Condoleezza Rice Die enge Vertraute

Noch ist nicht klar, wie das Kabinett aussehen wird, mit welchem Präsident George W. Bush in der zweiten Amtszeit seine Politik durchsetzen will. Aber es läßt sich schon jetzt erkennen, daß die Marschorder Loyalität lauten wird. Das Weiße Haus war bereits in der ersten Amtszeit Bushs ein Ausbund von Diszipliniertheit und Geschlossenheit, und diese Art unbedingter Korpsgeist dürfte in der zweiten Amtszeit auf das gesamte Kabinett ausgedehnt werden.

Der designierte Justizminister Alberto Gonzales ist mit Bush seit dessen Tagen als Gouverneur von Texas in den neunziger Jahren vertraut, als er zunächst der für die Innenpolitik zuständige Staatssekretär und später Richter am Obersten Gericht von Texas wurde.

„Heckenschützenangriffe“ nicht mehr geduldet

Auch das neue Regiment, das der von Präsident Bush im September ernannte CIA-Direktor Porter Goss beim amerikanischen Auslandsgeheimdienst führt, ist ein Zeichen dafür, daß das Weiße Haus die bisher üblichen „Heckenschützenangriffe“ aus der CIA auf die Politik der Regierung nicht mehr dulden wird. Und die künftige Außenministerin Condoleezza Rice ist nicht erst seit der Übernahme des Amtes der Nationalen Sicherheitsberaterin am 22. Januar 2001 eine der engsten Vertrauten des Präsidenten, sondern sie begleitete den seinerzeit in außen- und sicherheitspolitischen Dingen noch unerfahrenen Kandidaten Bush schon während dessen Wahlkampfreisen im Jahre 2000 auf Schritt und Tritt.

In den Jahren ihrer Zusammenarbeit hat sich zwischen George W. Bush und Condoleezza Rice, deren Aufgabe ihr bisheriger Stellvertreter Steve Hadley übernehmen wird, eine Art intellektueller und politischer Symbiose entwickelt. Wenn Bush übers Wochenende zum Landsitz amerikanischer Präsidenten nach Camp David in Maryland fliegt, wenn er sich auf seine Ranch im texanischen Crawford zurückzieht, selbst wenn er Laufen oder - wie neuerdings wegen Problemen mit den Knien häufiger - Radfahren geht, Condoleezza Rice ist fast immer dabei.

Gemeinsamer Glaube verbindet

Was George W. Bush, ein „Instinktpolitiker“ mit einem überschaubaren, aber klar umrissenen Arsenal von demokratischen Überzeugungen, als richtig und wichtig für die Sicherheit Amerikas und das Fortkommen der Welt erkennt, das vermag die blitzgescheite Akademikerin Rice intellektuell zu durchleuchten und zu unterfüttern.

Hinzu kommt - was man vielleicht gar nicht oft genug betonen kann -, daß die beiden politischen Gestalten, die in den kommenden vier Jahren die Außenpolitik des mächtigsten Staates der Welt bestimmen dürften, ihr tiefer christlicher Glaube verbindet. Daß Bush seine wichtigste außen- und sicherheitspolitische Beraterin „ziehen“ läßt und sie mit einem noch gewichtigeren Posten betraut, ist außerdem ein Zeichen dafür, daß der „Kriegspräsident“ wider Willen in seiner ersten Amtszeit und zumal dank seines Wahlsieges genug Selbstvertrauen gewonnen hat, die maßgeblichen Entscheidungen über Krieg, Frieden und Diplomatie selbst zu treffen.

Intellektuelle Inzucht?

Natürlich ergehen sich manche Kommentatoren und Beobachter schon jetzt in ihren Prognosen darüber, warum eine Außenministerin Condoleezza Rice eine Fehlbesetzung sei und scheitern müsse. Es werde zwischen State Department und Weißem Haus eine Art intellektueller und politischer Inzucht herrschen, alle würden „die gleiche Sprache sprechen“ und so der außenpolitische Apparat sich gefährlich gegen widerstreitende Meinungen immunisieren, ist zu hören und zu lesen.

Dagegen sprechen jedoch mancherlei Umstände. Frau Rice, die am Sonntag ihren fünfzigsten Geburtstag feierte, bringt für ihr neues Amt ein Maß an akademischer und politischer Erfahrung mit wie kaum einer ihrer Vorgänger. Zudem stieg auch Henry Kissinger unter Präsident Richard Nixon vom Nationalen Sicherheitsberater zum Außenminister auf - und niemand käme auf den Gedanken, Kissinger als schwachen Außenminister ohne starke Vision von Amerikas Rolle in der Welt zu bezeichnen.

Stimme und Ohr von Präsident Bush

Zudem könnten eine abermals gewachsene Kohärenz der Politik von State Department und Weißem Haus auch zu einer vermehrten Effizienz führen, während etwa der Macht- und Konkurrenzkampf zwischen Colin Powell im Außenministerium und Donald Rumsfeld im Verteidigungsministerium viele Energien gebunden hat. Und die schweren Planungsfehler im Irak wurden auch nicht vermieden, nur weil Powell und Rumsfeld sich mit ihren unterschiedlichen Auffassungen „bereicherten“.

Wenn die Außenminister der Partner und Verbündeten der Vereinigten Staaten künftig mit Rice - der ersten schwarzen Frau an der Spitze des State Department - verhandeln, dann werden sie wissen, daß ihnen gleichsam die Stimme und das Ohr von Präsident Bush selbst gegenübersitzen. Colin Powell litt darunter, und er gab es nicht immer ganz diplomatisch auch zu verstehen, daß er das Ohr des Präsidenten nicht immer hatte und dessen Stimme manchmal nur in der Übersetzung anderer zu hören bekam. Im Apparat des State Department wird es Frau Rice als „Gesandte“ des Präsidenten nicht ganz leicht haben, weil dort Colin Powell gerade wegen seines schweren Standes gegen das Pentagon und im Weißen Haus besonders geliebt wurde.

Ererbte Prioritäten

Die Befriedung des Iraks und die Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern werden die gewissermaßen ererbten Prioritäten der designierten Außenministerin sein. Im Nahen Osten wird Colin Powell auf den vielleicht letzten bedeutenden Reisen seiner Amtszeit den Boden für seine Nachfolgerin bereiten, die schon bisher die Nahost-Politik Washington maßgeblich mitgeprägt hat. Daß sich Bush als erster amerikanischer Präsident zur Zwei-Staaten-Lösung und mithin zum Recht der Palästinenser auf ihren eigenen Staat bekannt hat, ist wesentlich das Verdienst seiner scheidenden Sicherheitsberaterin.

In der Debatte über den Einmarsch im Irak stand Rice bedingungslos auf der Seite der Befürworter des Krieges, weil sie - wie der Präsident - nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und angesichts der drohenden Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen von einer neuen Bedrohungslage ausgeht. Die Doktrin von der „präemptiven Selbstverteidigung“ trägt ihre Handschrift, und das Argument, man könne in der Epoche des Krieges gegen den Terrorismus nicht darauf warten, daß sich eine vermutete Bedrohung „in der Form eines Atompilzes“ tatsächlich manifestiere, stammt ebenfalls von ihr.

hr Auftritt vor einem Ausschuß des Senats zur Untersuchung der Vorgeschichte der Anschläge von „9/11“ im April untermauerte ihren Ruf, auch unter „feindlicher“ Befragung die Position der Regierung verteidigen zu können. Als Außenministerin wird sie gewiß jene Sicherheitspolitik weiter betreiben, die nach einem neuen Modewort gerne „proaktiv“ genannt wird.

Unilateralismus ist keine Glaubenssache

Was das für das Verhältnis zu den Europäern bedeutet, ist nicht leicht vorauszusagen. Rice kennt den europäischen Kontinent aus wissenschaftlicher Forschung und aus politischer Erfahrung unter Präsident Bush dem Älteren. Die deutsche Wiedervereinigung, den Zerfall der Sowjetunion hat sie als ranghohe Mitarbeiterin des Nationalen Sicherheitsrates von 1989 bis 1991 mehr als nur beobachtet. In mehreren Büchern hat sie diese Schlüsselzeit der europäischen Entwicklung zum Ende eines blutigen Jahrhunderts beschrieben. Sie spricht zudem Russisch, auch Französisch und Spanisch.

Manches spricht dafür, daß sie das ramponierte Vertrauen mancher europäischer Verbündeter kitten wird, auch wenn es in den Grundstreitfragen - wie etwa Internationaler Strafgerichtshof, Krieg gegen den Terrorismus - keine Wende geben dürfte. Daß der Unilateralismus aber keine Glaubenssache der künftigen Außenministerin ist, zeigen die Bemühungen, gemeinsam mit den Verbündeten in der EU Iran von seinem verdächtigen Nuklearprogramm abzubringen und zusammen mit den Partnern in Nordostasien die aufsteigende Atommacht Nordkorea wieder „einzufangen“.

Condoleezza Rice stammt aus einer gebildeten Mittelschichtfamilie in Birmingham in Alabama, wo der Vater John Wesley Rice Pastor an einer Presbyterianer-Kirche war und zudem, wie auch Mutter Angelena Rice, an der Universität unterrichtete. Die Rassentrennung erlebte die hochbegabte Schülerin noch an der eigenen Haut und zog daraus den Schluß, in ihrer Lage müsse sie eben „doppelt so gut“ sein wie die von Geburt an Privilegierten. Rice wollte zunächst Pianistin werden und glänzte im Eiskunstlauf, entschied sich aber für die akademische Karriere einer Politikwissenschaftlerin und erhielt im Alter von 27 Jahren eine Professur an der renommierten Stanford University in Kalifornien. Dort leitete sie später das akademische Programm der gesamten Universität, ehe sie vom damaligen texanischen Gouverneur George W. Bush, den sie seit ihrer Tätigkeit für Bush den Älteren im Weißen Haus kannte, abermals nach Washington geholt wurde.

Bush ernennt Rice zur Außenministerin