http://www.faz.net/-gpf-75lw2
HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER

Veröffentlicht: 09.01.2013, 19:33 Uhr

Chávez bleibt auf Kuba Venezolanisches Parlament billigt spätere Vereidigung

Venezuelas krebskranker Staatspräsident Chávez wird seinen Amtseid an diesem Donnerstag nicht ablegen. Die Nationalversammlung billigte eine spätere Vereidigung.

von , Buenos Aires
© AFP Venezuelas Präsident Hugo Chávez im September 2012 in Caracas

Venezuelas Präsident Hugo Chávez wird nicht, wie von der Verfassung vorgeschrieben, an diesem Donnerstag den Amtseid zum Beginn seiner neuen Präsidentschaftsperiode leisten. In einem an die Nationalversammlung, das Einkammerparlament, gerichteten Schreiben legte Vizepräsident Nicolás Maduro dar, dass Chávez wegen seiner schweren Krebserkrankung den Eid zu einem späteren Zeitpunkt vor dem Obersten Gerichtshof ablegen werde. Die Nationalversammlung hat dieses Vorgehen mit den Stimmen des Regierungslagers gebilligt und Chávez zugestanden, sich „so lange auf Kuba aufhalten zu können, wie er für seine Genesung benötigt“. Auch der Oberste Gerichtshof entschied am Mittwoch zugunsten der vom Regierungslager beschlossenen Lösung.

© reuters, Reuters Venezuela: Vereidigung für Chavez wird verschoben

Die Opposition kritisierte die Entscheidung. Sie sprach von einer Störung der verfassungsgemäßen Ordnung und forderte die Regierung auf, die Abwesenheit von Chávez festzustellen. Parlamentspräsident Diosdado Cabello müsse sodann die Amtsgeschäfte übernehmen. Cabello könne jedoch Maduro und die anderen Minister weiterhin für einen Zeitraum von 180 Tagen im Amt bestätigen. Dies sei ein von der Verfassung vorgegebener Weg. Sollte Chávez auf Dauer nicht ins Amt zurückkehren können, müssten Neuwahlen anberaumt werden. Für den Tag des Mandatsbeginns hat die Regierung zu Kundgebungen in Caracas aufgerufen. Die Einladung an lateinamerikanische Staatschefs, daran teilzunehmen, haben bisher offenbar nur die Präsidenten von Bolivien, Uruguay und Haiti, Evo Morales, José Mujica und Michel Martelly, angenommen. Über den Gesundheitszustand von Chávez gibt es seit der Mitteilung, sein Zustand sei „unverändert“, keine neuen Informationen. Zuvor hatte es geheißen, er leide wegen einer Lungenentzündung an Atemnot. Chávez war im Oktober mit fast 55 Prozent der Stimmen für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt worden.

Im Juni 2011 hatte Venezuelas Präsident erstmals mitgeteilt, dass er an Krebs erkrankt ist. Er flog daraufhin mehrfach zur Behandlung nach Kuba. Trotz seiner angeschlagenen Gesundheit kandidierte Chávez nach fast 14 Jahren im Amt im Oktober abermals für die Präsidentschaft und wurde wiedergewählt.

Mehr zum Thema

Quelle: FAZ.NET mit dpa/ AFP

 

Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben

Weitere Empfehlungen
Venezuela Proteste gegen Regierung in Caracas

Das Land verfügt über die größten Ölreserven der Welt, doch die Wirtschaft liegt am Boden. Weil es zu immer mehr Engpässen bei der Versorgung kommt, gehen nun auch ehemalige Anhänger der Regierung auf die Straße. Mehr

15.06.2016, 05:49 Uhr | Politik
Wirtschaftskrise Venezolanische Häftlinge sollen gegen Opposition demonstrieren

Venezuelas Regierung hat hunderte Häftlinge auf die Straße geschickt, um gegen die Opposition zu demonstrieren. Die sozialistische Regierung von Präsident Nicolás Maduro wirft der konservativen Opposition vor, die Unterschriften der Häftlinge auf einer Petition zur Amtsenthebung des Staatschefs gefälscht zu haben. Mehr

18.06.2016, 13:17 Uhr | Politik
Venezuela Kehrtwende Marke Kuba

Venezuela stimmt einer Annäherung an die Vereinigten Staaten zu. Das Dialogangebot aus Washington gewährt dem schwer angeschlagenen Präsidenten Nicolás Maduro Luft und Zeit. Mehr Von Matthias Rüb, São Paulo

15.06.2016, 21:07 Uhr | Politik
Venezuela Bewaffneter in Zentralbank erschossen

Ein bewaffneter Mann wurde in Venezuelas Hauptstadt Caracas erschossen. Er drang am Montag in die Zentralbank ein, verletzte dort zwei Menschen und nahm zwischenzeitlich eine Geisel, bevor er erschossen wurde. Sein Ziel waren offenbar die Leiter der Zentralbank. Mehr

21.06.2016, 15:14 Uhr | Gesellschaft
Höchste Inflation der Welt Lufthansa stoppt Flüge nach Venezuela

Aufgrund der dramatischen Wirtschaftskrise in Venezuela stellt die Lufthansa ihre Flüge dorthin ein. Die Fluggesellschaft hat in dem Land noch Forderungen im dreistelligen Millionen-Bereich. Mehr

16.06.2016, 04:26 Uhr | Wirtschaft

Bayxit?

Von Reinhard Müller

Für Horst Seehofer ist die Brexit-Abstimmung offenbar ein Vorbild. Doch mit Volksherrschaft á la CSU hat das Referendum wenig zu tun. Mehr 5 6