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Das Regime Castro Kubanische Verhältnisse

09.07.2010 ·  Die Freilassung der politischen Häftlinge in Kuba ist begrüßenswert. Aber was hat Raúl Castro veranlasst, dieses Zeichen der Menschlichkeit zu setzen? Es scheint, als bereite er sich auf den ökonomischen Kollaps des Landes vor.

Von Daniel Deckers
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So begrüßenswert die Freilassung zahlreicher kubanischer Dissidenten auch ist, so wenig hat sich dadurch etwas an den Strukturen der kommunistischen Diktatur geändert. Das Castro-Regime ist nicht bereit, alle in der UN-Menschenrechtscharta kodifizierten Freiheitsrechte oder die für das Funktionieren einer Demokratie unabdingbaren bürgerlichen Rechte zu garantieren. Umso mehr stellt sich die Frage, welche pragmatischen Erwägungen das Regime veranlasst haben könnte, nach Verhandlungen mit der katholischen Kirche ein Zeichen der Menschlichkeit zu setzen.

Möchte man die Staaten der EU zu einer Änderung ihrer überwiegend harten Haltung bewegen? Dann hätte man die Häftlinge dem spanischen Außenminister Moratinos zum Abschluss der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes zum Geschenk machen können.

Eher hat es den Anschein, dass sich Raúl Castro auf die Zeit vorbereitet, in der das Land ökonomisch endgültig kollabiert und der Ungeduld der Bevölkerung nicht mehr mit Repression beizukommen ist. Ein besseres Verhältnis mit der Kirche ist für den Fall des Falles nicht die schlechteste Wahl.

Video: Ein Hauch mehr Kapitalismus auf Kuba

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Jahrgang 1960, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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