04.09.2007 · Sie habe nur medizinische Hilfe versprochen, sagt Cécilia Sarkozy. Die Frau des französischen Präsidenten hat sich zum ersten Mal öffentlich zu ihrer Rolle bei den Verhandlungen mit Gaddafi vor der Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern geäußert.
Von Michaela Wiegel
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„50 Stunden verhandelt”: Der libysche Staatschef Gaddafi und Frau Sarkozy
Die Frau des französischen Staatspräsidenten, Cécilia Sarkozy, hat sich am Dienstag zum ersten Mal öffentlich zu ihrer Rolle als Sonderemissärin vor der Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern aus Libyen geäußert. In der Tageszeitung „L’Est Républicain“ wies Frau Sarkozy den Verdacht zurück, Revolutionsführer Gaddafi sei mit einem Waffengeschäft zum Einlenken gebracht worden.
„Ich bin schockiert darüber, dass einige Medien das Leiden von Frauen, Kindern und Familien ausbeuten“, sagte Cécilia Sarkozy. Sie habe sich lediglich auf das Schicksal der mit Aids infizierten Kinder im Krankenhaus von Bengasi und der gefangenen Krankenschwestern und des Arztes konzentriert.
„50 Stunden ohne Unterlass“
„Wir haben unter vier Augen auf Englisch gesprochen, ohne Übersetzer“, beschrieb sie ihre Verhandlungen mit Gaddafi. „Er hat verstanden, dass er mit mir eine humanitäre Geste wagen kann, die sein Ansehen aufbessert“, sagte Cécilia Sarkozy. Sie habe „ohne Unterlass“ 50 Stunden lang mit Gaddafi und allen anderen libyschen Entscheidungsträgern verhandelt.
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Cécilia Sarkozy: „Eine humanitäre Geste Gaddafis”
Die einzigen Gegenleistungen, die sie in Aussicht gestellt habe, seien medizinischer Art gewesen. „Ich habe dem Krankenhaus von Bengasi die Ausbildung von Ärzten, Material und Medikamente gegen Aids angeboten“, sagte sie. Wenn es notwendig sei, werde sie nach Libyen zurückkehren, fügte sie hinzu.
Keine Aussage vor Untersuchungsausschuss
Cécilia Sarkozy bekräftigte ihre Weigerung, vor dem vermutlich Anfang Oktober die Arbeit aufnehmenden parlamentarischen Untersuchungsausschuss auszusagen. Sie stehe für eine Aussage nicht zur Verfügung, „da ist nicht mein Platz“, sagte sie.
Das Präsidialamt hatte zuvor argumentiert, der Präsident könne verfassungsrechtlich nicht vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aussage verpflichtet werden; die Verfassungsbestimmung gelte daher auch für die Sonderemissärin des Präsidenten.
Verfassungsrechtsfachleute haben die Argumentationsweise angezweifelt. Der von den Sozialisten geforderte Untersuchungsausschuss ist vom Präsidentenlager unterstützt worden. Der Generalsekretär des Elysée-Palastes, Claude Guéant, hat angekündigt, er sei zur Aussage bereit. Guéant hatte Frau Sarkozy nach Libyen begleitet.
