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Kommentar : Vorsicht vor britischer Rosinenpickerei

Ein harter Brexit wird für Irland und Nordirland nicht einfach. In der Frage des offenen Grenzverkehrs sollte die EU Großbritannien aber keine Hintertüren öffnen.

          Noch kurz nach ihrem Amtsantritt war Theresa May sicher: „Brexit heißt Brexit“, sagte die britische Premierministerin. In Irland und Nordirland war schon damals vielen klar, dass das hier längst nicht so einfach werden würde, wie die Brexit-Befürworter behauptet hatten.

          Peter Sturm

          Redakteur in der Politik, zuständig für „Politische Bücher“.

          Die Situation an der Grenze ist nämlich einmalig. Hier wird künftig eine Landgrenze zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich verlaufen. Und da London unbedingt die Zollunion verlassen will, müssten dort eigentlich wieder Grenzkontrollen eingeführt werden. Wenn sich aber zwischen Irland und Nordirland die Schlagbäume senkten, so die Befürchtung, geriete der Frieden im Norden in Gefahr.

          Nun legt die britische Regierung vage Pläne vor, die den offenen Grenzverkehr auch nach dem Austritt aus der EU garantieren sollen. Wie weit das mit dem Brexit-Versprechen zu vereinbaren ist, die Kontrolle über die eigenen Grenzen zurückzugewinnen, müss(t)en die Austrittsfanatiker erklären. Die EU muss aufpassen, dass hier nicht durch die Hintertür britische Rosinenpickerei erlaubt wird.

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