04.03.2005 · Der Verteidigungsetat Chinas soll in diesem Jahr um 12,6 Prozent steigen. Damit wachsen die Militärausgaben schneller als die Wirtschaft. Gleichzeitig droht die Regierung, eine Unabhängigkeit Taiwans nicht zuzulassen.
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Im Gleichschritt: Chinesische Soldaten
Mit neuen Drohungen gegen Taiwan hat China am Freitag eine starke Erhöhung seines Militärhaushalts verkündet. Der chinesische Verteidigungsetat wird in diesem Jahr um 12,6 Prozent zulegen und damit deutlich schneller wachsen als Chinas Wirtschaft.
Vor Beginn der Plenarsitzung des Volkskongreßes am Samstag berichtete Tagungssprecher Jiang Enzhu am Freitag in Peking, der offizielle Militäretat werde 247 Milliarden Yuan (heute 22,7 Milliarden Euro) ausmachen. Nach Schätzungen des amerikanischen Verteidigungsministeriums dürfte der wahre Haushalt allerdings etwa doppelt so groß sein.
China droht Taiwan
Der Sprecher verteidigte das umstrittene Anti-Abspaltungsgesetz, das auf die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zielt und von den 3000 Delegierten auf ihrer zehntägigen Sitzung angenommen wird. Es sei „auf keinen Fall ein Gesetz zum Einsatz von Gewalt gegen Taiwan oder ein Kriegs-Mobilisierungs-Gesetz“.
China werde aber „niemals das Auseinanderfallen des Landes durch die Unabhängigkeitskräfte in Taiwan zulassen“, sagte Jiang Enzhu. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik nur als abtrünnige Provinz und droht für den Fall der Unabhängigkeit mit Krieg.
