11.03.2007 · Den Plan, Regimen von außen die Demokratie aufzuzwingen, hielt Chirac für gefährlich. Seinen Willen, den Irak-Krieg zu verhindern, haben viele unterschätzt. In der Europapolitik aber blieb er kleinmütig.
Von Michaela Wiegel, Paris
© AFP
„Wir sind alle Amerikaner”: Chirac 2001 im Hubschrauber über New York
In die Amtszeit Jacques Chiracs fallen zwei Brüche in der französischen Außenpolitik, die im internationalen Gefüge nachhaltige Wirkung zu hinterlassen drohen. Den ersten Bruch, das Zerwürfnis mit Amerika über den Irak-Krieg, hat Chirac bewusst herbeigeführt. Den zweiten stellt die Abkehr Frankreichs vom europäischen Integrationsprozess dar - eine Abkehr, die Chirac zwar nicht wünschte, zu der er aber beigetragen hat.
Ausgerechnet Chirac, dessen politischer Werdegang vom Kalten Krieg geprägt wurde, hat sich als Staatspräsident seit 1995 aus den Denkmustern der Ära gelöst, in der das Gleichgewicht der Blöcke über allem stand. Die Bündnissolidarität mit Amerika, die seit Gründung der V. Republik wie ein Leitfaden den diplomatischen Entscheidungsprozess durchzog, stellte Chirac erstmals seit der Suez-Krise von 1956 in Frage, als er mitten in der Irak-Krise ein französisches Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen androhte. Den Versuchen Frankreichs, in einer Art Konterallianz die Großmächte Russland und China, europäische Partner wie Deutschland und Belgien sowie eine Vielzahl lateinamerikanischer und afrikanischer Staaten gegen Amerikas Kurs zu vereinen, sind ohne Vorbild. Dem erfahrenen Außenpolitiker Chirac ging es dabei anders als dem Wahlkämpfer Gerhard Schröder nicht um die Bestätigung pazifistischer Reflexe bei seinen Landsleuten.
„Zusammenstoß der Zivilisationen“ unausweichlich
Auf den Paradigmenwechsel durch die Terroranschläge vom 11. September 2001 hatte Chirac schnell reagiert. „Wir sind alle Amerikaner“, sagte er und brachte die UN-Resolution 1368 mit auf den Weg, mit der die internationale Gemeinschaft Amerika ein Selbstverteidigungsrecht zubilligte. Er brach mit der gaullistischen Tradition und schickte französische Soldaten unter Nato-Oberkommando nach Afghanistan. Doch zugleich setzte sich Chirac in einer Rede vor der Unesco am 15. Oktober 2001 von der Überzeugung ab, ein „Zusammenstoß der Zivilisationen“ sei mit den Terroranschlägen unausweichlich geworden. Er forderte einen intensivierten Dialog der Kulturen, für den der Westen besondere Verantwortung trage. Als Nährboden für den Terrorismus bezeichnete Chirac Armut und Elend, nicht aber undemokratische Strukturen.
Kurz vor dem ersten Jahrestag der Terroranschläge präzisierte Chirac seine Gedanken: „Wenn wir eingreifen wollen, um politische Regime in Ländern zu ändern, dann treten wir in eine andere Zivilisation ein. Ich halte das für gefährliche, sehr gefährliche Vorstellungen.“ Die Umgestaltung des Nahen und Mittleren Ostens, wie sie die Regierung George W. Bushs damals befürwortete, lehnte Chirac entschieden ab. „Wenn wir damit anfangen, wissen wir nicht, wo wir aufhören werden“, sagte er der „New York Times“.
Eine „Vision für Europa“?
Seinem offiziellen Biographen Pierre Péan gestand Chirac, dass im Quai d'Orsay und im Verteidigungsministerium sein Wille unterschätzt wurde, sich einer militärischen Intervention im Irak ohne Beweise über Massenvernichtungswaffen zu widersetzen. „Dominique de Villepin (damals Außenminister) dachte, dass die Position nicht über den 14. März hinaus aufrechterhalten werden könne und Frankreich dann Amerika unterstützen werde“, schreibt Péan in „Der Unbekannte aus dem Elysée“. 1932 in Paris geboren, ist Chirac bis auf vage Kindheitserinnerungen frei von Kriegserfahrungen, wie sie das außenpolitische Handeln seines Vorgängers Mitterrand beeinflusst hatten. Vielleicht erklärt auch dies, warum ihm der tiefe Vertrauensbruch mit Bush leichter gefallen ist.
Während Mitterrand die persönliche Vergangenheit Antrieb für ein enges Beziehungsgeflecht zwischen Frankreich und Deutschland war, das durchaus kontrollierende Ziele enthielt, hat sich Chirac dem europäischen Einigungsprozess recht unbekümmert genähert. Hat der Mann aus der Corrèze eine „Vision für Europa“? Ohne Zweifel ist er nicht der Autor des „Appells von Cochin“, in dem er die Verfechter der europäischen Integration als „Partei des Auslands“ beschimpfte. Aber Chirac hat sich der EU immer mehr als im Nationalinteresse handelnder Patriot denn als Anwalt des europäischen Gemeinwohls genähert. Vielleicht liegt es an seiner frühen Prägung als Agrarminister, dass er in der EG immer mehr den Subventionstopf sah, aus dem es so viel wie möglich für Frankreich zu holen galt.
Die „Bürokraten in Brüssel“
Die europapolitische Bilanz der Ära Chirac ist mager. Der Präsident hat Weichenstellungen des Vorgängers - die Euro-Einführung, die Erweiterung - zwar nicht in Frage gestellt, sie den Franzosen aber auch nicht nahegebracht. Das gilt insbesondere für die Aufnahme der neuen Mitglieder im ehemals kommunistischen Osten, deren historische Dimension in Frankreich in kleinmütigen Ängsten vor dem „polnischen Klempner“ als Arbeitsplatzdieb untergegangen ist. Den Niedergang der europäischen Idee in ein Marktgeschacher der nationalen Interessenwahrer hat Chirac beim Gipfeltreffen in Nizza im Dezember 2000 begleitet.
Auch die Freundschaft zum gern als „80-Millionen-Mann“ angeredeten Bundeskanzler Schröder, die nach dem Zwist in Nizza geboren wurde, änderte nichts an Chiracs Neigung, den „Bürokraten in Brüssel“ die Verantwortung für Fehlleistungen in Paris zuzuschieben. Mit dem Referendum über den europäischen Verfassungsvertrag hoffte Chirac zur Halbzeit seines zweiten Mandats die Opposition zu spalten und einen leichten Sieg mit Würdigung in den Geschichtsbüchern als großer Europäer zu erringen. Ersteres gelang, Letzteres ging gründlich schief. Das Misstrauen einer Mehrheit seiner Landsleute gegenüber der EU hat Chirac seit dem „Non“ vom 29. Mai 2005 nicht vermindern können. Seinem Nachfolger hinterlässt der Präsident die schwierige Mission, Frankreichs Zukunft in der EU zu definieren und den transatlantischen Bund zu erneuern.
