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Chávez bleibt auf Kuba Venezolanisches Parlament billigt spätere Vereidigung

 ·  Venezuelas krebskranker Staatspräsident Chávez wird seinen Amtseid an diesem Donnerstag nicht ablegen. Die Nationalversammlung billigte eine spätere Vereidigung.

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Venezuelas Präsident Hugo Chávez wird nicht, wie von der Verfassung vorgeschrieben, an diesem Donnerstag den Amtseid zum Beginn seiner neuen Präsidentschaftsperiode leisten. In einem an die Nationalversammlung, das Einkammerparlament, gerichteten Schreiben legte Vizepräsident Nicolás Maduro dar, dass Chávez wegen seiner schweren Krebserkrankung den Eid zu einem späteren Zeitpunkt vor dem Obersten Gerichtshof ablegen werde. Die Nationalversammlung hat dieses Vorgehen mit den Stimmen des Regierungslagers gebilligt und Chávez zugestanden, sich „so lange auf Kuba aufhalten zu können, wie er für seine Genesung benötigt“. Auch der Oberste Gerichtshof entschied am Mittwoch zugunsten der vom Regierungslager beschlossenen Lösung.

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© reuters, Reuters Vergrößern Venezuela: Vereidigung für Chavez wird verschoben

Die Opposition kritisierte die Entscheidung. Sie sprach von einer Störung der verfassungsgemäßen Ordnung und forderte die Regierung auf, die Abwesenheit von Chávez festzustellen. Parlamentspräsident Diosdado Cabello müsse sodann die Amtsgeschäfte übernehmen. Cabello könne jedoch Maduro und die anderen Minister weiterhin für einen Zeitraum von 180 Tagen im Amt bestätigen. Dies sei ein von der Verfassung vorgegebener Weg. Sollte Chávez auf Dauer nicht ins Amt zurückkehren können, müssten Neuwahlen anberaumt werden. Für den Tag des Mandatsbeginns hat die Regierung zu Kundgebungen in Caracas aufgerufen. Die Einladung an lateinamerikanische Staatschefs, daran teilzunehmen, haben bisher offenbar nur die Präsidenten von Bolivien, Uruguay und Haiti, Evo Morales, José Mujica und Michel Martelly, angenommen. Über den Gesundheitszustand von Chávez gibt es seit der Mitteilung, sein Zustand sei „unverändert“, keine neuen Informationen. Zuvor hatte es geheißen, er leide wegen einer Lungenentzündung an Atemnot. Chávez war im Oktober mit fast 55 Prozent der Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt worden.

Im Juni 2011 hatte Venezuelas Präsident erstmals mitgeteilt, dass er an Krebs erkrankt ist. Er flog daraufhin mehrfach zur Behandlung nach Kuba. Trotz seiner angeschlagenen Gesundheit kandidierte Chávez nach fast 14 Jahren im Amt im Oktober abermals für die Präsidentschaft und wurde wiedergewählt.

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