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China Freiheit nur für eine Nacht

06.01.2010 ·  Kurz nach dem Jahreswechsel trauten Millionen chinesischer Internetnutzer ihren Augen kaum: bisher gesperrte Webseiten waren plötzlich zugänglich. Ihre Freude währte jedoch nur kurz, der Jahrhundertschnee könnte für den Spontanausfall gesorgt haben. Die Behörden verschärfen eher die Zensur.

Von Till Fähnders, Peking
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Einige Internetnutzer in China gerieten schon in Jubellaune, als sie wenige Tage nach dem Jahreswechsel entdeckten, dass bisher gesperrte Websites wie Youtube, Facebook oder Twitter plötzlich frei zugänglich waren. Die frohe Kunde verbreitete sich schnell, wurde von Hunderten getwittert, gebloggt oder in den Foren berichtet.

Doch nur wenige Stunden später dürften viele von ihnen fassungslos auf ihre Bildschirme gestarrt haben, als statt Youtube-Videos wieder nichts als die gewohnte Fehlermeldung erschien. Die plötzliche Freiheit war von kurzer Dauer gewesen. Den Angaben nach begann sie in der Nacht auf den vergangenen Sonntag und endete schon am Morgen um halb vier. Offenbar konnten sie auch nicht alle Regionen Chinas gleichermaßen genießen.

Als die meisten der mehr als 360 Millionen Internetnutzer am Sonntag aufstanden, war jedenfalls wieder alles beim Alten. „Es fühlte sich an wie im Traum“, sagte der bekannte Blogger Michael Anti der „Los Angeles Times“. Viele fragten sich, was der Grund für den vorübergehenden Ausfall der Sperren gewesen sein könnte. Waren es die schweren Schneefälle, die die Kabelverbindungen beeinträchtigten oder nur ein temporärer technischer Defekt? Die meisten glauben, dass die Zensoren ihr System nur vorübergehend für Wartungsarbeiten ausschalteten, um es noch zuverlässiger zu machen.

Die „Great Firewall“ wird immer undurchlässiger

Eine Tatsache ist es, dass die Behörden die Internetzensur derzeit eher verschärfen als lockern. Kaum ein Land kontrolliert den Zugang ins Internet so stark wie China. Die Menschen nennen das System ironisch die „Great Firewall“, die Behörden sprechen lieber pathetisch vom „Goldenen Schild“. Gerade erst wurde offenbar das Sozialnetzwerk 51.com für seine vielen Millionen Nutzer gesperrt, wie sogar die offizielle „China Daily“ berichtete. Die Sperren bestehen bisweilen nur ein paar Stunden, bis der Betreiber unliebsame Inhalte gelöscht hat, manchmal auch Monate oder Jahre. Vor allem viele ausländische Seiten sind permanent blockiert. Die „China Daily“ zitierte „Insider“, die von inzwischen Hunderttausenden geschlossenen Websites berichteten.

Die enttäuschten Internetnutzer erwarten nach der kurzen Episode der Freiheit nun, dass die Behörden die Zensur in diesem Jahr weiter verstärken werden. Im Dezember wurden während einer großangelegten Kampagne gegen Pornografie schon Tausende Websites aus dem Netz genommen. Die Polizei soll gegen 5400 Personen ermittelt haben. Doch unter dem Deckmantel der Pornografie-Bekämpfung gelangen auch immer wieder kritische Seiten oder soziale Netzwerke ins Visier der Zensoren und werden gesperrt oder sogar geschlossen, sofern es sich um inländische Betreiber handelt. Die Blockaden lassen sich nur durch Tricks oder bestimmte Software umgehen.

Unmut der Chinesen wächst

Ihrem wachsenden Ärger über die Zensur machen die Chinesen immer häufiger Luft – ebenfalls im Internet. Im vergangenen Jahr verhinderte ihr Protest die Einführung einer obligatorischen Filtersoftware für fabrikneue sowie öffentlich zugängliche Computer. Der Plan wurde zur Peinlichkeit für die Behörden, nicht nur, weil der Widerstand gegen das Programm mit dem Namen „Grüner Damm“ stärker war als gedacht, sondern auch weil die Software mit Sicherheitslücken gespickt und teilweise wohl abgekupfert war, wie amerikanische Experten schnell entdeckten. Das Debakel mit dem „Grünen Damm“ hat nun auch juristische Folgen. Am Dienstag reichte ein Softwareunternehmen in Los Angeles Klage gegen die Pekinger Regierung, zwei Firmen und sieben Computerhersteller ein. Sie hätten gegen das Copyright verstoßen.

Der Sieg der öffentlichen Meinung über den „Grünen Damm“ war aber womöglich nur ein scheinbarer Triumph. Berichten zufolge haben die Behörden im September nahezu unbemerkt ein Filtersystem mit dem Namen „Blauer Damm“ eingeführt. Es wird nicht beim Endnutzer installiert, sondern direkt bei den Providern. Es soll „20 mal stärker“ sein als der „Grüne Damm“.

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Jahrgang 1976, politischer Korrespondent für Südostasien.

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