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Bürgerkrieg in Syrien Rasmussen: Regime setzt weiterhin Scud-Raketen ein

 ·  Im Kampf gegen die Rebellen im eigenen Land setzt das Assad-Regime laut Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen weiterhin Raketen ein. Die Niederlande haben derweil als letzter von drei Staaten die Entsendung zweier Patriot-Batterien zum Schutz der Türkei genehmigt.

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Die syrische Regierung setzt im Kampf gegen die Aufständischen offenbar weiterhin Raketen des Typs Scud ein. „Ich kann bestätigen, dass wir den Abschuss von Scud-Raketen festgestellt haben“, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag in Brüssel auf die Frage, ob auch in den vergangenen Tagen diese Raketen eingesetzt worden seien. „Wir bedauern das sehr. Ich betrachte das als Taten eines verzweifelten Regimes, das sich dem Zusammenbruch nähert.“

Die Tatsache, dass diese Raketen in Syrien eingesetzt würden, unterstreiche „die Notwendigkeit einer wirksamen Verteidigung und des Schutzes unseres Verbündeten Türkei“. Bisher habe keine der syrischen Raketen das Territorium der Türkei erreicht. „Aber natürlich gibt es eine potentielle Bedrohung.“ Deshalb habe die Nato die Stationierung von Flugabwehrsystemen des Typs „Patriot“ beschlossen.

Nachdem in der vergangenen Woche bereits das Pentagon und der Deutsche Bundestag den Weg für die amerikanischen beziehungsweise deutschen Anteile freigemacht hatten, stimmte in der Nacht zum Freitag auch das niederländische Parlament dem Einsatz von Patriot-Abwehrsystemen in der Türkei zugestimmt. Nach einer fast siebenstündigen Debatte unterstützte eine große Mehrheit der Abgeordneten den Einsatz. Dagegen stimmten die oppositionellen Sozialisten und Rechtspopulisten. Die Niederlande werden zwei Einheiten des Raketenabwehrsystems mit maximal 360 Soldaten in die Türkei schicken.

Am 8. Januar sollen die Einheiten die Niederlande verlassen und Ende Januar einsatzbereit sein. Die Niederlande würden bei der Stationierung eng mit Deutschland zusammenarbeiten, sagte Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert.

Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht indes  Anzeichen für einen Kurswechsel in Russlands Haltung zu Syriens Machthaber Baschar al Assad. „Ich begrüße, dass auch in Russland vorsichtig, aber doch nach und nach, auch ein Prozess des Umdenkens in Gang gekommen ist“, sagte Westerwelle am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. In Syrien sei ein Neuanfang nur möglich, wenn Assad den Weg dazu frei mache. Bislang gilt Russland mit seinem Veto-Recht im UN-Sicherheitsrat als Schutzmacht des Assad-Regimes.

FAZ.NET, mit Material von dpa

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21.12.2012, 09:54 Uhr

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Von Berthold Kohler

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