Clinton in Tokio Amerika und Japan vereinbaren Teilabzug aus Okinawa

Während ihrer ersten Auslandsreise als neue amerikanische Außenministerin hat Hillary Clinton in Tokio Nordkorea aufgefordert, sein provokatives Verhalten zu beenden. Ein Raketentest wäre einer Verbesserung der Beziehung zu Amerika nicht zuträglich, sagte Frau Clinton am Dienstag in Tokio. Sie stellt dem Regime in Pjöngjang aber eine Normalisierung der Beziehungen, einen Friedensvertrag und Wirtschaftshilfen in Aussicht, wenn es sein Atomprogramm verifizierbar aufgebe. „Es liegt ganz an Pjöngjang“, sagte Frau Clinton.

Nordkorea hatte am Montag indirekt Berichte bestätigt, wonach es einen Raketenstart vorbereite, hatte aber behauptet, dies sei Teil seines Weltraum-Programms. Frau Clinton kündigte an, die amerikanische Regierung unter Präsident Obama werde eng mit den anderen an den Sechser-Gesprächen beteiligten Staaten, zu denen auch Japan gehört, zusammenarbeiten, um die Denuklearisierung Nordkoreas zu erreichen. Die Sechser-Gespräche seien der richtige Rahmen für diese Frage und die Regierung Obama werde auf dem eingeschlagenen Weg fortfahren.

Amerikanischer Teilabzug aus Okinawa vereinbart

Die amerikanische Außenministerin traf am Dienstag in Tokio auch mit Angehörigen von Japanern zusammen, welche nach Nordkorea entführt worden waren. Die „Entführungsfrage“ ist für Japan von großer Bedeutung, und die japanische Regierung hat das Thema gegen nordkoreanische Kritik mit in die Sechser-Gespräche über den Abbau des Atom-Programms einbezogen. Frau Clinton bestätigte ihren Gastgebern, dass die Entführungsfrage Teil der Sechser-Gespräche sei.

Die amerikanische Außenministerin führte außerdem Gespräche mit Ministerpräsident Aso und dem japanischen Außenminister Nakasone. Die Außenminister unterzeichneten ein Abkommen über eine Verlegung von 8000 amerikanischen Soldaten aus dem japanischen Okinawa in das amerikanische Territorium Guam. Der Teilabzug aus Okinawa soll bis 2014 abgeschlossen sein. Dies sei Teil einer Umstrukturierung des amerikanischen Militärs in der Region und zeige die Entschlossenheit, Japan zu verteidigen, sagte Frau Clinton.

Proteste der Bevölkerung gegen amerikanische Basis

Nakasone sprach von einer Erleichterung der Last für Okinawa. In Okinawa sind derzeit 30.000 amerikanische Soldaten stationiert. Japan verpflichtete sich, für die Verlegung bis zu 2,8 Milliarden Dollar (2,2 Milliarden Euro) zu zahlen und zusätzlich bis zu 3,29 Milliarden Dollar in Form von Krediten und Investitionen bereitzustellen.

Mit der Vereinbarung, die im Grundsatz bereits im Mai 2006 erzielt worden war, gibt die japanische Regierung dem Druck der Bevölkerung nach, die sich immer wieder über Lärm der militärischen Übungen der amerikanischen Soldaten sowie über Vergehen einzelner Soldaten an der Zivilbevölkerung beklagt hatte.

Japan zufrieden

Die japanische Regierung äußerte Genugtuung darüber, dass Frau Clinton Japan zur ersten Station ihrer ersten Auslandsreise gemacht habe. Dies zeige, dass Japan wirklich ein Eckstein der amerikanischen Politik sei, sagte der japanische Außenminister. Als eine weitere Auszeichnung für den Bündnispartner Japan überbrachte Frau Clinton eine Einladung an Ministerpräsident Aso. Er wird in der nächsten Woche der erste ausländische Politiker sein, der im Weißen Haus von Präsident Obama empfangen wird.

Frau Clinton dankte Japan ausdrücklich für seine bislang geleistete Unterstützung der amerikanischen Bestrebungen in Afghanistan und Pakistan, wollte sich aber nicht darüber äußern, ob die neue amerikanische Regierung mehr Engagement von Tokio erwartet.