Bushs Abschiedsreise „Afghanistan vor schweren Tagen“

Bei seinem Abschiedsbesuch in Afghanistan hat der amerikanische Präsident George W. Bush die Fortschritte des Landes seit dem Einmarsch vor sieben Jahren gelobt. Bush sagte am Montag nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Kabul, dem Land stünden noch „schwere Tage“ bevor. „Aber die Bedingungen in Afghanistan sind viel besser, als sie es 2001 waren.“ Damals hätten „amerikanische Truppen mit Stolz das afghanische Volk befreit“. Die Taliban versuchten nun, an die Macht zurückzukehren. „Sie können den Gedanken einer freien Gesellschaft nicht ertragen.“ Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert.

Die Taliban „sind tödlich, und sie sind hart, da gibt es keine Frage“, sagte Bush weiter. Die Vereinigten Staaten würden Afghanistan aber zum Erfolg verhelfen, „egal, wie lange es dauert“. Daran hätten sie ein strategisches und moralisches Interesse. Karsai dankte Bush für die Unterstützung. Bush hatte Afghanistan zuvor nur einmal, im März 2006, besucht. Er hatte den amerikanisch geführten Einmarsch nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 angeordnet, als das Taliban-Regime sich weigerte, den Al-Qaida-Führer Usama bin Ladin auszuliefern.

„Es gab eine Gruppe Mörder, die sich hier versteckte, hier trainierte und hier plante, Bürger meines Landes umzubringen“, sagte Bush am Montag. „Unmittelbar nach den Angriffen (vom 11. September) machte ich deutlich, dass wir diese Menschen zur Rechenschaft ziehen würden.“ Vor seinem Treffen mit Karsai hatte Bush Soldaten auf der amerikanischen Basis Bagram nördlich von Kabul besucht.

Zweiter ungelöster Konflikt

Afghanistan war die zweite Station seiner „Abschiedsreise“ in den Nahen Osten; am Sonntag war Bush im Irak eingetroffen. Dort sagte er auf einer Pressekonferenz mit dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki, auch fast sechs Jahre nach Beginn sei der Krieg noch nicht vorbei, und unterzeichnete ein Sicherheitsabkommen, das am 1. Januar in Kraft tritt. Es sieht einen Abzug der amerikanischen Kampfeinheiten bis Juni aus den irakischen Städte und binnen drei Jahren aus dem gesamten Land vor. Das Abkommen sei eine solide Basis für die künftigen Entwicklungen im Irak, sagte Bush. Al-Maliki betonte, sein Land mache in jeder Hinsicht Fortschritte.

Der Besuch am Sonntag war Bushs vierter und letzter im Irak, bevor er am 20. Januar die Amtgeschäfte an seinen Nachfolger Barack Obama übergibt. Die Air Force One landete unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen auf dem Internationalen Flughafen von Bagdad. Anschließend traf Bush mit dem irakischen Präsidenten Dschalal Talabani und dessen beiden Stellvertretern zusammen. Er bewundere die Politiker für ihren Mut und ihre Entschlossenheit, sagte Bush. Talabani erklärte, Bush sei „ein großer Freund“ des Iraks, der geholfen habe, das Land zu befreien.

Rest-Truppen in größeren Städten

Der scheidende amerikanische Präsident war nur einen Tag nach dem amerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates nach Bagdad gekommen. Gates rief die Nahost-Staaten auf, die irakische Regierung und den Kampf gegen den Terror verstärkt zu unterstützen. Ein stabiler Irak könne in der Region eine wichtige Rolle spielen, sagte Gates, der unter Obama Verteidigungsminister bleiben wird.

Dem irakischen Verteidigungsministerium nach könnten einige amerikanischen Truppen auch nach dem 30. Juni noch in größeren Städten bleiben. Dazu brauchten sie dann aber eine Sondergenehmigung der irakischen Regierung. Ministerpräsident Al-Maliki wies allerdings eine Bemerkung seines Regierungssprechers zurück, wonach die amerikanischen Truppen möglicherweise noch weitere zehn Jahre im Irak gebraucht würden. Diese Äußerung sei ausschließlich die persönliche Ansicht von Ali al Dabbagh und stehe nicht für die Haltung der Regierung, sagte Al-Maliki am Samstag.

Al Dabbaghs Bemerkung in Washington hatte die Debatte über das bilaterale Sicherheitsabkommen neu angeheizt. Dieses muss im Irak noch in einer für Ende Juli anberaumten Volksabstimmung gebilligt werden.