Darfur Zersplitterte Verhandlungsparteien

Für Revolutionsführer Gaddafi ist es nicht viel mehr als ein Streit um ein Kamel. Unglücklicherweise hätten sich in die Auseinandersetzung zwischen ein paar Stämmen in Darfur aber dann „die Supermächte eingemischt, denen es um Öl und anderes geht“. Von diesem Samstag an kann Gaddafi in seiner Heimatstadt Sirte seine Theorie dem Realitätstest unterziehen. Zum ersten Mal seit gut eineinhalb Jahren verhandeln Unterhändler Khartums wieder direkt mit Rebellenführern aus der westsudanesischen Krisenprovinz.

Libyen ist der Gastgeber und hat damit eine undankbare Aufgabe übernommen: Es gab fast so viele Absagen wie Zusagen; bis zuletzt wussten die Libyer nicht, wie viele Stühle sie am Konferenztisch bereitstellen sollen (Siehe auch: Boykott: Darfur-Gespräche ohne Rebellen). Eingeladen haben die Darfur-Beauftragten der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union (AU) mehr als 15 Gruppen, von denen aber knapp die Hälfte nicht nach Libyen reisen wird. Zu den Boykotteuren gehören auch die beiden wichtigsten Gruppen: Die Fraktion der „Sudan Liberation Army“ (SLA) von Abdelwahid Nur weigert sich schon seit Monaten, an Verhandlungen teilzunehmen.

Zerstrittene Rebellen

Am Mittwoch sagte dann auch noch das „Justice and Equality Movement“ (Jem) unter Führung von Khalil Ibrahim ab. Und am Donnerstag bezichtigte sich diese Gruppe eines Angriffs auf eine Ölförderanlage in Sudan, bei dem etliche Regierungssoldaten getötet und ein Kanadier sowie ein Iraker entführt worden seien. Die Regierung bestätigte nichts davon, doch die Jem kündigte weitere Attacken an.

Die Rebellen aus Darfur sind zerstritten und führen oft selbst Krieg gegeneinander. Aber auch in Khartum gibt es eigentlich keine Führung mehr, die für das ganze Land spricht. Die früheren SPLM-Rebellen aus dem Süden haben die „Regierung der nationalen Einheit“ mit Baschirs Nationaler Kongresspartei (NCP) verlassen und wollen sich auch nicht an den Gesprächen in Libyen beteiligen. Das hielt sie aber nicht davon ab, in einem letzten Versuch in Juba, der Hauptstadt Südsudans, den Rebellen zu helfen, mit einem gemeinsamen Programm nach Sirte zu fliegen.

Die Zersplitterung hat sich noch einmal beschleunigt

Schon einmal wurden in der nigerianischen Hauptstadt Abuja Friedensgespräche geführt. Das Abkommen im Mai 2006 unterzeichnete aber nur die SLA-Fraktion unter der Führung von Minni Minnawi, obwohl es damals noch relativ übersichtlich zuging. Den sudanesischen Regierungsvertretern saßen zu Beginn der Gespräche Ende 2004 nur Vertreter von Jem und SLA gegenüber. Am Ende der Friedensverhandlungen waren es mehr als ein halbes Dutzend Rebellengruppen, heute sind es nach zurückhaltenden Schätzungen mehr als 20 - zahllose kleinere Abspaltungen nicht eingerechnet. UN-Mitarbeiter in Khartum bemühen sich eher hilflos, den Überblick mit bunten Verlaufsgrafiken zu behalten, die an Darstellungen chemischer oder physikalischer Zerfallsprozesse erinnern.

Die Zersplitterung hat sich noch einmal beschleunigt, nachdem der UN-Sicherheitsrat Ende Juli beschlossen hat, schon bald mit Blauhelmen die überforderten Friedenstruppen der AU zu unterstützen. Offenbar erwarten die Rebellen, dass es bei einem baldigen Ende des Konflikts in Darfur bald etwas zu verteilen gibt. Der Führung in Khartum ist das nicht unrecht, denn ein zersplittertes Gegnerfeld stärkt die eigene Position. Aber es melden auch immer mehr arabische Rebellengruppen Ansprüche gegenüber der sudanesischen Regierung an.

Offener Krieg seit einigen Wochen

Dennoch hält Khartum immer noch das 2006 geschlossene Darfur-Abkommen für ausreichend und will es nur geringfügig ändern. In dem Vertrag macht die Zentralregierung in Khartum nur wenige Zugeständnisse, die Krisenprovinz gerechter an Macht und Reichtum zu beteiligen und die Menschen zu entschädigen, die unter dem seit 2004 andauernden Konflikt zu leiden hatten - gerade einmal zehn Dollar Entschädigung pro Person war vorgesehen. SLA-Führer Minni Minnawi, der als einziger unterzeichnet hatte, wurde mit dem einflusslosen Posten eines „Sonderberaters“ Baschirs in Khartum belohnt, die Gewalt in Darfur dauerte an. Auch Minnawis Männer plündern und vergewaltigen weiterhin. Seit einigen Wochen führen die sudanesische Armee und die SLA-Kämpfer offen Krieg gegeneinander.

Von einem gemeinsamen Gegenentwurf zu dem Abuja-Abkommen sind die Rebellen aber weit entfernt. Die Jem hatte vor der Absage zu einer Bedingung für die Teilnahme in Sirte gemacht, dass sich die zerstrittenen SLA-Gruppen wieder zusammenschließen. Der Führer der SLA-Mehrheitsfraktion, Abdelwahid Nur, hat sich vor Monaten nach Paris zurückgezogen und boykottiert alle Gespräche. Erst wenn die neue gemeinsame Truppe aus UN und AU in Darfur eingerückt sei, sei er zu Verhandlungen bereit.

„Vertrauensbildende Maßnahmen sehen anders aus“

Letztlich drohen in Libyen auch wieder diejenigen ohne Stimme zu bleiben, die nicht zu den Waffen griffen. Das gilt für einen Großteil der mehr als zwei Millionen Menschen in den Flüchtlingslagern wie die Einwohner der Städte. Stattdessen könnte jetzt wieder die Stunde derer schlagen, die Diplomaten schon in Abuja spöttisch Hotel-Guerrilleros nannten. Sie hatten es von Ende 2004 bis Mai 2006, mit üppigen Tagegeldern ausgestattet und in komfortablen Hotels untergebracht, nicht eilig, ein Ergebnis zu erzielen. Dennoch wird es nicht ohne sie gehen: „Eine nachhaltige Befriedung Darfurs ist ohne eine politische Lösung für den Konflikt kaum zu erzielen“, sagen westliche Diplomaten in Khartum genauso wie die Verantwortlichen im New Yorker UN-Hauptquartier.

Die Skepsis aber, dass ein politischer Friedensschluss mit der Regierung von Präsident Baschir überhaupt möglich ist, ist in Sudan gewachsen: Das Friedensabkommen, das 2005 mehr als zwei Jahrzehnte Bürgerkrieg mit dem Süden beendete, steht kurz vor dem Scheitern. Darin hatte sich der bisher dominierende Norden verpflichtet, Macht und (Öl-)Reichtum zu teilen, aber auch dem Süden das Recht gegeben, sich nach einer Volksabstimmung vom Norden abzuspalten. Ein ähnliches Friedensabkommen sähen auch viele in Darfur gerne, wo große Rohstoffvorkommen vermutet werden.

Aber Khartum hält sich schon gegenüber dem Süden nicht an seine Zusagen. Frustriert hat die SPLM vorerst ihre Regierungsmitglieder aus Khartum zurückgezogen und zeigt militärisch ihre Muskeln. Das wirft auch einen Schatten auf die Gespräche in Libyen - „vertrauensbildende Maßnahmen sehen anders aus“, klagen UN-Mitarbeiter in Sudan. Ob Libyen hier Brücken bauen kann, bleibt abzuwarten. Denn in Darfur hat man nicht vergessen, wie Revolutionsführer Gaddafi fast zwanzig Jahre lang Darfur rücksichtslos als Sprungbrett für seine regionalen Ambitionen genutzt und die Provinz am liebsten seinem Land einverleibt hätte.