Bundeswehr Bald deutsche Truppen in Süd-Afghanistan?

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) schließt einen Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten im kriegerischen Süden Afghanistans nicht aus. Wenn Not am Mann sei, „helfen wir natürlich auch in anderen Regionen“, sagte er.

Auch ein Einsatz der Elite-Kampftruppe KSK sei vorstellbar. „Es kann sowohl im Enduring-Freedom-Einsatz wie im Rahmen der Isaf geboten sein, auf die KSK zurückzugreifen“, sagte er.

Bislang ist die Bundeswehr mit knapp 3000 Soldaten vor allem zum Wiederaufbau im relativ ruhigen Norden des Landes im Einsatz. Allerdings wuchs in der Nato zuletzt der Druck auf Deutschland, sich stärker in Afghanistan zu engagieren. Die Allianz rechnet mit einer neuen Frühjahrsoffensive der Taliban sowie einer zunehmenden „Irakisierung“ am Hindukusch. Vor diesem Hintergrund gehen führende Nato-Vertreter von einer erweiterten deutschen Hilfe aus.

Tornados für eine bessere Aufklärung

Einen Einsatz deutscher Aufklärungs-Tornados hält Jung für sinnvoll. „Schließlich brauchen wir eine bessere Aufklärung. Auch, um terroristischen Angriffen frühzeitig entgegentreten zu können“, sagte er. Demnach geht der Verteidigungsminister nicht davon aus, dass der Einsatz im Bundestag abgelehnt wird. Die Tornados könnten dann schon Ende März oder Anfang April nach Afghanistan verlegt werden.

FDP und Grüne verlangen aber ein klares Mandat, das auch die politische Dimension der erweiterten Bundeswehr-Mission beschreibt. Rückendeckung für diese Forderung kam vom Deutschen Bundeswehrverband. Dessen Vorsitzender Bernhard Gertz machte zugleich klar, dass die „Tornados“ auch Kampfunterstützung für die Nato-Partner leisten würden.

Dem bisherigen Mandat zufolge darf die Bundeswehr nur zeitlich und im Umfang begrenzt in anderen Regionen des Landes zum Einsatz kommen. Ein Einsatz der Tornados hätte nach den langen Debatten innerhalb der Allianz über einen deutschen Einsatz im Süden auch symbolische Bedeutung.

„Eine neue Qualität“ des Einsatzes

Umstritten bleibt jedoch eine Weitergabe der „Tornado“-Aufklärungsdaten an die Nato-Verbündeten. Gertz sagte dazu, angesichts der Bedrohung durch radikal-islamische Taliban könne Deutschland dazu beitragen, Ziele sicher zu erkennen und verwertbare Zielkoordinaten weiterzugeben. Damit könnten die deutschen „Tornados“ helfen, die Zahl ziviler Opfer bei der Bekämpfung der Taliban deutlich zu verringern.

Wie Gertz forderten FDP und Grüne abermals die Bundesregierung auf, nicht nur auf die „Tornado“-Entsendung zu schauen, sondern den deutschen Einfluss auf Operationen in Südafghanistan zu erhöhen. Grünen-Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei sagte, die Regierung müsse nachvollziehbar darlegen, dass der Einsatz gerade in den umkämpften Gebieten im Süden und Osten des Landes „Teil einer nachhaltigen und aussichtsreichen Strategie für Afghanistan ist“. Für die FDP-Wehrexpertin Birgit Homburger muss das „Tornado“-Mandat Klarheit schaffen, „dass der Einsatz eine neue Qualität hat“.