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Burma Massenfestnahmen nach Gambaris gescheiterter Mission

05.10.2007 ·  In Burma sind inzwischen bis zu 10.000 Demonstranten, unter ihnen viele Mönche, in staatlichem Gewahrsam. Gleichwohl will Junta-Chef General Than Shwe die Opositionspolitikerin Suu Kyi treffen. Der UN-Gesandte Gambari bezeichnet seine Mission als gescheitert.

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Unter dem Eindruck anhaltender internationaler Empörung über die blutige Niederschlagung der Demokratiebewegung versucht die Militärjunta in Burma anscheinend, Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Kurz bevor der UN-Sondergesandte Gambari am Freitag dem Weltsicherheitsrat von seiner Mission nach Burma berichtete, boten die Generäle einer amerikanischen Diplomatin in Rangun ein Treffen an. Unklar blieb, auf welcher Ebene die Unterredung stattfinden sollte.

Die Vereinigten Staaten versuchen unterdessen, China, Indien und Japan dazu zu bewegen, den Druck auf die burmesische Militärjunta zu erhöhen, sagte ein Beamter des amerikanischen Außenministeriums vor einen Senatsausschuss.

Gambari bilanzierte indes seine Mission nach Burma als „nicht erfolgreich“. Gleichwohl habe Gambari während der viertägigen Reise die „denkbar schärfste Botschaft“ an die Militärjunta in Naypidaw überbracht, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der am Donnerstag von seinem Emissär unterrichtet wurde. Ban Ki-moon sagte, er sei höchst besorgt über die Lage in dem südostasiatischen Land.

Massenfestnahmen in Burma

China, das die burmesischen Regierung in den vergangenen Jahren unterstützte, würdigte die Visite Gambaris am Donnerstag als „positiven Schritt“.

Junta-Chef angeblich zu Treffen mit Suu Kyi bereit

Die staatlichen Medien Burmas verteidigen weiter das Vorgehen der Sicherheitskräfte und bezeichneten Kritiker als „Lügner“. Zugleich berichteten sie, der Führer der Mililitärjunta in Burma, General Than Shwe, habe Gambari mitgeteilt, er sei bereit, die unter Hausarrest stehende Opositionspolitikerin Aung San Suu Kyi zu treffen.

Das „Gesprächsangebot“ Than Shwes stieß nach Angaben der burmesischen Staatsmedien bislang auf keine positive Resonanz. Ein Sprecher von Frau Suu Kyis „Nationaler Liga für Demokratie“ sagte, die unter Hausarrest stehende Friedensnobelpreisträgerin könne nicht reagieren, solange sie eingesperrt sei. Than Shwe hatte als Gesprächsbedingung verlangt, dass sich Frau Suu Kyi nicht mehr für Sanktionen ausspricht, ihre Haltung der „Konfrontation“ aufgebe und nicht länger die „Verwüstung“ Burmas betreibe. Diese Vorwürfe wies der NLD-Repräsentant am Freitag zurück.

Frau Suu Kyi, die von den Generälen um ihren Wahlsieg von 1990 betrogen wurde, ist für ihre kompromisslose Haltung gegenüber dem Regime bekannt und hat sich in den vergangenen Jahren keinerlei Zugeständnisse abringen lassen.

Unterdessen setzten die Sicherheitskräfte in Burma die Massenverhaftungen fort. Schätzungen zufolge befinden sich mittlerweile bis zu 10.000 Demonstranten, unter ihnen viele Mönche, in staatlichem Gewahrsam und werden verhört. Nach Angaben der Militärführung wurden mehr als 2.000 Menschen festgenommen.

Diplomaten in Rangun zufolge nutzt das Militär die verhängte nächtliche Ausgehsperre, um gezielt Personen festzunehmen, die als Demonstrationsteilnehmer gefilmt wurden. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von einer „großen Anzahl von Verschwundenen“, deren Verbleib rasch aufgekärt werden müsse. Bürger von Rangun berichteten in den vergangenen Tagen, dass die Verhaftungswelle andauere.

„Wolke des Pessimismus“

Unterdessen wurde am Donnerstag die Leiche des getöteten japanischen Journalisten Kenji Nagai in seine Heimat überführt. Eine japanische Ermittlungskommission hatte zuvor festgestellt, dass er aus nächster Nähe erschossen worden war.

Offiziellen Angaben zufolge kamen während der Massendemonstrationen zehn Personen ums Leben, Teilnehmer und einzelne Diplomaten in Rangun befürchten hingegen Hunderte Opfer. Öffentliche Proteste waren in den Städten Burmas nicht mehr zu sehen. Die von Exilburmesen herausgegebene Zeitung „The Irrawaddy“ schrieb von einer „Wolke des Pessimismus“, die über Burma hänge.

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