Bundeswehr in Afghanistan „Zeit für diese Eskalation“

An der Operation „Adler“ gegen Aufständische in der Nähe von Kundus, die seit dem vergangenen Sonntag andauert, sind 900 afghanische Sicherheitskräfte und 300 deutsche Soldaten beteiligt. Ziel sei es, binnen einer Woche Kontrolle über das Gebiet zu gewinnen und zu wissen, „was vor sich geht“, sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, am Mittwoch in Berlin.

Nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der gemeinsam mit Schneiderhan zum Ende der Legislaturperiode eine Bilanz für sein Ressort zog, zeige diese von der afghanischen Armee geführte Operation, „wie weit wir in der Ausbildung der Afghanen vorangekommen sind“. Die afghanische Militärführung war es auch, die der Operation den Namen „Oqab“ (Adler) gegeben hat. Jung begründete den Einsatz mit der Verschlechterung der Lage im Raum Kundus durch zunehmende Angriffe und Hinterhalte von Aufständischen: „Wir sind jetzt besonders herausgefordert in Kundus.“ Schneiderhan sagte, es sei „jetzt an der Zeit, diese Eskalation vorzunehmen“.

„Willens und in der Lage, Schutz zu gewährleisten“

Bei dem Vorgehen mit dem Schwerpunkt im Distrikt Chardara, von wo aus in den vergangenen Monaten zunehmend Angriffe auf Bundeswehrkräfte der Afghanistanschutztruppe Isaf geführt worden waren, gehe es darum, den Schutz der Wahllokale vorzubereiten, sagte Schneiderhan weiter. In Afghanistan findet im August die Wahl des Präsidenten statt. „Das muss auch klargemacht werden, dass wir willens und in der Lage sind, den Schutz zu gewährleisten“, sagte er. In der Operation hatten die deutschen Soldaten erstmals ihre Schützenpanzer „Marder“ und Mörser im scharfen Schuss eingesetzt. Allerdings gab es seit Sonntag keine Feuergefechte mehr mit deutscher Beteiligung. Schneiderhan sagte auf die Frage, ob der erstmalige Einsatz schwerer Waffen eine neue Qualität darstelle: „Es gibt keine neue Befehlslage. Es gibt eine neue Lage.“

Der General wies darauf hin, dass die Aufständischen bei Kundus seit März dieses Jahres „ein etwas militärähnlicheres Vorgehen“ hätten. Statt wie früher nur Patrouillen mit improvisierten Sprengsätzen anzugreifen, ließen sie jetzt die Konvois auf Sperren auflaufen, um sie dann von der Seite mit Panzerfäusten und Gewehren unter Feuer zu nehmen. „Jetzt setzen sie die Waffen, die sie haben, etwas intelligenter ein.“ Darauf habe man reagieren müssen. Schneiderhan wies aber Forderungen nach „schwereren“ Waffen wie Kampfpanzern oder Haubitzen zurück. „Unser Problem ist nicht die Feuerüberlegenheit. Unser Problem ist Aufklärung.“

Er fügte hinzu: „Der Raum Kundus hat sich negativ entwickelt. Da braucht man nicht drumherum zu reden.“ Die Bundeswehr habe die Waffen und das Gerät schon lange in Afghanistan zur Verfügung. Die Militärführer vor Ort entschieden, wann und wie die Waffen eingesetzt würden. Die Offensive werde voraussichtlich noch etwa eine Woche dauern. Jung zufolge handelt es sich um einen Radius von 30 Kilometern um Kundus.

„Wir brauchen einfache Leitlinien für die Soldaten“

Wegen der veränderten Lage soll nach Darstellung Jungs und Schneiderhans die Taschenkarte für die Soldaten „angepasst“ werden. Die Taschenkarte fasst die Einsatzregeln, die sich die Nato für die Isaf gegeben hat, in einem Faltblatt zusammen.

Nach den Worten Schneiderhans ist die Taschenkarte ein „intellektuelles Lineal“, anhand dessen ein militärischer Führer im Einsatz seine Leute vor einer Operation noch einmal darauf einstimmen könne, wie sie vorgehen dürften. „Wir brauchen einfache Leitlinien für Soldaten, die nicht in trockenen Konferenzräumen, sondern unter Lebensgefahr handeln,“ sagte er. Derzeit werde sie in Abstimmung zwischen der militärischen Führung und der Rechtsabteilung des Ministeriums überarbeitet. Nach Darstellung des Generalinspekteurs handelt es sich also um eine Routineanpassung bei veränderter Lage. Mahnungen, die Taschenkarte schränke die Handlungsmöglichkeiten der Soldaten zu sehr ein, die seit langer Zeit vor allem aus den Reihen der FDP im Bundestag erhoben worden waren, bezeichnete Schneiderhan als „Gespensterdebatte“.

Als Beispiele für mögliche Änderungen nannte Schneiderhan, dass ein Abschnitt zum Vorgehen bei einer demonstrierenden Menschenmenge, der auf Erfahrungen aus dem Kosovo beruhe, entfallen solle. Auch müsse in der Karte nicht mehr der Warnruf „Halt oder ich schieße“ in drei Sprachen verzeichnet werden. „Das war gut gemeint, aber nicht realistisch.“

Schneiderhans Worte ließen aber offen, ob die bisherige Bestimmung ganz entfallen soll, nach der (außer bei unmittelbarer Notwehr) vor einem Waffeneinsatz ein Warnruf und Warnschuss erfolgen muss. Schneiderhan versicherte, dass auch bisher schon die militärischen Führer im Einsatz alle Waffen hätten einsetzen dürfen, die sie für nötig gehalten hätten. „Es gibt keine neue Befehlslage, es gibt eine neue Lage.“

Kritik von der Opposition

Der Bundestagsabgeordnete Stinner (FDP) kritisierte die Ausführungen Schneiderhans. Der Begriff „Gespensterdebatte“ gehe an der Tatsache vorbei, dass eine Änderung der Taschenkarte von einer großen Mehrheit im Verteidigungsausschuss gefordert werde. „Ich habe den Eindruck, dass ein eindeutiger Wunsch des Verteidigungsausschusses nicht ernst genug genommen wird,“ sagte Stinner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Es sei widersprüchlich, wenn einerseits Mörser und Scharfschützen eingesetzt werden dürften, andererseits aber an einer Pflicht zum Warnruf festgehalten würde.

Der Abgeordnete Schäfer (Die Linke) kritisierte Jung und Schneiderhan im entgegengesetzten Sinne. „Die derzeitige Offensive der Bundeswehr im Kundus ist ein einziges offenes Eingeständnis des bisherigen Misserfolgs des Kriegseinsatzes der Bundeswehr,“ befand Schäfer. Die verstärkt angeforderte Unterstützung durch Kampfflugzeuge werde „vor allem afghanische Zivilisten“ treffen. Der Abgeordnete Nachtwei vermisste eine „ehrliche Bilanzierung“ der Auslandseinsätze. „Die große Koalition tut viel zu wenig, um den eklatanten Rückstand bei den zivilen Fähigkeiten zum Krisenmanagement abzubauen.“ Nachtwei sagte, in Kundus machten sich jetzt die gravierenden Fehler des vergangenen Jahres bemerkbar. Dort seien mehr als 500 Stellen bei der Polizei gestrichen worden, kritisierte der Grünen-Politiker. Dadurch hätten sich die Taliban dort festsetzen können.

Nach Angaben aus der Bundeswehr werden die Taliban in der Region aus Pakistan gesteuert und finanziert. Die Bundeswehr unterstütze die afghanischen Sicherheitskräfte nun dabei, die Taliban zu vertreiben und ihre Führung zu zerstören. Schon am Montag hatte das Ministerium mitgeteilt, dass auch sogenannte Luftnahunterstützung zum Einsatz komme. Dieser in der Militärsprache genannte „close air support“ bedeutet, dass die Luftwaffe den Bodentruppen zu Hilfe kommt. Diesmal soll erstmals aus der Luft scharf geschossen worden sein, hieß es in Berlin.

31 tote amerikanische Soldaten im Juli

Für die amerikanischen Truppen in Afghanistan war der Juli bereits jetzt der bisher tödlichste Monat. Seit Beginn dieses Monats seien 31 Soldaten getötet worden, berichtete die „Washington Post“ am Mittwoch. Damit liege die Opferzahl über den bisherigen Rekord im Juni 2008, als insgesamt 28 amerikanische Soldaten starben.

Auch die anderen ausländischen Truppen mussten im Juli schwere Verluste hinnehmen. Allein auf Seiten der Briten starben 18 Soldaten. Die hohen Verluste hängen unter anderem mit einer Großoffensive der von den Vereinigten Staaten geführten Truppen gegen die radikal-islamischen Taliban in der Unruheprovinz Helmand zusammen.

In der nördlichen Provinz Takhar wurde am Mittwoch ein afghanischer Mitarbeiter der Welthungerhilfe durch eine Mine getötet. Drei Personen wurden verletzt.