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Bundeswehr-Auslandseinsätze Bundeskabinett verlängert Mandate

18.11.2009 ·  Deutsche Soldaten bleiben vorerst in Afghanistan, vor dem Horn von Afrika und der libanesischen Küste. Die Bundesregierung hat auf ihrer Klausurtagung in Meseberg die jeweiligen Mandate verlängert. Der Bundestag muss noch zustimmen.

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Die Bundesregierung hat die Mandate für die Bundeswehreinsätze in Afghanistan, vor dem Horn von Afrika und der libanesischen Küste verlängert.

Nach einer Entscheidung des Kabinetts am Mittwoch bei der Klausur im brandenburgischen Meseberg bleiben die deutschen Soldaten innerhalb der Internationalen Schutztruppe (Isaf) erwartungsgemäß für ein weiteres Jahr in Afghanistan. Dort sind 4580 Soldaten stationiert.

Auch der Einsatz der Bundeswehr bei der amerikanisch- geführten Anti-Terror- Operation „Enduring Freedom“ (OEF) wurde um ein weiteres Jahr verlängert. Am Horn von Afrika vor der somalischen Küste sind 230 deutsche Soldaten involviert.

Awacs-Mandat soll nicht verlängert werden

Außerdem wurde die Teilnahme am Unifil-Mandat der Vereinten Nationen vor der libanesischen Küste um ein halbes Jahr erweitert. Das betrifft 450 Bundeswehr-Soldaten.

Der Bundestag muss diesen Einsätzen noch im Laufe dieses Jahres zustimmen. Das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten in Nato- Aufklärungsflugzeugen vom Typ Awacs über Afghanistan soll vorerst nicht verlängert werden.

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