Bush im Nahen Osten Verbündeter und Feind

Der amerikanische Präsident George W. Bush hält sich länger als eine Woche im Nahen Osten auf, einer Region, die von höchster politischer und ökonomischer Wichtigkeit für die Welt ist. Sympathie wird ihm dort – sieht man von Israel einmal ab – kaum entgegenschlagen.

Das ohnehin schwierige Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der vom Islam geprägten arabischen Welt ist durch seinen Krieg im Irak auf einen Tiefpunkt gesunken. Es ist darüber hinaus von Zwiespältigkeit gekennzeichnet: Während die jeweiligen Regimegegner in den nahöstlichen Staaten, heute meistens Islamisten, wenn nicht Dschihadisten, Amerika bekämpfen, verlassen sich die an der Macht Befindlichen auf Washingtons Schutz.

Amerika sei die Vormacht der „modernen Kreuzzügler“

Unter ihnen sind Regime, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen; Versuche, sie zu bescheidenen demokratischen Öffnungen ihrer Systeme zu bewegen, zeigen nur hier und da kleine Erfolge. Zwar ist im Irak nach dem gewaltsamen Sturz Saddam Husseins so frei gewählt worden wie niemals zuvor. Doch niemand weiß, was daraus einmal werden wird, wenn die Amerikaner abgezogen sein werden. Weit verbreitet ist in den Bevölkerungen, die andererseits den amerikanischen Lebensstil auch imitieren und vor Washingtons Konsulaten und Botschaften Schlange stehen, die Meinung, Amerika sei die Vormacht der „modernen Kreuzzügler“, zumindest der „westlichen Arroganz“. Unter Bush und gefördert durch den Irak-Krieg hat sich das endgültig zu einer umfassenden Verschwörungstheorie ausgewachsen.

Das war nicht immer so. Als die Vereinigten Staaten ihr politisches Engagement im Nahen Osten begannen, waren sie beliebt. Noch hatte Großbritannien das Ende seiner Herrschaft „östlich von Suez“ nicht eingeleitet, da galt Washington als eine kommende einflussreiche Macht, die historisch unbelastet war. Geschichtsträchtig ist ein Foto vom Februar 1945: Es zeigt den Begründer Saudi-Arabiens, König Abdal Aziz Ibn Saud, auf dem Großen Bittersee zusammen mit dem amerikanischen Präsidenten Franklin D. Roosevelt an Bord des Kreuzers „Quincy“. Als es entstand, war die Zusammenarbeit Saudi-Arabiens und Amerikas auf dem Gebiet der Erdölförderung gerade einmal sechs Jahre alt und vielversprechend.

Die Amerikaner hatten, anders als die Briten, die im Irak und in Transjordanien saßen, erkannt, dass die Familie Saud, weniger die Haschemiten, künftig besonderen Einfluss in der arabischen Welt haben würde. Und bei den Arabern schlug positiv zu Buche, dass auch die Amerikaner ein junges Volk waren, das sich einst von kolonialer Herrschaft befreit hatte. Der arabische Nationalismus strebte bald einem ersten Höhepunkt entgegen und glaubte, in den Amerikanern potente Fürsprecher zu haben. Freilich hinderte das die arabischen Nationalisten auch nicht daran, sich gleichzeitig des Beistands der Sowjetunion zu versichern.

Abwägung zwischen Interessen einerseits und Fragen der Menschenrechte

Amerikas Engagement in der Region war seit den fünfziger Jahren auch durch den Kalten Krieg geprägt, bisweilen überschattet, mit allen Auswirkungen, die das auch auf die jeweiligen „Stellvertreter“ in der Region hatte. Das hat zur häufig beklagten Widersprüchlichkeit seiner Politik nicht wenig beigetragen.

Eine erste starke Eintrübung vollzog sich, als Washington im Jahre 1953 den vom Volk verehrten und gewählten Mohammad Mossadeq in Iran durch einen Coup der CIA stürzte und dem Schah wieder zu seinem Thron verhalf. Seither ist das Verhältnis zwischen nationalbewussten Iranern und Amerika gestört. Auch jene Iraner, die eigentlich amerikafreundlich sind (und deren gibt es viele), verübeln bis heute den Amerikanern diese Intervention. Das seit 1979 herrschende Mullah-Regime kann sich bis dato um seines Machterhalts willen auf das lange historische Gedächtnis der Iraner verlassen und nutzt es propagandistisch aus.

Auf die arabische Welt bezogen, war Amerikas wichtigstes Interesse in den vergangenen Jahrzehnten, den ungestörten Zufluss an Rohöl für die industrialisierte Welt zu sichern, seine strategische Position als weltumspannende Macht zu festigen sowie die Sicherheit Israels zu garantieren. Zu diesem Zweck verbündete es sich mit einer Anzahl Staaten zwischen Ägypten und dem Golf, während es einige andere, wie etwa Syrien, wegen ihrer ideologischen Ausrichtung am Ostblock oder später ihrer radikaleren Position wegen in Schach zu halten versucht(e). Schon 1958 waren Amerikaner vorübergehend in Beirut gelandet, um die dortigen inneren Wirren zu besänftigen. Der damalige Präsident Camille Schamun hatte Washington darum „gebeten“. Die politische Abwägung zwischen Interessen einerseits und Fragen der Menschenrechte, die im Zweifel in den Hintergrund zu treten hatten, verstrickte die Supermacht in eine Politik, die nicht allein in der arabischen Welt mehr und mehr als widersprüchlich und unglaubwürdig empfunden wurde.

Schwäche und Uneinigkeit, gepaart mit Unfähigkeit

Am deutlichsten zeigte sich das in der Behandlung Saddam Husseins, den man durchaus ermutigte, im September 1980 gegen die ungeliebte Islamische Republik des Ajatollah Chomeini loszuschlagen. Das Ergebnis war ein acht Jahre währender mörderischer Krieg mit mehr als einer Million Toten. Damals tauchte jener Donald Rumsfeld, der 2003 Verteidigungsminister war, als der Irak-Krieg Bushs begann, in Bagdad auf und schüttelte dem Diktator die Hand.

Es waren freilich auch die Schwäche und Uneinigkeit, gepaart mit Unfähigkeit, der Staaten der Region, welche die Amerikaner immer wieder zum Handeln zwangen. Als Saddam Hussein am 2. August 1990 in Kuweit einmarschierte und dieses Land als Völkerrechtssubjekt auslöschte, waren weder die Arabische Liga noch sonst jemand in der Region imstande, diesen massiven Völkerrechtsbruch zu ahnden und rückgängig zu machen. Washington tat es an der Spitze einer aus dreißig Nationen bestehenden Koalition im Auftrag der Vereinten Nationen. Es ließ damals auf den Wunsch nicht zuletzt Saudi-Arabiens den irakischen Despoten an der Macht, da die arabischen Sunniten ihn weniger fürchteten als die schiitische Revolution in Iran.

Kann Bush den Konflikt beilegen?

Erst 2003, nach dem „11. September“, mit dem Saddam allerdings nichts zu tun hatte, und nach vielen Jahren der UN-Sanktionen gegen Bagdad vollendete Bush Sohn, was Bush Vater nicht getan hatte. Doch der Irak-Krieg hat die Schwierigkeiten in der Region nicht beseitigt, sondern neue geschaffen, so eine bis dahin nicht gekannte Konfrontation zwischen den erstarkenden Schiiten und der sunnitischen Welt, die auch den Konflikt im Libanon und in Israel/Palästina beeinflusst. Das Schicksal des Iraks als einheitlicher Staat ist ganz ungewiss. Dschihadisten schweifen zwischen dem Irak, Afghanistan und sogar Algerien hin und her.

Auf Israel/Palästina bezogen, unternimmt Bush nun einen neuen Versuch, den Friedensprozess in Gang zu bringen. Die zahllosen Anläufe Washingtons, in dieser Frage weiterzukommen (konkrete Ergebnisse sind Friedensschlüsse zwischen Israel, Ägypten und Jordanien), scheiterten durch die Schuld aller am Konflikt Beteiligten, an ausgelassenen Gelegenheiten und übertriebenen Forderungen sowie an immer neuen Gewalttaten. Zwiespältig ist auch die Haltung arabischer Politiker, die Washington kritisieren, seinen Schutz aber akzeptieren, ohne anderes im Sinn zu haben als Stabilität ihrer Herrschaft. In der arabisch-muslimischen Welt herrscht überdies die Auffassung, Amerika sei kein ehrlicher Makler, sondern bevorzuge im Zweifel immer Israel. Auch diese Meinung hat sich unter Bush noch verstärkt. Es wäre ein Wunder, wenn in der ihm verbleibenden Zeit dieser Konflikt beigelegt werden könnte.