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Wegen Rüstungs-Sanktionen : China droht Vereinigten Staaten mit Konsequenzen

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Teil des geplanten russisch-chinesischen Waffen-Deals: Kampfflugzeuge des Typs SU-35 (Archivbild) Bild: Reuters

Wegen Waffengeschäften mit Russland hat die amerikanische Regierung Sanktionen gegen China verhängt. Die Führung in Peking verurteilt die Strafmaßnahmen – und will sich dagegen zur Wehr setzen.

          China hat die sofortige Rücknahme der neuen amerikanischen Sanktionen wegen der Waffengeschäfte mit Russland gefordert und andernfalls mit nicht näher bezeichneten Konsequenzen gedroht. Die Entscheidung, Kampfflugzeuge und Raketensysteme in Russland zu kaufen, sei ein normaler Vorgang zwischen souveränen Staaten, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Samstag. Die Vereinigten Staaten hätten kein Recht, sich da einzumischen. Mit ihrem Vorgehen bewiesen die Amerikaner ihr Vormachtstreben, hieß es in der auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlichten Erklärung.

          Die Vereinigten Staaten hatten am Donnerstag Strafmaßnahmen gegen China verhängt. Diese richten sich gegen die für Waffen und Ausrüstung zuständige Entwicklungsabteilung des chinesischen Militärs und deren Leiter, Li Shangfu. Gleichzeitig setzte die amerikanische Regierung 33 weitere Personen und Einrichtungen, die in Zusammenhang mit dem russischen Militär und Geheimdienst gebracht werden, auf eine Sanktionsliste. Mit ihnen dürfen somit keine Geschäfte mehr gemacht werden.

          Bei den Waffengeschäften geht es um den vereinbarten Verkauf von zehn russischen Kampfjets vom Typ SU-35 und dem Boden-Luft-Raketensystem S-400 an China. Li und seine Abteilung dürfen gemäß der Sanktionen keine Exportlizenzen mehr beantragen und nicht mehr am amerikanischen Finanzsystem teilhaben. Ein amerikanischer Regierungsvertreter sagte, die Strafmaßnahmen zielten auf Russland ab, auch wenn die Vereinigten Staaten sich derzeit einen Handelsstreit mit China lieferten.

          Russland hatte die Sanktionen am Freitag ebenfalls scharf verurteilt. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow warf der amerikanischen Regierung vor, gedankenlos die globale Stabilität zu unterhöhlen, indem es die Spannungen in den amerikanisch-russischen Beziehungen schüre.

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