24.11.2012 · Die Piratenpartei hat das Streben nach Vollbeschäftigung abgelehnt. Es sei „weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert“, heißt es im Antrag zum neuen Wirtschaftsprogramm, über das auf dem Parteitag heftig gestritten wurde.
Von Matthias Wyssuwa, BochumRichtlinien für Lesermeinungen
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Die Änderung der Geldschöpfung.......
wäre die Grundvoraussetzung für Erholung der Wirtschaft.
Würde der Staat, das Volk, wie es ihm eigentlich zustände,
sein Geld selber aus der Luft schöpfen, und dieses
ungerechtfertigte Monopol nicht den Privatbanken überlassen,
hätte der Staat keine Schulden und wir bräuchten Alle keine
Steuern zu zahlen. Die Piraten wären damit auf dem Weg zu einem
Plan B wie dem der Wissensmanufaktur.
Diese Umstellung auf ein anderes Geldsystem wäre für die
Menschheit so enorm wichtig, bedeutet es doch eine Abkehr von
Willkürherrschaft, Machtmissbrauch und sinnloser Kriege.
Wir könnten dann nämlich mit unserem Geld eine wirklich
lebenswerte Welt erschaffen.
Sozialprogramm, nicht Wirtschaftsprogramm
Wirtschaftspolitik hat sich mit der Frage zu beschäftigen, wie man eine effiziente Wertschöpfung gestalten kann. Davon sehe ich hier aber nichts. Was ich dagegen sehe, ist eine als Wirtschaftspolitik getarnte Sozialpolitik!
Ein "bedingungsloses" Einkommen gibt es natürlich nicht.
Doch ist auch die Kritik an dieser Idee meist von Halbwahrheiten
getragen. Tatsächlich gab es - lange und erfolgreich - ein
Grundeinkommen gleich im doppelten Sinne des Wortes: Es ist die alte
Lehnsherrschaft. Dem König war von Gott die Gewalt übers Land,
über Grund und Boden verliehen. Er belehnte treuhänderisch
weiter - und so hatte am Ende ein jeder etwas von Gottes Welt. Er hatte
einen Grund, auf dem er sein Einkommen erwirtschaften konnte. Von den
Produktionsfaktoren Arbeit, Boden und Kapital war der Boden erwerbsfrei.
Es spricht zunächst nichts dagegen, wenn man den Boden nun
marktgängig behandelt, anstelle seiner das Kapital erwerbsfrei zu
behandeln. Staatlich monopolisiert ist es ohnehin bereits - und es
würde ja sogar nur einen Teil desselben betreffen.
Denkbar ist es sogar, daß sich Menschen frei ein Geld geben,
welches einen erwerbsfreien Anteil innehat. Der Wert allerdings
wäre volatil, entsprechend der Deckung.
dass selbst die allerdoofsten, absurdesten und verkehrtesten Ideen und Ideologien ihre glühenden Anhänger finden. Da sind die Piraten im Vergleich ja noch ganz harmlos, wenn auch nicht für mich wählbar, warum auch?
Das ist kein Wirtschaftsprogramm,
das ist ein Sozialprogramm.
Ich überlege sein Beginn des "Erfolges" der Piraten, wo
ich diese nun einordnen muss.
Links von "Den Linken"? Oder rechts? Grüne mit Laptop?
Arbeitsscheue NERDS?
Das Merkwürdigste dabei ist die wolhwollende Berichterstattung der Medien.
Schaun wir mal, was 2013 rauskommt...
"..Vollbeschäftigung abgelehnt. ...weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert“ Wenn wunderts, wenn
die Spitze der Piraten von Hartz4 lebt oder Beamter spielt.
Vollbeschäftigung bedeutet nicht 0% Erwerbslosenquote
sondern in der Regel sprechen Ökonomen bei einer Quote von 3-4% von "Vollbeschäftigung". Warum dieser Wert weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert sein soll, ist mir unbegreiflich. Unrealistisch ist er schon gar nicht. In Bayern beträgt die Erwerbslosenquote 3,4% in Baden-Württemberg 3,8%.
Wirtschaftsprogrammm. Woher solls denn kommen?
Der Vorsitzende ist Beamter. Die die sonst so in der Öffentlichkeit
auftraten Studenten, Hartz IV Empfänger etc. Wo sind die
kompetenten praxis erfahrenen Leute, die selbst schon mal ein
Unternehmen auf die Beine gestellt haben? Sich im internationalen
Wettbewerb bewährt haben u.s.w. ?
Herr Schlömer grenzte sich in seiner Rede von der "konservativen Protesantin Göring-Eckard" ab. Mag ja sein, dass die Dame konservativ ist. Aber wieso wird hier Konfession als Argument der politischen Auseinandersetzung eingesetzt? Abgesehen davon, dass ich das als höchst diskriminierend gegenüber Religion (ich bin kein Protestant!) empfand, bislang erschien mir ein Vorzug der deutschen Demokratie etwa gegenüber den USA, dass Konfession kein Argument ist. Wäre schön, wenn der Piratenchef die deutsche Aufklärung nachholen könnte.
wer soviel wirtschaftspolitischen Unsinn auf ein Mal daher sabbert, ohne jeden Sachverstand, beweist seine vollkommene Inkompetenz und kann nicht ersnst genommen werden.
Ist das ein "Wirtschaftsprogramm"?, bedingungsloses Grundeinkommen"?
Wer so einen Stuss beschließt, muß schon ziemlich
durcheinander im Kopf sein. Genauso könnte man z.B. ein
"bedingungsloses Abizeugnis" für Jedermann fordern.
Irgendwelche "Leistung" ist nicht nötig. Bestes Beispiel:
Dieser Herr Ponader. Und ein hoch vom Staat bezahlter Parteichef
Schlömer gibt sich für so einen Mist auch noch her?
Schade um die Piraten, das Projekt ist leider grandios in die Hose
gegangen. In den Worten des früheren Bayern-Trainers Trappatoni
kann man sagen:"Piraten haben fertig".
Vollbeschäftigung gab es zuletzt nachdem Deutschland in Trümmern lag und Frauen noch am Herd standen
Der Glaube an die unbedingte Notwendigkeit der Vollbeschäftigung in
Deutschland wurde in den letzten 40 Jahren entzaubert. Dazwischen gab es
die (im Vergleich zum Osten) äußerst langsame,
unvollständige und in ihren Folgen noch immer nicht
gesellschaftlich integrierte Gleichberechtigung der Frau im Arbeitsleben
und den Wiederaufbau der Industrie- und Wohngebiete im Westen (und fast
vollständige Deindustrialisierung der Dependenzen im Osten).
Die Wirtschaftskraft von Deutschland ist trotz Nebenjobdominanz so
groß, dass sich jede neue sich bietende
Investitionsmöglichkeit in höchstens einem Jahrzehnt zu einer
Blase entwickelt, die reihenweise Firmenpleiten nach sich zieht.
Das streben nach "Vollbeschäftigung" füht immer
wieder zu absurdester Subventionspolitik egal ob in der Industrie, den
Finanzen oder der Landwirtschaft - alles im Namen der geheiligten
Schaffung von Arbeitsplätzen deren Arbeitskraft so niemand braucht.
Freie Märkte brauchen auch freie Bürger - frei von Existenzangst
Abhängig von anderen sind wir jederzeit
Die wenigsten Leute bauen sich ihr Auto selbst und pilgern beim Hausbau
regelmäßig zum Steinbruch um dort eigenhändig Steine zu
brechen und abzutransportieren. Jeder, egal ob er gerade arbeitet oder
nicht, wird von anderen versorgt.
Wer Vollbeschäftigung als Ziel ablehnt sagt damit *nicht*, dass
nicht jeder seinen Anteil leisten soll. 75% Beschäftigung
heißt nur, dass zu einem gegebenen Zeitpunkt 25% der
Bevölkerung nicht arbeiten, es heißt aber nicht, dass diese
25% immer die gleichen Menschen sind.
Dann würden sich auch alle Debatten um ein paar Monate bezahlten
Schwangerschafts- oder Erziehungsurlaub mehr oder weniger
erübrigen. Man könnte einfach den gesunden Menschenverstand
nutzen und ihn nehmen, wenn er nötig ist.
Abgesehen davon zweifle ich sehr an ihrem Freiheitsbegriff. Denn
offensichtlich ist es für sie völlig normal, dass Menschen in
Angst leben und glauben, dass diese Angst der Freiheit in keiner Weise
abträglich ist.
Ein merkwürdiger Freiheitsbegriff, Herr Wunderlich-Pfeiffer.
Wer von anderen versorgt wird, ist eben nicht "frei". Er ist
im höchsten Maß abhängig von anderen.
Nationale Umsetzung der Lissabon-Strategie
Alle Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialpolitik in der EU gründet seit 2000 auf der Lissabon-Strategie. Wesentliches Moment wurde die vorrangige Verpflichtung der Mitgliedsstaaten, mehr Menschen als bisher in Erwerbstätigkeit zu bringen. Als zu erreichende Zielmarke wurde eine Erwerbsquote von 70% der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter vereinbart. Dabei ging und geht es um die pure Zahl als Messziffer für die Einbindung der Menschen in die Produktion des BIP. Die Erwerbstätigkeitsqualität, deren Verbesserung oder deren Erhalt, stand nicht im Fokus der Vertragsschließenden. Aus gutem Grund wurde hierzu nichts paraphiert, denn allen Beteiligten war bewusst, dass im neoliberalen Rahmen das eine – das Steigern der Erwerbsrate – nicht ohne das andere – das Absenken der Standards – herzustellen sein werde. Im EU-Projekt des In-Arbeit-Bringens möglichst aller Erwerbsfähigen, in D 50 Mio. Menschen, wächst und vertieft sich die gesellschaftliche Spaltung auf staatlich geförderter Grundlage.
Der Staat ersetzt bei den Piraten die Familie. Papa Staat verteilt
Taschengeld an alle.
Wer arbeiten möchte, kann das gerne tun.
Haben die Kinder der 68er jemals daran gedacht, dass der Lebensunterhalt
erwirtschaftet werden muss und dass Computer nicht auf Bäumen wachsen?
Haben die älteren Herrschaften mal daran gedacht...
Haben Sie jemals daran gedacht, dass Arbeiten für Menschen
erfüllend ist - weil man dort etwas auf die Beine stellt, mit
Menschen zu tun hat und Sinn stiftet - und Menschen deshalb
grundsätzlich arbeiten wollen? Dass es aber nicht genug
"Arbeitsplätze" für alle Menschen in Deutschland
gibt - und wegen fortschreitender Technologisierung auch nicht mehr
geben wird?
Und haben Sie daran gedacht, dass Jobs von deren Lohn man nicht Leben
kann und die man aufgrund eines politischen Zwanges antreten muss,
Menschen sehr, sehr unglücklich machen?
Aha.
so lass die Quantität steigen! Die NPD-, die LINKE- die PIRATENpartei...
Die Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag das Streben nach Vollbeschäftigung
abgelehnt. Es sei „weder zeitgemäß noch sozial
wünschenswert“, heißt es in einem Antrag zum neuen
Wirtschaftsprogramm.
Jawoll!!!!! Statt zu arbeiten ein inflationsgeschütztes
bedingungdsloses Grundeinkommen ab Geburt in Höhe der von der SPD
geforderten Mindestrente von 850 €, für Parteibuchinhaber der
Piratenpartei das Doppelte. Endlich wacht Deutschland auf und hat eine Wahlalternative.
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