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Bundeswehr-Einsatz Merkel plant Regierungserklärung zu Afghanistan

19.04.2010 ·  Nach den zwei tödlichen Anschlägen auf die Bundeswehr innerhalb von zwei Wochen will Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag im Bundestag ihre Politik zu Afghanistan bekräftigen. In Pakistan zerstörten Aufständische Tanklaster mit Nachschub für die Nato.

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Nach den tödlichen Anschlägen auf die Bundeswehr in Afghanistan mit insgesamt sieben Toten innerhalb von zwei Wochen will Bundeskanzlerin Merkel am Donnerstag eine Regierungserklärung im Bundestag abgeben. Das kündigte Kanzleramtsminister Pofalla (beide CDU) am Montag im ZDF an. Es müsse deutlich werden, dass die Politik hinter diesem Einsatz stehe.

Der Einsatz sei nach wie vor „außerordentlich gefährlich“, sagte Pofalla. Die Bundeswehr-Soldaten müssten jetzt unterstützt werden. Die Kanzlerin wolle bei ihrer Regierungserklärung nochmals deutlich machen, „dass wir das Konzept „Übergabe in Verantwortung“ für richtig halten und dass wir die Arbeit unserer Soldaten in Afghanistan außerordentlich wertschätzen“. Pofalla machte deutlich, dass die Bundesregierung in ihrer Afghanistan-Strategie Kurs halten will. „Wir haben nicht vor, das Mandat zu verändern.“

Tanklastzüge mit Nachschub für Afghanistan zerstört

Am vergangenen Donnerstag waren bei einem Anschlag auf die Bundeswehr im Norden Afghanistans vier deutsche Soldaten getötet und fünf zum Teil schwer verletzt worden. Am Karfreitag kamen bei einem Anschlag drei Soldaten ums Leben, acht wurden verletzt. Alle vier Toten des Anschlags vom Donnerstag stammen aus Süddeutschland. Für sie soll es am kommenden Freitag dort eine Trauerfeier geben. Dazu will auch Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU) anreisen.

Unterdessen haben Aufständische in Pakistan zwei Öltanklastzüge mit Treibstoff für die Nato-Truppen im benachbarten Afghanistan zerstört. Nach Behördenangaben war eines der Fahrzeuge im Grenzdistrikt Khyber in eine Sprengfalle geraten und in Flammen aufgegangen. Auch das zweite Fahrzeug habe Feuer gefangen. Vier Menschen seien dabei verletzt worden. Mehrere Läden am Straßenrand seien ausgebrannt.

Die Nachschubroute von Pakistan über den Khyber-Pass nach Afghanistan ist die wichtigste für die ausländischen Truppen. Pakistanische Taliban-Kämpfer greifen auf der Strecke immer wieder Nato-Konvois an. Die Truppen weichen deswegen zunehmend auf eine Strecke von den GUS-Staaten im Norden über den Salang-Pass in die Hauptstadt Kabul aus. Diese Alternativroute führt in weiten Teilen durch das Einsatzgebiet der Bundeswehr in Nordafghanistan.

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