die Partei rasch hätte sammeln können. Über den Sommer wurde den Granden der Konservativen dann vollends bewusst, dass eine Ablösung Mays zu viele Risiken barg. May, die (halbherzig) für Remain gestanden hatte und seit dem Referendum „das Beste aus dem Brexit“ machen will, war die Einzige, die in beiden Lagern akzeptiert wurde. Ein Machtkampf hätte zudem den Zeitplan für den Brexit gefährdet und die innenpolitische Lage womöglich derart destabilisiert, dass mögliche Neuwahlen mit einem Premierminister Corbyn hätten enden können. So schlossen die Tories die Reihen und zwangen May, von ihrem autoritären Führungsstil abzulassen und gewissermaßen zum ersten Diener der Partei zu mutieren. Sie musste ihre beiden engsten Berater entlassen, die sie bis dahin vom Rest der Partei abgeschirmt hatten, und wandelte sich vom Leader zum Medium.

          Das neue Kondominium sollte in Manchester präsentiert werden, wo die Tories Anfang Oktober ihren Parteitag abhielten. Aber die Veranstaltung geriet zum Desaster. May wurde in ihrer Grundsatzrede von Hustenkrämpfen geschüttelt und brachte nur noch Krächzlaute hervor. Ihr Kabinett arrangierte Beifall in der Halle, um ihr Zeit zum Sammeln zu geben. Nie zuvor hatte man May so schwach gesehen. Sie schien nicht mehr von Respekt, sondern von Mitleid getragen zu werden. Abermals erhoben sich Stimmen, dass diese Amtszeit so schnell wie möglich beendet werden müsse, koste es, was es wolle.

          Beratung bei den Lords

          Aber alle Seiten hielten durch, selbst als May Mitte Oktober unverrichteter Dinge aus Brüssel zurückkehren musste, weil der Europäischen Union „ausreichende Fortschritte“ für das Vorantreiben der Brexit-Verhandlungen fehlten. Als danach die Iren die Latte für eine Einigung noch ein bisschen höher legten, schien es zeitweise, als könnten die Austrittsverhandlungen noch vor der Weihnachtspause platzen. Aber das Kabinett hielt zusammen. Unter den Ministern hatte sich eine Überzeugung festgesetzt, für die Gesundheitsminister Jeremy Hunt die richtigen Worte fand: Es gehe nicht mehr darum, ob man „diesen oder jenen Brexit“, sondern ob man überhaupt einen bekomme. Dafür müsse man Theresa May unterstützen, die in dieser Frage in der Mitte der Partei steht.

          So stolperte die Premierministerin, gestützt von ihren innerparteilichen Feinden, in Richtung Jahresende. Dann geschah abermals etwas Unerwartetes: May erholte sich. Mit der Hilfe führender Brexit-Anhänger, allen voran Außenminister Boris Johnson, schnürte sie ein Paket, mit dem sich die „Scheidungsvereinbarung“ mit der EU doch noch unter Dach und Fach bekommen ließ. Im Morgengrauen des 8. Dezember reiste sie nach Brüssel, um den Deal zu besiegeln, und als sie am Nachmittag in London landete, priesen alle ihre „persönliche Leistung“.

          May und mit ihr alle Austrittsfreunde hatten ihren ersten Erfolg zu verbuchen. Man sah sich gestärkt. In diesem Geist verkraftete man dann sogar die erste Abstimmungsniederlage, die May kurz darauf mit ihrem „EU-(Rückzugs-)Gesetz“ im Parlament erlitt. Es war ja auch nur ein kleiner Rückschlag. Am letzten Tag vor der Weihnachtspause nahm das Gesetz die vorerst letzte Hürde im Unterhaus und liegt nun zur weiteren Beratung bei den Lords. Fortsetzung folgt.

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