China testet Raketenabwehrsystem „Durchbruch für die Luftverteidigung“

China hat nach eigenen Angaben erfolgreich ein Abwehrsystem für Raketen getestet. Der Test sei defensiver Art und nicht gegen ein Land gerichtet, sagte am Dienstag eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. Der Test folgte nur wenige Tage auf die Ankündigung Amerikas, verbesserte Patriot-Luftabwehrraketen an Taiwan liefern zu wollen, das China als abtrünnige Provinz ansieht. Mit den Patriot-Raketen können chinesische Kurz- und Mittelstreckenraketen abgeschossen werden.

Das Außenministerium in Peking hatte mehrfach scharf gegen das Waffengeschäft protestiert. Eine Sprecherin hatte Pekings „starke Unzufriedenheit“ ausgedrückt und das Geschäft als „Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas“ kritisiert. Ein Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua warnte davor, dass solche Waffenlieferungen an Taiwan in der Vergangenheit stets zu einer Verschlechterung der Beziehungen zwischen Amerika und China geführt hätten.

Milliarden-Rüstungspaket für Taipeh

Das Pentagon hatte vergangene Woche mitgeteilt, der Rüstungskonzern Lockheed Martin sei befugt worden, eine nicht genannte Zahl von Patriot-Raketen an Taipeh zu liefern. Das Geschäft sei Teil eines Rüstungspakets in Höhe von 6,5 Milliarden Dollar, das Ende 2008 noch unter dem damaligen Präsidenten Bush vereinbart worden war. Der chinesische Test mit einer Abfangrakete habe „das erwartete Ziel“ erreicht, hieß es in einer kurzen Meldung, die von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreitet wurde.

Der Test sei am Montag auf chinesischem Staatsgebiet erfolgt. Genauer Ort, Zeit und Ablauf wurden aber nicht genannt. In der Zeitung „Global Times“ sprachen chinesische Fachleute von einem „Durchbruch für die Luftverteidigung“. „China braucht verbesserte Fähigkeiten und mehr Mittel zur Verteidigung, weil sich das Land wachsenden Bedrohungen seiner Sicherheit gegenübersieht“, sagte der Militärfachmann Yang Chenjun.

Die Fachleute kritisierten den Verkauf der amerikanischen Patriot-Raketen an Taiwan als Teil einer Eindämmungspolitik Amerikas gegenüber China. Die Volksrepublik sollte demnach geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen. Nach Bekanntgabe des Rüstungsgeschäfts im Oktober 2008 hatte Peking die Militärkontakte zu Washington für einige Zeit abgebrochen. Der Dialog war erst Mitte des Jahres 2009 wieder aufgenommen worden.

Das Ziel: Wiedervereinigung mit Taiwan

Neben der Sicherung der Stabilität im Inneren steht die militärische Entwicklung für die chinesische Regierung auf der politischen Prioritätenliste sehr weit oben. Das höchste Ziel der Rüstung ist nach wie vor die Vorbereitung auf die mögliche Wiedervereinigung mit Taiwan. Peking droht der quasi souveränen Inselrepublik mit militärischer Gewalt, falls sie sich formal für unabhängig erklären sollte. In jüngerer Zeit hatte es allerdings eine deutliche Entspannung entlang der Taiwan-Straße gegeben.

Die Volksrepublik bemüht sich dennoch weiter um eine rasche Modernisierung ihrer Armee mit etwa 2,3 Millionen Angehörigen. Seit Mitte der neunziger Jahre wächst der Verteidigungshaushalt jedes Jahr zweistellig. Im vergangenen Jahr hatten die Rüstungsausgaben um 14,9 Prozent zugenommen. Die offiziellen Haushaltszahlen geben aber nur einen Teil der tatsächlichen Ausgaben für die Armee wieder, wie amerikanische Militärs seit Jahren kritisieren. Ein Teil des Geldes wird in die Besserstellung der Truppen gesteckt.

Der Großteil geht aber wohl in die Anschaffung moderner Ausrüstung und Waffen. Bei der Militärparade zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik im vergangenen Oktober hatte China stolz sein Arsenal moderner Waffen präsentiert. Die chinesische Führung will das Militär von einer regionalen Streitmacht zu einer Armee mit globaler Reichweite ausbauen, die chinesische Interessen in Übersee, Handelswege und den Zugang zu Rohstoffen sichern kann. China baut deshalb besonders die Seestreitkräfte stark aus. Es beteiligt sich aber auch zunehmend an internationalen Missionen unter dem Dach der Vereinten Nationen.