27.10.2011 · Chinas Führung will der Kultur den Weg weisen. Das heißt, weniger „vulgäre“, mehr „gesunde“ Inhalte. Eine Reaktion auf den wachsenden Pluralismus im Internet.
Von Till Fähnders, Peking
© dpa
Der neue Beschluss ist eine Antwort der Pekinger Machthaber auf den wachsenden Pluralismus, der sich vor allem im Internet äußert
Ein kommunistisches Zentralkomitee, das über den Begriff „Kultur“ tagt - das klingt schon so, als könnten am Ende nur formelhafte Bekenntnisse herauskommen zu einer „sozialistischen Kultur“ oder Hinweise auf eine Verschärfung der Indoktrination und Kontrolle. Tatsächlich ist genau das der Eindruck, den ein vom ZK am Mittwoch veröffentlichtes Dokument über die „Vertiefung der Reformen des Kultursystems“ hervorruft.
Allerdings ist der Versuch, die Signale zu interpretieren, die aus dem Dokument hervorgehen, in etwa so wie das Lesen der Risse in einem Orakelknochen aus der frühen chinesischen Kultur. Es war damals den Eingeweihten vorbehalten, die Zeichen zu deuten. Für Außenseiter zeigte sich nur ein Wirrwarr aus Linien und Bruchstellen. Im Fall des Pekinger ZK-Beschlusses heißt das, dass er vor allem aus vagen ideologischen Versatzstücken besteht: Neben der „sozialistischen Kultur“ ist etwa vom „Sozialismus chinesischer Prägung“, vom „Geist der marxistischen politischen Ideologie“, von der „Gesellschaft des kleinen Wohlstands“ und dem „Weg der wissenschaftlichen Entwicklung“ die Rede.
Ein weiteres Schlagwort ist die „Lenkung der öffentlichen Meinung“, von der unter Parteichef Hu Jintao in den vergangenen Jahren oft die Rede war. Der Begriff beschreibt die Antwort der Pekinger Machthaber auf den wachsenden Pluralismus in Chinas Öffentlichkeit, der sich in Diskussionen im chinesischen Internet äußert. Die Lesart einiger Beobachter, wonach die Führung damit eine stärkere Kontrolle der „Weibo“ genannten chinesischen Kurznachrichtendienste herbeiführen wolle, lässt sich deshalb nicht völlig von der Hand weisen.
Gleichzeitig finden sich in dem ZK-Dokument Passagen, in denen Bürgern und Medien sogar zugestanden wird, sich an der Überwachung und Bewertung der politischen Vorgänge zu beteiligen. Wiederum in eine andere Richtung weist die Ankündigung, wonach die Behörden die Ausstrahlung von Unterhaltungssendungen im Fernsehen stark begrenzen wollen. Fast parallel zur Veröffentlichung des ZK-Dokuments ließ die Behörde für Radio, Film und Fernsehen mitteilen, dass die 34 Satellitenstationen in Zukunft abends zwei Stunden Nachrichten ausstrahlen müssen und sich auf Programme konzentrieren sollen, die der „Harmonie“ förderlich seien.
Die Maßnahme entspricht den Wünschen der chinesischen Führung nach einer Kultur, in der weniger Platz für „vulgäre“ und Talent-, Talk- und Gameshows ist und mehr für „gesunde“ Inhalte. Dazu passt, dass China derzeit wieder einmal über den „Moralverfall“ im Lande debattiert, weil ein verletztes Mädchen nach einem Verkehrsunfall von Passanten hilflos liegengelassen worden war.
Vor dem Plenum hatten Beobachter noch gemutmaßt, dass in diesem Jahr die Kultur auf den Plan gehoben worden war, weil sie im Hinblick auf den Führungswechsel im kommenden Jahr ein nicht so heikles Thema sei. Es ist aber auch möglich, dass der Führung um Parteichef Hu Jintao die Kulturpolitik derzeit so wichtig scheint, dass sie diese vor ihrem Abschied im Herbst 2012 auf den gewünschten Weg bringen will. Die Partei, die sich von ihren Wurzeln weit entfernt hat, ist ideologisch und kulturell nicht mehr so im Volk verankert wie früher. Deshalb hatte die Führung dieses Jahr auch einer nostalgischen „roten“ Kulturbewegung ihren Segen gegeben. So oder ähnlich ließe sich die neue Wertschätzung der Kultur innenpolitisch verstehen. Außenpolitisch zeigt sich wiederum ihr Bemühen, China den Rang einer „sozialistischen Kulturmacht“ zu verschaffen. Die Führung in Peking klagt schon länger, dass es China auf dem Weg zur Weltmacht noch an kultureller „Soft Power“ fehle.
