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Bulgariens Staatspräsident Plewneliew : „Russland ist ein nationalistischer, aggressiver Staat“

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Bulgariens Staatspräsident Rossen Plewneliew: „Bulgarien ist nicht irgendeine 16. Sowjetrepublik“ Bild: Reuters

Der bulgarische Staatspräsident Rossen Plewneliew spricht im F.A.Z.-Interview über die Beziehungen seines Landes zum Kreml, das Gasleitungsprojekt South Stream und Gasprom als Befehlsgeber des bulgarischen Wirtschaftsministeriums.

          Herr Präsident, ein Sprecher von Gasprom sagte unlängst, Moskau erwarte, dass Bulgarien nach der Parlamentswahl am 5. Oktober die eingefrorenen Bauarbeiten für das Gasleitungsprojekt South Stream wiederaufnehme. Die EU verlangt dagegen, dass das Moratorium in Kraft bleibe. Was wird nach den Wahlen geschehen in Bulgarien?

          Wir wollen South Stream, aber als Mitglied der EU wird Bulgarien es nicht zulassen, dass die Leitung gegen europäisches Recht gebaut wird. Russland hat immer wieder versucht, mit den an South Stream beteiligten Ländern direkte zwischenstaatliche Vereinbarungen zu treffen. Zwar hat jeder Staat das Recht, bilaterale Abkommen zu schließen, aber es war stets ein großer Fehler Russlands, die Europäische Kommission zu unterschätzen. Nun muss Russland lernen, dass es in Europa eine starke Europäische Kommission und einen starken Willen gibt, rechtsstaatliche Prozeduren einzuhalten. Ich glaube zwar, dass South Stream am Ende gebaut wird, aber das kann nur über die Europäische Kommission gehen.

          Ist South Stream ohne eine Lösung des Ukraine-Konflikts denkbar?

          Ich war einer der ersten europäischen Präsidenten, der das russische Vorgehen auf der Krim deutlich verurteilt hat. Russland sagt zu Europa und den Vereinigten Staaten, die Großmächte sollten über die Ukraine entscheiden. Das ist Politik aus dem 19. Jahrhundert. Es ist gefährlich. Das ukrainische Volk muss über seine Zukunft entscheiden, nicht irgendwelche Großmächte.

          Angenommen, der Konflikt spitzt sich zu: Wie lange könnte Bulgarien ohne russisches Gas auskommen?

          Unsere Gasspeicheranlage in Nordwestbulgarien ist zu 80 Prozent gefüllt und kann den Bedarf von 40 Tagen decken. Derzeit füllen wir sie so weit wie möglich auf. Außerdem soll die Anlage erweitert werden. Aber das ändert nichts daran, dass wir 87 bis 90 Prozent unseres Gases aus Russland beziehen. Die leichten Schwankungen ergeben sich aus unserer eigenen Förderung im Schwarzen Meer, die mal gut und mal weniger gut ausfällt, in einigen Jahren aber ohnehin erschöpft sein wird. Wir haben zwar viele Konzessionen für die Erkundung von Gasvorkommen vor unserer Küste vergeben und sind sehr optimistisch, dass die damit beauftragten Unternehmen wie Total aus Frankreich oder OMV aus Österreich fündig werden, aber das ändert kurzfristig natürlich nichts.

          Hat Bulgarien eine Strategie zur Diversifizierung seiner Abhängigkeit?

          Während der großen europäischen Gaskrise im Januar 2009 fielen die Lieferungen nach Bulgarien für fast drei Wochen komplett aus, und daraus haben wir gelernt. Wir hängen noch immer an nur einem Rohr und einem Lieferanten. Das wollen wir ändern. Wir wollen so viele Rohre, Leitungen und Verbindungen wie möglich haben – für Gas, Öl, Strom. Alles, was zur Diversifizierung unserer Energieversorgung beiträgt, begrüßen wir. Wir haben das europäische Gasleitungsprojekt Nabucco unterstützt, und wir unterstützen auch South Stream – aber nur unter Bedingungen, die mit europäischem Recht vereinbar sind.

          Ein großer Teil der Verträge zwischen Gasprom und Bulgarien ist noch geheim. Wissen Sie, was South Stream Bulgarien bringen könnte und was es kosten würde?

          Die Abkommen zu South Stream wurden 2008 unterschrieben. Außer dem Bauvertrag für die Leitung hätte auch ein Gastransferabkommen unterschrieben werden müssen. Wir mussten aber feststellen, dass dies nicht der Fall war. So standen zwar unsere Kosten fest, als die scheidende Regierung des früheren Ministerpräsidenten Plamen Orescharski im Sommer mit einer ihrer letzten Amtshandlungen trotz gegenteiliger Zusagen an die EU Baugenehmigungen für South Stream erteilte – aber die Einnahmen Bulgariens für die Durchleitung des Gases sind bis heute nicht gesichert.

          Die Übergansregierung, die seit dem Rücktritt der Regierung Orescharski das Land führt, hat Teile des bulgarischen Vertrags mit Gasprom veröffentlicht. Demnach gab Gasprom offenbar dem bulgarischen Wirtschaftsministerium Anweisungen, wie Bulgarien Gesetze im Energiebereich zu formulieren hat, damit South Stream europäisches Recht umgeht. Ist das korrekt?

          Korrekt. Es gab eine entsprechende Korrespondenz zwischen Gasprom und der bulgarischen Energieholding, die alles an das Wirtschaftsministerium weitergeleitet hat, wo dann entsprechende Gesetzesvorlagen ausgearbeitet wurden. Das war in der Regierungszeit der Bulgarischen Sozialistischen Partei und ihres Ministerpräsidenten Orescharski. Es gab in der Periode von Februar bis Mai 2014 vor unseren Augen Bestrebungen, diese Gesetzentwürfe durch das bulgarische Parlament zu bringen. Dazu kam es zum Glück nicht.

          Wie geht es nun weiter?

          Zunächst muss es eine Gesamtlösung der Europäischen Kommission und aller an South Stream beteiligten Staaten geben. Danach müssen Russland und Bulgarien ein Abkommen über den Gastransfer aushandeln und unterschrieben. Es geht darum, was Bulgarien für den Gastransfer bekommt und wie das juristisch abgesichert wird.

          Kann der „Südliche Korridor“, durch den Gas aus Aserbaidschan und womöglich auch aus Turkmenistan über die Türkei westwärts fließen soll, eine Ergänzung für Bulgarien und Europa sein?

          Absolut. Das ist eine wirkliche Diversifizierung der Gaslieferung nach Europa. Wir haben einen Vertrag unterschrieben, laut dem Bulgarien ab 2020 über eine Verbindungsleitung mit Griechenland eine Milliarde Kubikmeter Gas aus Aserbaidschan kaufen kann, das wäre mehr als ein Viertel des bulgarischen Jahresbedarfs.

          Bulgariens Sozialistische Partei (BSP) fordert den Bau eines zweiten Atomkraftwerks mit russischer Technik. Sie lehnen das ab. Warum?

          Ein zweites Kernkraftwerk würde 2000 Megawatt Strom produzieren und uns zehn Milliarden Euro kosten. Für nur 1,5 Milliarden Euro können wir aber ein Programm zur Energieeffizienz und Gebäudesanierung auflegen, mit dem das Land 2.000 Megawatt Strom weniger verbrauchen wird. Dafür gäbe es sogar europäische Fördermittel. Die Hälfte der Bulgaren lebt in schlecht isolierten Plattenbauten aus kommunistischer Zeit. Als Minister für Bau und Regionalentwicklung habe ich probeweise 50 solcher Gebäude sanieren lassen. Die Heizkosten sanken durch Doppelglasfenster und die Isolierung von Außenwänden um 40 Prozent. Zugleich würde ein im großen Maßstab aufgelegtes Sanierungsprogramm viele tausend Arbeitsplätze bei kleinen und mittelständischen Unternehmen im Bausektor sichern beziehungsweise schaffen. Aber leider gibt es in Bulgarien immer noch Politiker, die statt eines europäischen Energieeffizienzprogramms lieber zehn Milliarden Euro in ein russisches Kernkraftwerk pumpen wollen, von dem die bulgarische Bevölkerung kaum profitiert.

          In einem Bericht des bulgarischen Verteidigungsministeriums, den Sie unlängst auf dem Nato-Gipfel in Wales vorstellten, ist von „totaler Propaganda der russischen Politik“ und einem „offenen Informationskrieg“ gegen Bulgarien die Rede. Was bedeutet das?

          Wir alle wollen ein Land, das Tschaikowski, Tolstoj und Dostojewski hervorgebracht hat, als Partner sehen. Aber die Fakten zeigen, dass wir es heute mit einem anderen Russland zu tun haben – mit einem nationalistischen, aggressiven Staat unter einem Präsidenten, der Europa nicht als Partner, sondern als Gegner betrachtet. Alle Europäer haben mit dem Fall der Berliner Mauer gewonnen – Freiheit, Demokratie, Perspektive. Wladimir Putin sieht den Fall der Mauer und den Zusammenbruch der Sowjetunion dagegen als Katastrophe, und daraus ergibt sich eine Interpretation der Geschichte, die Europa und seinen Werten grundsätzlich entgegensteht. Die EU ist ein innovatives Projekt, in dem ein großes Deutschland und ein nicht so großes Bulgarien gleichberechtigt nebeneinander stehen. In der Welt von Präsident Putin geht es dagegen noch zu wie im 19. Jahrhundert, als es Großmächte gab und eine Peripherie, die sich unterzuordnen hatte. Die wichtigste Lektion aus dem Zweiten Weltkrieg ist aber doch, dass jedes Volk, ob groß oder klein, seine Rechte hat. Europa basiert nicht auf Okkupationen und der Macht des Stärkeren, sondern auf der Herrschaft des Rechts. Russland muss lernen, Partner zu haben, nicht Vasallen und Untertanen.

          Im März 2007 unterzeichneten Wladimir Putin und die damaligen Ministerpräsidenten Griechenlands und Bulgariens, Kostas Karamanlis und Sergej Stanischew, ein Abkommen zum Bau einer 280 Kilometer langen Rohrleitung, durch die russisches Öl vom bulgarischen Schwarzmeerhafen Burgas nach Alexandroupoli an der griechischen Ägäisküste geliefert werden sollte. In der Regierungszeit von Ministerpräsident Bojko Borissow hat Bulgarien das Projekt dann wieder gestoppt. Warum?

          Weil es wirtschaftlich für Bulgarien schädlich ist. Die Einnahmen Bulgariens aus diesem Projekt hätten maximal 35 Millionen Euro im Jahr für die Transitgebühren betragen. Dafür hätte uns die Gefahr einer ökologische Katastrophe in Burgas gedroht, dem Zentrum des bulgarischen Tourismus an der Schwarzmeerküste. Ein spezieller Hafen mit genug Tiefgang für griechische 200.000-Tonnen-Öltanker hätte gebaut werden müssen – und das in einer Region die für unseren Tourismussektor, der 12 Prozent zu unserer Jahreswirtschaftsleistung beiträgt und in den Sommermonaten mehr als 200.000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft, von zentraler Bedeutung ist.

          Oft heißt es, die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in die EU 2007 sei zu früh gekommen, die Länder seien noch nicht reif gewesen. Wie stark wäre Russlands Einfluss in Bulgarien heute, wäre Ihr Land nicht EU-Mitglied? Früher hieß es, Bulgarien sei eigentlich die 16. Sowjetrepublik.

          Als Präsident habe ich vom ersten Tag an gesagt, dass Bulgarien nicht irgendeine 16. Sowjetrepublik ist, sondern dass unser Land und Rumänien 2007 als gleichberechtigte Mitgliedstaaten in die EU aufgenommen wurden. Außerdem gehören wir aus voller Überzeugung der Nato an, und wir wollen auch Mitglied der Eurozone werden.

          Sie wollen Ihr Land in einen Klub führen, in dem Griechenland schon Mitglied ist?

          Natürlich wollen wir. Griechenland hat einige mutige Reformen durchgesetzt und steht heute besser da als vor fünf Jahren. Das zeigt, dass Reformen nach einer gewissen Zeit auch Ergebnisse bringen. Man darf nur nicht dem Irrtum anhängen, Wachstum ließe sich auf Knopfdruck und allein durch Brüsseler Fördermittel herstellen. Wachstum kann auf Dauer auch nicht durch Schulden finanziert werden. Ich halte Fortschritt ohnehin für das bessere Ziel als Wachstum. Die Wiener Philharmoniker sind eines der besten Orchester der Welt, und niemand erwartet von ihnen Wachstum. Die Wiener Philharmoniker sollen nicht immer größer werden, sondern ihr hohes Niveau halten und danach streben, vielleicht noch etwas besser zu werden. Diese Fixiertheit auf Wachstum um jeden Preis ist falsch – vor allem, wenn es durch Kredite finanziert werden soll.

          Auch sieben Jahre nach dem EU-Beitritt unterliegen Bulgarien und Rumänien immer noch dem Kooperations- und Überprüfungsmechanismus, mit dem in beiden Ländern die Justizreform sowie der Kampf gegen Korruption und organisiertes Verbrechen überwacht wird. Viele Bulgaren trauen ihren Politikern nicht und sagen, der Mechanismus müsse so lange wie möglich in Kraft bleiben.

          Als Bulgariens Präsident sage ich das auch. Dieser Mechanismus sollte so lange in Kraft bleiben, wie es für unser Land nötig ist. Er hat uns dabei geholfen, einige mutige Reformen durchzusetzen, aber die Reform unseres Justizsystems ist noch nicht abgeschlossen. Das muss weitergehen, und dabei spielt der Überprüfungsmechanismus eine wichtige Rolle.

          Manche Bulgaren sagen auch, die EU-Strukturhilfen schadeten Bulgarien mehr als sie nützen, weil sie ein korruptes System ernähren.

          Die Fakten vom Europäischen Rechnungshof zeigen, dass die Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung von europäischen Strukturfördermitteln in Bulgarien vergleichsweise gering sind. In Spanien, Tschechien oder Italien zum Beispiel sind sie deutlich höher. Die große Mehrheit der von der EU kofinanzierten Projekte in Bulgarien sind wirksam und sinnvoll. Wir haben jetzt die Thrakien-Autobahn, die Sofia mit dem 370 Kilometer entfernten Burgas am Schwarzen Meer verbindet. Das hat die bulgarische Tourismusindustrie belebt, weil die Fahrt von Sofia an die Schwarzmeerküste jetzt nur noch vier Stunden dauert. Bulgarien holt auch im europäischen Vergleich auf. Als wir 2007 der EU beitraten, betrug Bulgariens Bruttosozialprodukt pro Kopf 35 Prozent des damaligen Durchschnitts aller Mitgliedsstaaten, heute sind wir immerhin bei 47 Prozent. Das hat vor allem mit der harten Arbeit der Bulgaren zu tun, aber auch mit klug eingesetzten Strukturfördermitteln. Zur Kontrolle von deren Verwendung hat die EU viele starke Mechanismen. Die Kommission kann Projekte auf Jahre hinaus rückwirkend prüfen und den fehlerhaften Einsatz von Mitteln bestrafen. Ich wünschte, die Staatsgelder Bulgariens würden genauso genau überwacht wie die europäischen Fördermittel. Für die staatlichen Mittel gibt es aber leider nur wenig Kontrolle, das ist eine andere Welt.

          Bulgarien ist seit sieben Jahren Mitglied der EU, aber manchmal, bei allem Respekt, ein recht seltsames. Die große Protestwelle in Bulgarien im vergangenen Sommer erregte in ganz Europa Aufmerksamkeit. Sie entzündete sich an einem skandalösen Vorfall, der in den meisten EU-Staaten undenkbar wäre: Die Regierung wollte dem berüchtigten Medientycoon Deljan Peewski den Posten des Geheimdienstchefs zuschanzen. Wie kann die Regierung eine EU-Staates überhaupt auf so eine Idee kommen?

          Das ist leider ein sehr schlechtes Zeichen für die Qualität der Politik, die hier bisher oft betrieben wurde. Aber es ist zugleich ein gutes Zeichen für die Qualität der bulgarischen Gesellschaft. Sie ist gut organisiert, sie hat sich dagegen aufgelehnt, ist auf die Straßen gegangen und hat das nicht akzeptiert. Die Menschen haben schnell reagiert und das Schlimmste verhindert. Die Folge solcher Machenschaften der Politik ist aber, dass wir in Bulgarien heute ein historisch niedriges Vertrauen in die politischen Institutionen haben. Nur sechs Prozent der Bulgaren vertrauen ihrem Parlament – das ist dramatisch! Sehr hoch ist dagegen das Vertrauen in die EU-Kommission. Es liegt generell bei über 50 Prozent.

          Aber wie kam die Regierung eines EU-Staates überhaupt auf die Idee, einen Medientycoon zum Geheimdienstchef zu machen?

          Diese Entscheidung wurde getroffen von Sergej Stanischew, dem Chef der Sozialdemokratischen Partei Europas und damaligem Vorsitzenden der Bulgarischen Sozialistischen Partei, die bis vor kurzem an der Macht war in Sofia. Außer den Bulgaren könnten sich also auch die europäischen Sozialisten die Frage stellen, was ihr Chef in seinem eigenen Land eigentlich für eine Politik betreibt oder zu betreiben versucht. Die Koalition aus Sozialisten und der Bewegung für Rechte und Freiheiten, (DPS), die 2013 ohne schriftlichen Koalitionsvertrag  entstand, basierte auf einer Politik der Geheimvereinbarungen. So eine Geheimpolitik führt dann eben auch zu solchen Personalentscheidungen. Die DPS gehört im Europaparlament der Fraktion der liberalen Parteien an, sie bezeichnet sich als pro-europäische Partei, die für Bulgariens Mitgliedschaft in der Nato ist. Warum wollte sie dann aber einem Medientycoon, der nicht das Vertrauen der westlichen Behörden genießt, zum Chef des bulgarischen Geheimdienstes berufen? Unser Geheimdienst steht in täglichem Informationsaustausch mit den Diensten anderer westlicher Staaten. Wäre der Kandidat der früheren Regierung Geheimdienstchef geworden, wäre das ein riesiger Skandal gewesen, der auch unsere Nato-Mitgliedschaft betroffen hätte. Dieses doppelte Spiel muss beendet werden. Die Zeit der Geheimnispolitik hinter den Kulissen muss vorbei sein.

          Die Fragen stellte Michael Martens

          Rossen Plewneliew - ein politischer Spätstarter mit Deutschland-Erfahrung

          Rossen Plewneliew wurde 1964 als Sohn eines Lehrerehepaares in dem Ort Goce Deltschew nahe der Grenze zu Griechenland geboren. Seine Vorfahren waren nach den Balkankriegen 1913 aus dem von Bulgaren besiedelten Dorf Plewna (griechisch Petroussa) in Nordgriechenland eingewandert, daher auch der  Familienname. Plewneliew studierte in den achtzigerJahren Computerwissenschaften in Sofia, arbeitete ab 1989 am Sofioter Institut für  Mikroprozessortechnologie und wäre gern nach Amerika ausgewandert, um im Silicon Valley Karriere zu machen, doch das Vorhaben zerschlug sich.

          Stattdessen lebte er von 1991 bis 1998 in Deutschland, wo er auf dem Bau arbeitete und eine eigene Firma gründete, die unter anderem im Reichstag, bei der Commerzbank in Frankfurt und am Münchner Flughafen Aufträge erhielt. Nach 1999 leitete er große Bauprojekte in Bulgarien. In die Politik kam er erst  spät. Ab 2009 war er Minister für Regionalentwicklung und Öffentliche Arbeiten,  zum Präsidenten wurde er 2011 gewählt. Pleweneliew, der fließend Deutsch spricht, steht der konservativen Partei „Bürger für eine europäische  Entwicklung Bulgariens“ (Gerb) des früheren Leibwächters und Ministerpräsidenten Bojko Borissow nahe, ist aber nicht ihr Mitglied. (tens.)

          Quelle: FAZ.NET

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