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Sanktionen gegen Nordkorea : Bewegung in kleinen Schritten

Stramm stehen für die Bombe: Nordkoreanische Soldaten marschieren zu Ehren der Atomwissenschaftler des Landes auf. Bild: AFP

Amerika dringt auf ein Ölembargo gegen Nordkorea. China hat das bislang abgelehnt. Nun zeigt sich Xi Jinping gesprächsbereit. Und Moskau?

          Die Einstellung der Öllieferungen an das Regime in Pjöngjang steht im Zentrum der neuen Sanktionsforderungen der Vereinigten Staaten gegen Nordkorea, über die Washington im UN-Sicherheitsrat abstimmen lassen will. Ein Ölembargo gegen Nordkorea kann aber nur mit Chinas Hilfe durchgesetzt werden, denn der größte Anteil der Öllieferungen nach Nordkorea kommt aus China. Wie viel das derzeit genau ist, ist nicht bekannt, da China seit dem Jahr 2013 keine entsprechenden Zahlen mehr veröffentlicht.

          Petra  Kolonko

          Politische Korrespondentin für Ostasien.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Nach südkoreanischen Schätzungen handelt es sich um 500.000 Tonnen im Jahr. Nach Angaben der Vereinten Nationen schickt China jährlich zudem mehr als 218.000 Tonnen Ölprodukte in das Nachbarland. Nordkorea bezieht den Großteil seiner Energie aus heimischer Kohle; Öl wird als Treibstoff in der Landwirtschaft, bei den Streitkräften und im Transportwesen gebraucht. Südkoreanische Fachleute gehen davon aus, dass Nordkorea ohne chinesische Öllieferungen Vorräte für drei Monate hätte. Dann wäre seine Wirtschaft gelähmt.

          China fürchtet Flüchtlingszustrom

          Ein volles Ölembargo könnte zu einer Versorgungskrise und zu Instabilität in Nordkorea führen, die den Zusammenbruch des Regimes einleiten könnten. Und Peking hat es bislang klar als Ziel seiner Politik bezeichnet, dass Chaos oder Krieg in Korea vermieden werden müssten. China fürchtet vor allem den Zustrom nordkoreanischer Flüchtlinge und eine damit einhergehende Instabilität in seiner Grenzregion.

          Doch nach dem sechsten und größten Atomtest Nordkoreas zeigt sich in Peking die Bereitschaft, schärfere Sanktionen mitzutragen. Der amerikanische Präsident Donald Trump twitterte nach einem Telefonat mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, dass dieser „etwas tun wolle“. Er habe den Eindruck gewonnen, so Trump, dass Xi Jinping das Verhalten Nordkoreas nicht länger hinnehmen wolle. Der Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua über das Gespräch war weniger eindeutig.

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          Aber auch dort klang durch, dass Xi Jinping zu weiteren Sanktionen bereit ist. Dialog im Verbund mit Druck seien das Beste, um eine langfristige Lösung zu erreichen, sagte Xi. Er setzte damit erstmals die Sanktionen auf eine Stufe mit Dialog und verzichtete auch auf die sonst übliche Einschränkung, nach der die Sanktionen nicht so weit gehen dürften, dass der Lebensunterhalt der Nordkoreaner nicht gewährleistet sei.

          Auch der chinesische Außenminister Wang Yi sagte am Donnerstag, sein Land unterstütze „weitere Schritte“ des UN-Sicherheitsrats, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. China sei „einverstanden“, dass der Rat „eine Antwort finden und die notwendigen Maßnahmen ergreifen“ müsse. Details nannte Wang nicht.

          Peking lässt die Muskeln spielen

          China ist offenbar unter dem verschärften Druck der Vereinigten Staaten und im Interesse der Beziehungen zu Washington – Xi Jinping erwähnte im Telefonat den bevorstehenden Besuch Trumps in China – bereit, mehr Druck auf Pjöngjang auszuüben. Ob China allerdings ein volles Ölembargo gegen Nordkorea, wie von Washington gewünscht, mittragen wird, bleibt weiter zweifelhaft.

          Europäische Diplomaten in Peking glauben, dass China zumindest die Öllieferungen verringern werde. Möglich ist auch, dass die Lieferungen für kurze Zeit unterbrochen werden, wie China dies bereits einmal im Jahr 2003 gemacht hat, als es die Lieferungen durch eine Pipeline drei Tage einstellte. Diese Unterbrechung wurde damals mit einem technischen Problem begründet, scheint aber einen Effekt gehabt zu haben. Nordkorea kam danach an den Verhandlungstisch zu den von China vermittelten Sechsergesprächen über sein Atomprogramm.

          Nach dem jüngsten Atomtest Nordkoreas lässt China jetzt auch militärisch die Muskeln spielen. In der Nähe nordkoreanischer Gewässer am Golf von Bohai wurde eine Übung gegen einen Überraschungsangriff ausgeführt, bei dem nach Angaben des Verteidigungsministeriums „tieffliegende Ziele“ über dem Meer abgewehrt worden seien. Das Ministerium bezeichnete die Übung als Routine, die sich nicht gegen ein bestimmtes Land oder Ziel richte.

          Sollte China weiteren Sanktionen im UN-Sicherheitsrat zustimmen, könnten diese noch von der Veto-Macht Russland verhindert werden. Präsident Wladimir Putin hatte sich in den vergangenen Tagen in klaren Worten dagegen ausgesprochen. Am Donnerstag ließen sich Russlands Vertreter nicht in die Karten schauen; sie wollten sich zunächst nicht dazu äußern, wie man sich zum neuen amerikanischen Resolutionsentwurf verhalten würde. Es hieß nur, man müsse den Inhalt des Vorschlags erst prüfen.

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