Chile Um Pinochet wird es einsam

Der frühere chilenische Diktator Augusto Pinochet schien schon vor drei Jahren vor jeder weiteren juristischen Verfolgung sicher, als der Prozeß im Fall der von der sogenannten Todeskarawane Entführten und Getöteten auf einen Spruch des Obersten Gerichts hin zunächst „vorläufig“, im Juli 2002 schließlich endgültig eingestellt werden mußte.

Zuvor war in aufwendigen medizinisch-psychiatrischen Gutachten bei dem mittlerweile 89 Jahre alten ehemaligen General eine „leichte bis gemäßigte“ Altersdemenz festgestellt worden, wegen der er angeblich keinem Gerichtsverfahren folgen könne.

Erstaunlicherweise hat die höchste Gerichtsinstanz Chiles nun aber vor vier Monaten abermals die Immunität Pinochets aufgehoben, die er als ehemaliger Präsident auf Lebenszeit hat. Das ermöglichte einen neuen Prozeß, der jetzt von dem Richter Juan Guzman eröffnet wurde.

Pinochet: Niemals ernsthaft krank gewesen?

Ist Pinochet, der jetzt auch zum zweitenmal unter Hausarrest steht, von seiner vorgeblichen Demenz geheilt? Es scheint eher, als sei er in seinen geistigen Fähigkeiten niemals so eingeschränkt gewesen, wie es seine Umgebung glauben machen wollte.

Der einst mächtigste Mann Chiles, bei dessen wenigen öffentlichen Auftritten seine Familie und Verteidiger stets peinlich darauf achten, daß er nicht allzu vital und leutselig wirkt, hatte einem amerikanischen Fernsehsender mit Sitz in Miami vor einem Jahr ein Interview von einer Stunde Dauer gewährt, bei dem er zwar leichte Schwierigkeiten hatte, sich zu artikulieren, insgesamt aber überraschend geistesgegenwärtig wirkte.

Auch bei späteren Gelegenheiten war zu erkennen, daß Pinochet keineswegs im Zustand der Verwirrung vor sich hindämmerte. So tauchte er im Juli in einer Buchhandlung im Zentrum von Santiago auf, blätterte etwa vierzig Minuten lang in Büchern und nahm Lesestoff im Wert von etwa zweihundert Dollar mit nach Hause.

„Ich bin ein Engel“

Das von dem Fernsehsender Canal 22 ausgestrahlte Gespräch spielte bei fast allen juristischen Entscheidungen der jüngsten Zeit eine wichtige, wenn nicht die entscheidende Rolle. Auf die Fragen antwortete Pinochet erstaunliche Dinge. „Ich bin ein Engel“, bekannte er. „Ich bin ein guter Mensch. Ich habe keine Ressentiments.“

Er müsse niemanden um Vergebung bitten, fügte er hinzu, im Gegenteil: Man müsse ihn wegen der gegen ihn unternommenen Attentatsversuche um Verzeihung bitten. „Ich habe nie jemanden umgebracht und habe auch nicht angeordnet zu morden.“

Er sei im übrigen gar kein Diktator gewesen, sagte Pinochet vor laufender Kamera, weil „Diktatoren immer schlecht enden, ich habe immer im demokratischen Geist regiert, und deshalb habe ich auch nach sechzehn Jahren eine Wahl zugelassen“.

Pinochet weist jede Zusändigkeit zurück

Als Richter Guzman kürzlich bei einer Vernehmung Pinochets die Namen der Opfer der „Operation Condor“, des Staatsterrornetzes der südamerikanischen Diktaturen, verlas - um sie geht es in dem neuen Prozeß -, wies der einstige Präsident jede Zuständigkeit zurück: Die Personen kenne er nicht, mit ihnen habe er nichts zu tun gehabt.

Er sei Präsident gewesen und habe über den Dingen gestanden, mit „Kleinigkeiten“ habe er sich nicht abgeben können. Aus diesen und anderen Äußerungen schloß der Richter, daß Pinochet mit der Realität durchaus in Verbindung stehe, daß seine Vorstellungen Kohärenz und Kontinuität aufwiesen und daß er sich in Raum und Zeit orientieren könne.

Pinochet antworte auf direkte und einfache Weise und wisse zu unterscheiden zwischen dem, was ihn betrifft, und dem, was ihn nicht betrifft. Den körperlichen Verfall Pinochets hat Guzman wahrgenommen, doch weil nicht körperliche Gebrechlichkeit, sondern nur geistige Verwirrung in Chile vor Strafverfolgung schützt, zog der Richter den Schluß, daß Pinochet verhandlungsfähig sei.

Opfer politischer Verfolgung

Anders als vor vier Jahren bei Beginn des Verfahrens wegen der „Todeskarawane“ erregte sich diesmal in Chile kaum jemand mehr darüber, daß der einstige Präsident im eigenen Land unter Hausarrest gestellt wurde. Die Verteidiger waren die einzigen, die sich über die Entscheidung beschwerten.

Der Anwalt Pablo Rodriguez verstieg sich zu der Bemerkung, es handle sich um „Mißbrauch der elementarsten Menschenrechte einer Person“, sein Mandant sei Opfer politischer Verfolgung. Es ist möglich, daß die Verteidiger des einstigen Generals mit einem Schutzbegehren (Habeas corpus) und der Anrufung höherer Instanzen abermals eine Einstellung des Verfahrens erreichen.

Mehrere Strafsachen

Aber die Aufklärung der Fälle von neun in der „Operation Condor“ Verschwundenen und einem Ermordeten ist nicht die einzige Strafsache, in der gegen Pinochet derzeit ein Verfahren läuft. Auch wegen der Ermordung des früheren Heeresleiters Carlos Prats, der zusammen mit seiner Frau vom chilenischen Geheimdienst durch eine Autobombe in Buenos Aires getötet wurde, ist vor kurzem die Immunität Pinochets aufgehoben worden.

Der Prozeß in dieser Angelegenheit könnte also jederzeit beginnen. Weit fortgeschritten sind auch die Ermittlungen wegen der mutmaßlichen Finanzmanipulationen mit Millionenbeträgen auf den von Pinochet in den Vereinigten Staaten unterhaltenen geheimen Bankkonten.

Erstaunlich klare und kohärente Antworten, die Pinochet bei Vernehmungen wegen der Gelddepots gab, haben entscheidend zu der richterlichen Entscheidung beigetragen, den früheren Diktator für verhandlungsfähig zu erklären.

Das Denkmal ist beschädigt

Seit Pinochets Rückkehr aus London, wo er im Oktober 1998 zum erstenmal festgenommen worden war, haben gerade die Enthüllungen über die undurchsichtigen Finanztransfers das Denkmal des harten, aber vorgeblich unbestechlichen Herrschers, das Pinochet selbst gern abzugeben trachtete, erheblich beschädigt.

Daß es um den angeblich „dementen“ ehemalige Präsidenten einsam wurde, liegt nicht zuletzt an seinen jüngsten Äußerungen. Selbst einstige enge Vertraute wie der frühere Leiter des Geheimdienstes Manuel Contreras nehmen es Pinochet inzwischen übel, daß er nicht bereit ist, auch nur ein Quentchen Verantwortung für die unter seiner Herrschaft begangenen Menschenrechtsverletzungen zu übernehmen, sondern alle Schuld auf Untergebene abzuwälzen versucht.