29.08.2005 · Vor der Parlamentswahl in Afghanistan sei „mit weiteren Anschlägen gegen ausländische Soldaten zu rechnen“, sagte Verteidigungsminister Struck in Feisabad. „Man muß sich Sorgen machen um die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten.“
Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat die Sicherheitslage für die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan als bedrohlich bezeichnet.
Vor der Parlamentswahl in dem Land am 18. September „ist mit weiteren Anschlägen gegen ausländische Soldaten zu rechnen“, sagte Struck am Montag bei seinem Besuch bei den Soldaten des deutschen Wiederaufbauteams im nordafghanischen Feisabad. „Man muß sich zweifellos Sorgen machen um die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.“ Die Soldaten hätten aber „alle nötigen Sicherheitsmaßnahmen ergriffen“.
„Den Taliban nicht das Feld überlassen“
Trotz der Gefahr sei es zu verantworten, daß die Bundeswehr weiterhin in dem Land bleibe. „Die Präsenz der Bundeswehr ist wichtig, um den Drogenhändlern und Kriegsfürsten das Geschäft zu erschweren“, sagte Struck. „Man darf den Taliban nicht das Feld überlassen.“ Die Parlamentswahl in drei Wochen „nimmt eine Schlüsselrolle im Demokratisierungsprozeß des Landes ein“.
Der Granateneinschlag im Bundeswehrlager in Feisabad am Samstag abend war nach Angaben des dortigen Kommandeurs Oberst Peter Baierl doch ein Anschlag und kein Einzelfall. Nur durch großes Glück habe es keine Verletzten „oder Schlimmeres“ gegeben, sagte Baierl, der die allgemeine Lage als „teilweise
unruhig und nicht stabil“ bezeichnete. Das getroffene Zelt sei mit sieben Soldaten belegt, zum Zeitpunkt des Einschlags aber nicht besetzt gewesen.
Weitere Anschläge
Dem Anschlag vom Samstag seien andere Zwischenfälle vorausgegangen, sagte Baierl. So seien erst in der vergangenen Woche drei Bundeswehrsoldaten einem Anschlagsversuch entkommen, weil sie mit ihrem Fahrzeug rechtzeitig einen mit Sprengstoff gefüllten Kochtopf auf einer Straße umfahren hätten. Struck wollte nach seinem Besuch in Feisabad am Montag noch zum zweiten deutschen Wiederaufbauteam nach Kundus reisen.
Das Bundestagsmandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan läuft am 13. Oktober aus. Struck will die Verlängerung des Mandats mit einer Aufstockung des Kontingents von 2.250 auf 3.000 Soldaten sowie einer Ausdehnung des Einsatzgebietes auf den ganzen Norden verbinden. Deutschland ist nach dem Konzept der Nato für die regionale Koordination der Wiederaufbauteams der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) im Norden zuständig. Dort sind 450 Bundeswehrsoldaten stationiert.
„Nationale Aufgabe der afghanischen Armee“
Struck lehnte es abermals ab, die Bundeswehr mit dem Kampf gegen Drogenanbau und -handel zu betrauen. Auch nach der Erneuerung des vom Bundestag erteilten Einsatzmandats werde die Bundeswehr nur „logistische Hilfe“ für die einheimischen Behörden leisten.
Die Drogenbekämpfung sei „nationale Aufgabe der afghanischen Armee“. Der Minister verwahrte sich allerdings gegen den Vorwurf der Untätigkeit. Wenn die Soldaten etwa bei Patrouillenfahrten auf Opiummohn-Felder stießen, „melden wir das weiter“.
Nach Einschätzung der UN-Anti-Drogen-Behörde UNODC sind Politik und Wirtschaft in Afghanistan eng mit dem Drogengeschäft verflochten. Im vergangenen Jahr kamen 87 Prozent des weltweit produzierten Roh-Opiums aus Afghanistan. Der Stoff ist Grundlage für Heroin. Wegen der großen Bedeutung des Opium-Anbaus, der gut 60 Prozent zur afghanischen Wirtschaftsleistung beiträgt, könnte ein hartes Vorgehen gegen den Anbau gewaltsame Gegenwehr provozieren.